AKTUELLE TERMINE
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Mi, 20.06.18 18:30 Uhr - Online-Redaktion in der Kreisgeschäftsstelle, Pappelallee 82
Mi, 20.06.18 19:00 Uhr - AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft im Fraktionsraum auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße, Haus 7, Raum 202, Fröbelstraße 17 Mehr »
Di, 26.06.18 19:30 Uhr - Neu hier bei Bündnisgrüns? Eine kurze Einführung in die Partei ... diesmal von (noch offen) im Seniorenzentrum St. Elisabeth-Stift, Eberswalder Str. 17
Di, 26.06.18 20:00 Uhr - Öffentliche Mitgliederversammlung im Seniorenzentrum St. Elisabeth-Stift, Eberswalder Str. 17
Thema: "Grundsatz wird Programm" mit unserem Bundesgeschäftsführer Michael Kellner
Fr, 31.08.18 ab 18:30 Uhr - Sommerfest des Kreisverbands im Strandbad Weißensee, Berliner Allee 155 Mehr »
AKTUELLE BERICHTE
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16. Juni 2018 - Tag der offenen Gesellschaft
An alle, die eine offene Gesellschaft wollen oder sich auch einfach nur für die politische Arbeit vor Ort interessieren - Samstag, 16. Juni feiern wir den Tag der offenen Gesellschaft. Die gibt es nur dann, wenn genug Menschen sie aktiv wollen. Deshalb heißt es an diesem Samstag auch für uns: Tische und Stühle raus und schön eindecken! Wir setzen ein Zeichen für Demokratie, für Offenheit, Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit: Von 11 bis ca. 14 Uhr laden wir ein, vor und im Grünen Kiezbüro in der Berliner Str. 89 (gleich am U-Bhf Vinetastraße) zu verweilen, mit uns eine Tasse Kaffee zu trinken oder eine Stulle zu essen und ins diskutieren zu kommen. Mehr Infos zum Tag der offenen Gesellschaft gibt es unter www.die-offene-gesellschaft.de Kommt zahlreich - wir freuen uns! Bettina Jarasch mit ihrem Team Grünes Kiezbüro OR-FD
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„Fluchtursachen und europäische Antworten“ war das Thema beim KV-Podium mit Ska Keller, Hannah Neumann und Kirsten Maas-Albert zu dem die Landesarbeitsgemeinschaft Europa am 7. Mai 2018 ins Café Hilde geladen hatte. Nicht zuletzt die verschiedenen Blickwinkel der Podiumsteilnehmerinnen trugen zu einem informativen Abend bei. Ein Bericht von unserer Redakteurin Inez Mischitz. OR-FD Mehr »
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In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich unsere Fraktion vor einigen Wochen personell neu aufgestellt. Die beiden Vorsitzenden sind nun Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting. Unsere Online-Redakteure Mona Rumsch und Frank Schönewerk haben sich mit den beiden im März 2018 unterhalten.
Redaktion: Herzlichen Glückwunsch zu eurer Wahl. Ihr steigt quasi in der Mitte der Amtsperiode ein, wie ist eure Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion, was wollt ihr anders/besser machen oder fortsetzen? Wie geht es weiter mit der rot-grün-roten Zählgemeinschaft? OR-FD
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Berlin wird zum Milieuschutzgebiet
Pankow treibt die Zahl aktuell weiter nach oben. „Meines Erachtens liegen wir mit den Gebieten, die wir derzeit untersuchen, also hauptsächlich Weißensee und Pankow-Süd, richtig“, sagt Pankows Baustadtrat Vollrad Kuhn (Bü90/Die Grünen) auf Anfrage. In Pankow könnte es sogar so weit kommen, dass nur noch „Modernisierungen light“ im Altbestand vorgenommen werden dürfen. OR-FD Mehr
Das umstrittene „Pankower Tor“ kommt - mit 2000 Wohnungen
Und auch die neuerliche Einigung erfährt keineswegs Unterstützung auf breiter Front. Kritik daran kommt ausgerechnet aus der Regierungskoalition - von den Grünen. OR-FD Mehr
AUFRUF
24. April 2018
Antisemitischer Angriff
Pankow trägt Kippa
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow ist entsetzt und bestürzt über den antisemitischen Angriff in der vergangenen Woche in der Raumer Straße Ecke Lychener Straße.
Aufgrund der sich häufenden antisemitischen Übergriffen ruft die Jüdische Gemeinde zu Berlin alle Berlinerinnen und Berliner zu einer Solidaritätskundgebung am Mittwoch, 25. April, 18:00 Uhr, vor dem Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße 79/80 auf.
Bündnis 90/Die Grünen Pankow erklärt sich solidarisch mit der Jüdischen Gemeinde und ruft alle Pankowerinnen und Pankower dazu auf an der Solidaritätskundgebung teilzunehmen! In Pankow ist kein Platz für Antisemitismus, Intoleranz oder Diskriminierung! Vor dem Hintergrund der Geschichte tragen wir eine besondere Verantwortung dafür, Antisemitismus in jeglicher Form entschieden engegen zu treten und nicht zu dulden!
Bündnis 90/Die Grünen Pankow werden sich am 25. April gemeinsam von Pankow zur Solidaritätskundgebung auf den Weg machen. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr am S-Bahnhof Schönhauser Allee vor den Schönhauser Allee Arcaden. GF-TP
"Pankower Tor" Grüne fordern Baurecht für mehr Wohnungen
Der Pankower Abgeordnete Andreas Otto wünscht sich ein lebendiges Stadtquartier mit 3000 Wohnungen im strittigen Baugebiet. Investor Krieger verspricht 1000 Wohnungen. OR-FD Mehr
Medien-Echo: Der Rabe Ralf - Die Berliner Umweltzeitung
6. April 2018
Empörte Anwohner in Pankow und anderswo – Weckruf für Berliner Verwaltungen
Bäume fällen für die Verkehrswende?
Gastbeitrag von Axel Lüssow und Mathias Kraatz*
Der bekannte Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams beginnt mit dem morgendlichen Blick des Helden aus dem Küchenfenster – auf einen Abrissbagger, der direkt auf ihn zurollt. Nach kurzen Verhandlungen gewinnt der Stadtplaner mit seinem Bagger. Amtlich alles vollkommen in Ordnung, denn die Pläne waren vorher einsehbar – in einem unbeleuchteten Keller mit kaputter Treppe.
So ähnlich wie im Roman fühlen sich offenbar viele Berliner, wenn es um Baumfällungen geht, die angeblich für neue Radwege notwendig sind. Meldungen wie „Bäume fällen für grüne Straßen“ aus der Boulevard-Presse würden auch gut in Satire-Bücher passen. Zutreffend ist, dass die Baumfällungen Folge des Raumkonflikts mit dem Auto sind.GF-TP Mehr »
Medien-Echo: Berliner Woche
5. April 2018
Damit Spielplätze rascher öffnen:
Eltern gründen den Verein Kiezinseln
Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze. Aber etwa 150 müssten saniert werden, einige sind sogar bereits komplett gesperrt.
Damit vor allem gesperrte Spielplätze schneller wieder öffnen können, gründeten Pankower Eltern jetzt Kiezinseln, einen neuen Verein für Spielplätze. Dieser will im Dialog mit Behörden und Sponsoren pragmatische Lösungen zur Öffnung gesperrter Spielplätze finden. „In unserem schnell wachsenden Bezirk mit vielen Kindern wollen wir dafür sorgen, dass deren Spiel- und Freizeitflächen nicht auf der Strecke bleiben“, sagt der Vereinsvorsitzende Christoph Weyl. Mit Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) arbeite man an einem Pilotprojekt für neue Konzepte. GF-TP
Zum kompletten Artikel in der Berliner Woche
Medien-Echo: Berliner Woche
5. April 2018
Die Hallen sind eingerüstet:
Weitere Entscheidungen zum Alten Schlachthof erst nach Bauantrag
Mit Argwohn schauen sich Anwohner seit einigen Monaten an, was sich an den alten Hallen und auf der Fläche an der Landsberger Allee 104 tut. Diese gehören zum früheren Entwicklungsgebiet Alter Schlachthof.
Als vor mehr als zwei Jahren bekannt wurde, dass hier ein neuer Eigentümer ein großes Einkaufs- und Kongresszentrum errichten will, gründete sich eine Bürgerinitiative. Diese wies inzwischen nach, dass ein neues Shopping-Center an dieser Stelle alles andere als nötig ist.
Zu dieser Einsicht kam der Investor offenbar inzwischen selbst. Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) teilte im vergangenen Herbst mit, dass der Investor kein Einkaufs- und Kongresszentrum mehr bauen wird. GF-TP Mehr »
Medien-Echo: Rheinische Post
1. April 2018
Immer mehr verunglückte Radfahrer durch abbiegende Lkw
Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an. Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schwerverletzt, 40 starben. Dies geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegen. Stefan Gelbhaar, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag für städtische Mobilität und Radverkehr, sieht dringenden Handlungsbedarf. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) müsse bei den Lkw ansetzen, forderte Gelbhaar. „Abbiege-Assistenzsysteme und bodentiefe Fenster müssen EU-weit für alle neu zugelassenen Lkw verpflichtend werden“, sagte Gelbhaar. Bis es eine Regelung auf EU-Ebene gebe, müsse Scheuer „umgehend eine nationale Initiative“ ergreifen. GF-TP
Zum Artikel in der Rheinischen Post
Pressemitteilung
28. März 2018
Projekt Weltacker kommt nach Pankow
Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft wird ab diesem Frühjahr im Botanischen Volkspark in Pankow Wurzeln schlagen und freut sich auf Besucher. Nach dem Ende der IGA 2017 in Berlin-Marzahn suchten die Initiatoren einen geeigneten Nachfolgestandort und fanden diesen nun mit Hilfe der Pankower Grünen. Denn die Frist zum Aussähen beginnt in Kürze und ohne einen geeigneten Standort hätten die bewilligten Fördermittel nicht abgerufen werden können. Das Projekt soll nun zu einer dauerhaften Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene werden. Mehr »
Medien-Echo: Berliner Kurier
25. März 2018
Güterbahnhof Greifswalder Straße
Einigt euch, sonst ist der Zug abgefahren!
Jeder gegen jeden, alle gegen alle: Um den alten Güterbahnhof an der Greifswalder Straße tobt ein Grabenkampf. Senat, Bezirk, Investor und Anwohner: Alle haben ihre Wünsche, was aus dem Gelände werden soll, aber am Ende passiert nur eines – gar nichts. Die Streitparteien werfen sich wechselseitig vor, eine Lösung zu blockieren. In der Zwischenzeit vergammelt der Güterbahnhof zusehends.GF-TP Mehr »
Pressemitteilung
22. März 2018
Weg frei für eine BVV-Position über den Blankenburger Süden
Am gestrigen Mittwochabend überwies die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mehrere Anträge zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen. Damit ist der Weg frei für eine differenzierte bezirkliche Meinungsbildung.
Für Bündnis 90/Die Grünen steht im Vordergrund, dass das zentrale Berliner Thema, der sozialverträgliche Wohnungsbau, gelöst werden muss. Das ist nur durch Geschosswohnungsbau möglich.
Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden, Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting: „Die Überweisung in den Fachausschuss ist ein erster Erfolg, denn nur so ist jetzt eine breite Diskussion ... Mehr »
Medien-Echo: Tagesspiegel Newsletter Pankow
22. März 2018
Kiezgespräch
Brauchen wir andere Spielplätze?
Das Pilotprojekt zur Spielplatzrettung läuft an. In der Dusekestraße haben Eltern nun den Verein „Kiezinseln“ gegründet. Er will nicht nur „pragmatische und nachhaltige Lösungen zur Öffnung gesperrter Spielplätze in Pankow finden“. Langfristig will er sich für mehr Kinderfreundlichkeit in Pankow einsetzen und in diesem Zuge auch ein neues Leitbild für Spielplätze im Bezirk erstellen. „Kinder brauchen keine teuren Geräte, sondern vor allem Freiräume“, sagt der Vereinsvorsitzende Christoph Weyl. Erstes Zwischenziel und Anlass der Vereinsgründung ist die Wiedereröffnung des wegen Baufälligkeit gesperrten Spielplatzes in der Dusekestraße. Pankows Baustadtrat Vollrad Kuhn (B‘90/Grüne) hat das Vorhaben als Pilotprojekt auf dem Gebiet des Bürgerengagements ausgerufen. GF-TP
Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel Newsletter Pankow
Forderung aus SPD: Nur 6000 Wohnungen im Blankenburger Süden
Die Pankower Grünen fordern inzwischen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung , sich auf das bisherigen Kerngebiet zu beschränken und nur 6000 Wohnungen im Blankenburger Süden zu planen. OR-FD Mehr
Medien-Echo: Prenzlauer Berg Nachrichten
21. März 2018
Wer will was am Güterbahnhof
Wird der Güterbahnhof Greifswalder Straße jemals etwas anderes sein als ödes Brachland? Was Gewobag, Investor, Bezirkspolitik und Senatsverwaltung dazu sagen.
Das ist die Geschichte eines alten Güterbahnhofs, der seit vielen Jahren im Herzen von Prenzlauer Berg vergammelt. Investoren haben den Güterbahnhof im Jahr 2011 gekauft. Sie möchten das Grundstück durch den Bau von Wohnungen wirtschaftlich rentabel machen. Dagegen regt sich der Protest von Anwohnern, die für Grünflächen statt Verdichtung kämpfen und das Zusammenbrechen der sozialen Infrastruktur bei noch mehr Bewohnern fürchten.
Gleichzeitig platzt die Stadt um den Güterbahnhof herum aber aus allen Nähten und es gibt immer mehr Menschen, die dringend eine bezahlbare Wohnung brauchen. (...)
Der Stadtrat
Der zuständige Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn von den Grünen ist wie seine Partei für eine Bebauung mit Wohnungen auf dem Güterbahnhofs-Gelände. GF-TP Mehr »
Medien-Echo: Frankfurter Neue presse
21. März 2018
Flughafenchef will Zweifel an BER-Eröffnungstermin ausräumen
Es ist einer von vielen Auftritten vor Parlamentsausschüssen. Doch diesmal gibt es für den Berliner Flughafenchef Lütke Daldrup einen besonderen Anlass, Spekulationen um das BER-Projekt entgegenzutreten. (...)
Der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar berichtete, Lütke Daldrup habe 400 Millionen Euro an Einnahmeausfällen benannt, 350 Millionen für Bau- und Unterhaltskosten sowie 100 Millionen für die Risikovorsorge. Zusammen seien das 850 Millionen Euro. Der Flughafenchef habe dann aber nicht erläutert, wie es zu der Differenz von 80 Millionen zu den bisher genannten 770 Millionen komme. Auch sei offen geblieben, welchen Betrag genau die drei Flughafeneigentümer Berlin, Brandenburg und Bund nachschießen müssen. Bislang genannt wurde eine Spanne von 100 Millionen bis 370 Millionen Euro.
Die Brandmeldeanlage, Sprinkleranlage und die Steuerung der Entrauchung des zentralen Fluggastgebäudes habe der Flughafenchef als die Einheiten bezeichnet, deren Fertigstellung weiterhin zeitkritisch sei, sagte Gelbhaar. Lütke Daldrup habe die Fragen der Parlamentarier „relativ sauber beantwortet”. Dennoch blieben Zweifel, „ob alles auf einem guten Weg ist oder nicht”, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Vor allem die Bundesregierung müsse sich mehr als bisher für das Projekt engegieren. GF-TP
Zum kompletten Artikel in der Frankfurter Neuen Presse
Medien-Echo: Tagesspiegel
20. März 2018
Bauprojekt in Berlin-Pankow
Rot-Rot-Grün schrumpft Baupläne für "Blankenburger Süden"
Erst waren 6000 neue Wohnungen im "Blankenburger Süden" vorgesehen, dann sollten es gar 10.000 werden. Nun wird Berlins größtes Neubaugebiet nach Anwohnerprotesten doch wieder kleiner geplant.
Berlins größtes Bauprojekt schrumpft nach Protesten wieder. Die drei Koalitionsparteien SPD, Linke und Grüne haben sich darauf geeinigt, dass im „Blankenburger Süden“ wie ursprünglich geplant nur das Kerngebiet, also die landeseigenen Rieselfelder, mit bis zu 6000 Wohnungen bebaut wird. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen vor den Treffen der Fraktionen im Abgeordnetenhaus am Dienstag. (...)
Ausschlaggebend für die Rückkehr zum abgespeckten Bauvolumen waren neben den Protesten der Anwohner offenbar die Einwände der drei Pankower Bezirksfraktionen der Koalitionsparteien. Sie haben demnach klar für den Erhalt der Erholungsanlage und gegen die TVN Stellung bezogen und massive Bedenken angesichts der geplanten Erschließung des Gesamtgebiets für bis zu 30.000 Menschen mit nur einer Tramlinie geäußert. GF-TP
Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel
Medien-Echo: Berliner Morgenpost
20. März 2018
Neubauprojekt - Forderung aus SPD:
Nur 6000 Wohnungen im Blankenburger Süden
Erste Stimmen werden laut, in Pankow doch weniger als 10.000 Wohnungen zu bauen. Den Bürgern sei etwas anderes versprochen worden.(...) Die rot-rot-grünen Koalitionäre und auch die Bauverwaltung unter Katrin Lompscher (Linke) wies am Dienstag allerdings einen Bericht des "Tagesspiegel" zurück, wonach man sich auf abgespeckte Pläne für den Blankenfelder Süden geeinigt habe. Die Sprecherin der Bauverwaltung, Katrin Dietl, sagte der Berliner Morgenpost: "Wir sind mit der Bürgerbeteiligung erst am Anfang und werden dem Ergebnis des Partizipationsprozess nicht vorgreifen." (...)
Auch die Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek sagte auf Anfrage: "Wir haben uns nicht auf Quantitäten verständigt." Sie halte es auch nicht für sinnvoll, sich auf eine Wohnungszahl festzulegen. Dies müsse für das Gebiet gemeinsam mit der Bevölkerung in einem Beteiligungsverfahren entwickelt werden. "In der Koalition sind wir uns allerdings einig, dass es uns gemeinsam gelingen muss, Vertrauen zurückzugewinnen", so Kapek. "Der Anfang war etwas ruckelig."
Die Pankower Grünen fordern inzwischen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung, sich auf das bisherigen Kerngebiet zu beschränken und nur 6000 Wohnungen im Blankenburger Süden zu planen. GF-TP
Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost
Pressemitteilung
20. März 2018
Planungen zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden auf das bisherige Kerngebiet und sozialen Wohnungsbau fokussieren
Bündnisgrüne fordern Einschränkung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow fordert in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung, dass sich die Senatsplanungen zukünftig wieder auf den bisher angestrebten Größenumfang der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden fokussieren sollen. Wie bei den früheren Beteiligungsrunden kommuniziert, sollen auf der Kernfläche 6000 Wohnungen entstehen. Einen entsprechenden Antrag haben die Bündnisgrünen für die BVV eingereicht. Auch die Fraktionen der SPD und DIE LINKE bringen eigene Anträge zu dem Themenkomplex ein. Anders als diese bekennen sich die Grünen jedoch ausdrücklich zur Zielzahl von 6000 Wohnungen auf Kernfläche, da Berlin dringend Wohnungen braucht. Sie befürworten die Schaffung eines gut gestalteten neuen Stadtteils mit urbanem Charakter - ausdrücklich auch mit Geschosswohnungsbau, da dieser für den Bau preisgünstigen Wohnraums erforderlich ist.
Die Bezirksverordnetenversammlung tagt am Mittwoch, 22.03., 17:30 Uhr, öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstraße 17, Haus 7.
Dazu erklärt Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende: „Wir begrüßen die sich abzeichnende Fokussierung der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden auf die ehemaligen Rieselfelder! GF-TP Mehr »
