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 Medien-Echo: Berliner Woche 

23. März 2017

Grüner Kreisverband wählte Stefan Gelbhaar zum Direktkandidaten

Bündnis 90/Die Grünen treten mit Stefan Gelbhaar als Direktkandidaten für Pankow zur Bundestagswahl im September an. Der Kreisverband wählte den Verkehrs-, Medien- und Netzexperten als Direktkandidaten für den Wahlkreis 76. Darüber hinaus will Gelbhaar auf einem vorderen Platz auf der Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl antreten. Seit 2016 sitzt der Pankower bereits im Abgeordnetenhaus. Bei der letzten Wahl zum Landesparlament 2016 gewann er seinen Wahlkreis direkt.

„Wir freuen uns, mit Stefan Gelbhaar einen allseits geschätzten und beliebten Fachexperten und eine starke Persönlichkeit als Direktkandidaten in Pankow gewonnen zu haben“, so Jens Haustein, der Kreisvorsitzende der Pankower Grünen. „Er steht seit Jahren bei uns Grünen, in seinem Wahlkreis und im Abgeordnetenhaus für fundierte, weitsichtige und bürgernahe Politik.“ GF-TP

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 Medien-Echo: BZ 

13. März 2017

20 Mio. für neue Radwege

Für Berlins Radler läuft es bald richtig rund

Der rot-rot-grüne Senat will in diesem Jahr 20 Millionen Euro in die Sicherheit der Radwege investieren. B.Z. sagt, wo neue Radwege entstehen.

Berlins neue Radpolitik kommt in Fahrt. Über 89 Maßnahmen hat Verkehrssenatorin Regine Günther (54) für die Beratung mit Finanzexperten des Parlaments auf dem Zettel. Markierte Schutzstreifen, neue Radwege, die Asphaltierung von Holperwegen – aber auch die Sanierung von alten Wegen. Pläne für rund 20 Millionen Euro.

„Ohne Umwege gibt es noch in diesem Jahr neue und bessere Radwege. Wir wollen die hohen Erwartungen an uns erfüllen“, sagt Stefan Gelbhaar (40), Verkehrsexperte der Grünen. GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

11. März 2017

Grüne Politiker stellten ihre Ideen für eine neue Verkehrspolitik vor

Pankow. Wie kann sich in Pankow eine Verkehrswende vollziehen? Über diese Frage diskutierten der neue Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn und der Abgeordnete Stefan Gelbhaar (beide Bündnis 90/Die Grünen) mit Pankowern im Zimmer 16, Florastraße 16.

Die derzeitige Situation im Bezirk ist alles andere als zufriedenstellend. Jeden Morgen rollt eine Blechlawine aus dem Land Brandenburg und den nördlichen Ortsteilen durch Pankow Richtung Innenstadt. Und abends zurück. Radfahrer sammeln sich ab dem Pankower Anger, um in Scharen Richtung Mitte zu radeln. Auch der öffentliche Nahverkehr ist überlastet. In den Straßenbahnlinien M1 und 50 fühlen sich die Fahrgäste häufig wie Sardinen.

Das Stichwort „Flächengerechtigkeit“ macht die Runde. Man müsse sich genauer anschauen, wie viel Raum die Nutzer der öffentlichen Verkehrsflächen einnehmen, wenn sie sich von A nach B bewegen, so die bündnisgrüne Bezirksverordneten Cordelia Koch. Was braucht es an Fußwegen, was an ÖPNV-Ausbau, was an Radwegen, und wie viel Raum muss Autos noch zur Verfügung stehen? GF-TP

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 Fraktions-Newsletter 

1. März 2017

Das neue "RadGesetz"

Für eine gerechtere Aufteilung im Straßenraum

Gastbeitrag von Stefan Gelbhaar (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin)

Im letzten Jahr gab es starken Rückenwind für die Radfahrer*innen in Berlin. Der Volksentscheid Fahrrad sammelte in wenigen Wochen über 100.000 Unterschriften für mehr Fahrradfreundlichkeit in Berlin. Viele Menschen gaben ihre Unterschriften, weil sie die Zustände auf den Berliner Straßen als unsicher und nicht gerecht empfinden. Mehrheitlich unterschrieben ganz „normale“ Berliner*innen, die alle möglichen Verkehrsmittel nutzen, darunter auch das Auto, sie sind mit der derzeitigen Aufteilung des Straßenraums nicht zufrieden. 

Deshalb ist es uns ein zentrales Anliegen gewesen, dass schon mit dem Koalitionsvertrag ein deutliches Signal zur Stärkung des Radverkehrs in der Hauptstadt ausgesendet wurde und die Pläne zur Umgestaltung des Straßenraums zugunsten des Radverkehrs festgeschrieben worden sind. Im Koalitionsvertrag ist außerdem der Beschluss eines Radgesetzes als (erster) Teil eines Mobilitätsgesetzes vorgesehen, wie es der Volksentscheid Fahrrad ("Radentscheid") anvisiert hatte. GF-TP   Mehr »


 Pressemitteilung 

1. März 2017

Stefan Gelbhaar ist grüner Direktkandidat für die Bundestagswahl in Pankow

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow hat auf seiner Mitgliederversammlung am 28.02. den Verkehrs-, Medien und Netzpolitikexperten Stefan Gelbhaar mit 98 Prozent gewählt, Stefan Gelbhaar tritt damit als Direktkandidaten für den Wahlkreis 76 (Berlin-Pankow) zur kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Er kandidiert darüber hinaus am 25. März bei der Landesmitgliederversammlung der Berliner Grünen für den Listenplatz 2.

„Wir freuen uns, mit Stefan Gelbhaar einen allseits geschätzten und beliebten Fachexperten und eine starke Persönlichkeit als Direktkandidaten in Pankow zu gewinnen“, so Jens Haustein, Kreisvorsitzender der Pankower Grünen. „Stefan steht seit Jahren bei uns Grünen, seinem Wahlkreis und im Berliner Abgeordnetenhaus für fundierte, weitsichtige und bürgernahe Politik. Wir freuen uns auf einen starken Wahlkampf mit Stefan in Pankow!“ GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo: florakiez.de 

16. Februar 2017

Alles auf Anfang am Pankower Tor?

Um die künftige Bebauung zwischen dem S-Bahnhof Pankow und dem Autobahnzubringer deutet sich neuer Streit an. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, stellt die aktuelle Planung für das Pankower Tor in Frage.

Das Projekt müsse ganz neu gedacht werden. In Berlin gebe es keinen Mangel an Möbelmärkten, sondern an Wohnungen und Grünflächen, sagte der Politiker am Montag während einer Veranstaltung seiner Partei im Zimmer 16. Für die bisherigen Pläne von Kurt Krieger für das geplante Einkaufszentrum und die Möbelhäuser sei bis heute kein schlüssiges Verkehrskonzept vorgelegt worden. (...)

Im Zimmer 16 ging es neben dem Pankower Tor auch um den Verkehr in Pankow. Der neue Stadtrat Vollrad Kuhn skizzierte seine Vorstellungen für die kommenden Jahre. So sollen die Kieze vom Durchgangsverkehr entlastet, die Bedürfnisse von Fußgängern und Radfahrern stärker berücksichtigt und der Öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. GF-TP

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 Medien-Echo 

14. September 2016

Wir brauchen eine andere Regierung

Gastartikel von Stefan Gelbhaar in der Prenzlberger Stimme

Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis im südlichen Prenzlauer Berg (Kollwitz- und Teutoburger Platz, Kastanienallee, Winsviertel, Thälmannpark, Mendelssohnkiez) seit einigen Jahren. Im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet. Ansprechbar sein, unterstützen und sich einmischen in die unterschiedlichsten Dinge, das erwarten die Menschen vor Ort. Und ich mache das ausgesprochen gern.

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 Medien-Echo 

8. September 2016

Um Stimmen gezettelt

Der in Prenzlauer Berg gelegene Pankower Wahlkreis 8 wurde bei den vorangegangenen stets von den Grünen gewonnen, die Kandidaten der SPD blieben dort immer nur zweiter Sieger. (...)

Severin Höhmann aber, der auch den Einzug in das Abgeordnetenhaus über die Bezirksliste nur knapp verpasste, begab sich anstehenden Wahl erneut in die Startlöcher. Sein grüner Gegenpart ist nun der ehemalige bündnisgrüne Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar, der den Wahlkreis nach dem Rücktritt Ratzmanns grünerseits betreut.

Dass es für ihn – nicht zuletzt auch wegen der miesen Umfragewerte für die SPD – schwer werden dürfte, an dem grünen Kandidaten vorbeizuziehen, weiß auch Severin Höhmann. Also schlägt er einen Deal vor. In einem Brief an die (grünen) Wähler seines Wahlkreises – der auch als eine Art Werbezettel an ein paar Laternenpfähle im Winskiez angebracht wurde – schreibt Höhmann:... GF-TP

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 Medien-Echo 

18. August 2016

BVG

Das sind die unpünktlichsten Buslinien Berlins

Eine vom Senat ins Leben gerufene Taskforce arbeitet daran, das der TXL-Bus zum Flughafen Tegel wieder pünktlicher wird. Dabei ist diese Buslinie längst nicht die unpünktlichste in Berlin. Auf anderen Strecken gibt es deutlich mehr Verspätungen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar hervor. „Die Busse stehen zu häufig im Stau“, sagte Gelbhaar am Mittwoch. „Der Senat bekommt das Problem nicht in den Griff.“ (...)

Ein weiteres Ergebnis: Immer mehr Busfahrten finden nicht zu spät statt – sondern gar nicht. Auch das geht aus der BVG-Statistik hervor, die der Senat Gelbhaar zugeleitet hat. Der Abgeordnete hat nachgerechnet: 2014 wurden rund 284.000 Kilometer, die im Fahrplan standen, nicht gefahren. 2015 fielen dann bereits 334.000 Buskilometer ersatzlos aus. Während der ersten sechs Monate dieses Jahres waren es schon mehr als 215.000 – was auf das gesamte Jahr hochgerechnet eine weitere Zunahme der Ausfälle darstellt.

Folge für die Fahrgäste: Sie warten immer öfter vergeblich auf ihren Bus. „Das ist ein dramatischer Anstieg“, bemängelte Gelbhaar. „Der Senat ist gefordert, die Gründe mit der BVG zu klären und abzustellen. Augen zu und weiter so geht nicht.“ GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Zeitung

 

 Medien-Echo 

18. August 2016

Berlin & Brandenburg

Mehr als 15 600 S-Bahn-Fahrten in Berlin ausgefallen

Bei der Berliner S-Bahn sind im ersten Halbjahr genau 15 655 Zugfahrten ausgefallen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar hervor. Als häufigste Gründe wurden Störungen an den Fahrzeugen und Personalprobleme genannt. Der Geldwert der nicht gefahrenen Kilometer lag bei knapp sieben Millionen Euro. Der Senat müsse eine verbindliche Vereinbarung mit der Bahn abschließen, um das Angebot zu verbessern, forderte Gelbhaar. (...)

Gelbhaar kritisierte, dass gerade der Ausfall von Bussen drastisch gestiegen sei. Auch die Pünktlichkeit sei nicht zufriedenstellend. Nur 87,5 Prozent der Fahrzeuge erreichten ihre Haltestellen laut Plan. Gebraucht würden Vorrangschaltungen an Ampeln sowie weitere Busspuren. Die Verkehrslenkung habe die Probleme nicht im Blick, so der Grüne. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der WELT

 

 Medien-Echo 

16. August 2016

Ein Drittel der geplanten Standorte in Berlin aktiv

Die Zahl der WLAN-Hotspots steigt langsam

Anfang Juni wurden die ersten 100 WLAN-Hotspots in Betrieb genommen, an denen Bewohner und Besuchers Berlins kostenlos surfen können. Inzwischen sind es knapp 200, wie eine kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar zeigte. Der Grünen-Politiker ist skeptisch, dass es wie geplant bis zum Ende des Sommers 650 Hotspots sein werden. (...)

Gelbhaar zeigte sich auf Anfrage von rbb24 skeptisch, ob der Zeitplan eingehalten werden kann: „Bis zum Ende des Sommers ist ja nicht mehr viel Zeit.“ Immerhin könne man nun aber an einigen Orten in der Stadt das kostenlose WLAN nutzen. „Und das ist ja immerhin ein Anfang, nachdem jahrelang nichts passiert ist.“ GF-TP

Zum kompletten Artikel auf rbb-online

 

 Medien-Echo 

16. August 2016

Bündnis 90/Die Grünen

Stefan Gelbhaar fordert Schnellwege für Radfahrer in Berlin

In Berlin könnten nach Ansicht der Grünen zahlreiche Schnellwege für Radfahrer eingerichtet werden. Die Behauptung des rot-schwarzen Senats, es gebe nicht genügend potenzielle Routen, sei falsch, sagte der Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar am Montag. In einer Internet-Sammlung seien Vorschläge für mehr als 100 Kilometer Schnellwege zusammengekommen, die nun geprüft werden müssten.

"Vor allem die SPD verschließt ihre Augen vor den Möglichkeiten des Radverkehrs", kritisierte Gelbhaar. Ausgewählte bestehende Radwege könnten schon durch kleine Maßnahmen zu echten Schnellwegen ausgebaut werden. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf wetter.de

 

 Pressemitteilung 

15. August 2016

Grüne sammeln Vorschläge für über 100 Kilometer in Berlin

Radschnellwege sind möglich

Stefan Gelbhaar (verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zu den Vorschlägen für Radschnellverbindungen, die über von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Online-Plattform „fahrradnetz-berlin.de“ gesammelt wurden:

Wir haben weit über 100 Kilometer an möglichen Radschnellverbindungen identifizieren können. Diese müssen nun auf Eignung und Umsetzung geprüft werden. Der rot-schwarze Senat behauptete bisher, es gäbe nicht genug potenzielle Routen für Radschnellwege – das ist falsch. Vor allem die SPD verschließt ihre Augen vor den Möglichkeiten des Radverkehrs. GF-TP   Mehr »

 

 Pressemitteilung 

25. Juli 2016

Terminankündigung

Baumpflanzung als Zeichen für saubere Luft in Berlin

Silke Gebel und Stefan Gelhaar (umweltpolitische Sprecherin / verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zur heute am Kollwitzplatz um 18 Uhr stattfindenden Baumpflanzung mit den Cargobike Fans Berlin, Preisträger des Umweltpreises für saubere Luft „Grüne Brise“:

Wir laden herzlich ein zur Baumpflanzung heute, am Montag, den 25. Juli 2016, von 18 – 19 Uhr am Kollwitzplatz in Berlin-Prenzlauer Berg. Im Namen der Cargo Bike Fans Berlin, dem Preisträger des diesjährigen Umweltpreises für saubere Luft „Grüne Brise“ pflanzen wir eine Eberesche. Der vier Meter hohe Baum wird zuvor aus dem Norden Pankow mittels Lastenfahrrad zum Kollwitzplatz transportiert - ein außergewöhnliches Beispiel für die Möglichkeiten, welche Lastenräder heute bieten. Mit dabei sein werden von der Grünen-Fraktion aus dem Abgeordnetenhaus der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar sowie die umweltpolitische Sprecherin Silke Gebel. GF-TP   Mehr »

 

 Medien-Echo 

17. Juli 2016

Berliner Mauer

Grüne wollen Denkmalschutz für den Mauer-Radweg

Die Grünen haben vorgeschlagen, den Mauer-Radweg als Ensemble unter Denkmalschutz zu stellen. Der Senat soll so zur Pflege verpflichtet werden.

Viel ist nicht mehr zu sehen von der Mauer, die einst Ost und West getrennt hat. Und von mehr als 300 Wachtürmen der Grenzer sind lediglich fünf stehen geblieben. Um zu retten, was noch zu retten ist, haben die Grünen jetzt vorgeschlagen, den Mauer-Radweg als Ensemble unter Denkmalschutz zu stellen. Dann seien der Senat und die Bezirke verpflichtet, den 160 Kilometer langen Rundweg zu erhalten, sagte am Freitag der verkehrspolitische Sprecher, Stefan Gelbhaar. (...)

Obwohl der Mauer-Radweg, auf dem sich Geschichte „erfahren“ lasse, inzwischen ein touristischer Knüller geworden sei, ziehe der Senat hier inzwischen nicht mehr mit, kritisierte Gelbhaar. Deshalb wollten die Grünen den Schutzstatus erreichen, dem auch Brandenburg zustimmen müsste. Als Gelbhaar Ende des vergangenen Jahres vom Senat wissen wollte, wie dieser inzwischen wieder oder noch vorhandene Mängel am Weg beseitigen wolle, hatte die Stadtentwicklungsverwaltung lapidar erklärt, solche Mängel würden bei ihr nicht erfasst und seien daher dem Senat auch nicht bekannt. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel

 

 Pressemitteilung 

16. Juli 2016

Berliner Mauerweg unter Denkmalschutz stellen

Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr), und Michael Cramer, MdEP, Vorsitzender des Verkehrsauschusses im Europäischen Parlament sagen anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Berliner Mauerwegs:

Der Mauerweg ist von einzigartiger historischer Bedeutung für Berlin und weit über die Stadtgrenzen hinaus. Wir fordern die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Bundesregierung auf, den gesamten Mauerweg unter Denkmalschutz zu stellen. Auch die einzigen bisher ungeschützten Mauerreste mit dem „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ von Ben Wagin im Regierungsviertel sollen vom Denkmalschutz umfasst werden. Die Denkmalschutzbehörden sollen dabei gemeinsam tätig werden und das Ensemble insgesamt unter Schutz stellen. GF-TP   Mehr »

 

 Medien-Echo 

14. Juli 2016

Grüne Verkehrspolitik

Radeln auch bei Rot

Ein grünes Bundestagsmitglied aus München bekommt viel Aufmerksamkeit für eine Idee, die im November schon sein Berliner Parteifreund Stefan Gelbhaar hatte.

Sat1 berichtet, der Bayerische Rundfunk, Bild , N24, die Huffingt on Post. Stefan Gelbhaar müsste eigentlich sauer sein. Denn was an diesem Mittwoch großes Thema ist, hat der hiesige Grünen-Verkehrsexperte schon im November im Abgeordnetenhaus vorgeschlagen: dass Radfahrer offiziell über rote Ampeln fahren dürfen.

Mit dieser Forderung ist jetzt aber der grüne Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek aus München in all diesen Medien zitiert. „Ich bin da gar nicht sauer, ich habe das anstoßen dürfen, und jetzt ist es da, wo es hingehört, auf Bundesebene“, reagierte Gelbhaar am Mittwoch. (...)

Genau betrachtet, sollte es bei Gelbhaars „Rot“-Revision erst mal um ein Berliner Pilotprojekt gehen. Vorbilder gibt es natürlich schon: in den USA im Bundesstaat Idaho, weshalb das Ganze auch Idaho-Regelung heißt. Doch auch in Paris sei das ausprobiert, ohne dass es zu einer Unfallhäufung gekommen sein soll.

„Rot“ für Radler soll auch nicht überall passé sein, sondern nur da, wo Kreuzungen gut zu überblicken und nicht zu groß sind. Neue Schilder würden darauf hinweisen. Am Alex etwa kommt für Gelbhaar fast keine Kreuzung infrage. Radler sollen bei Rot wie an einem Stoppschild anhalten müssen und gucken, ob der Weg frei ist. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der taz

 

 Pressemitteilung 

22. Juni 2016

Grüne bringen Radentscheid-Gesetzesentwurf ein

Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Einbringung des Gesetzesentwurfs des Volksentscheides Radverkehr:

Berlin muss Fahrradhauptstadt werden. Darum haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin, den Gesetzesentwurf des Volksentscheides Radverkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht. GF-TP   Mehr »

 

 Pressemitteilung 

15. Juni 2016

Sammelergebnis Radentscheid

Auftrag an den Senat

Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zum Sammelergebnis des Radentscheids:

Das Sammelergebnis des Radentscheids markiert einen Wendepunkt: Der Senat kommt nicht mehr am Thema Radverkehr vorbei. Und auch die Debatte wird sich verändern. Es geht nicht mehr darum, ob ein Problem existiert. Das wurde 105.425-fach klargestellt. Der Senat ist aufgefordert, die Lücken, Miss- und Rückstände in Sachen Fahrrad endlich ernsthaft anzugehen. Nichts weniger als eine Verkehrswende mit Tatkraft muss angegangen werden. Nicht zuletzt wegen der Verpflichtungen, die Berlin in Sachen Klimaschutz eingegangen ist. Die Zeit des „das machen wir mal nebenbei“ oder „das wird dann halt mitgemacht“ gehören in die Vergangenheit. GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo 

6. Juni 2016

Mietfahrräder

Neuer Betreiber will 5000 Leihräder in Berlin anbieten

Nextbike löst die Deutsche Bahn als Betreiber der Leihfahrräder ab. Es soll mehr Räder und mehr Verleihstationen geben. (...)

Der Verkehrsexperte der Grünen, Stefan Gelbhaar begrüßte die Vergabeentscheidung, die zuletzt wegen des Einspruch eines unterlegenen Bieters längere Zeit auf Eis lag: "Endlich! Mit zwei Jahren Verspätung wird es demnächst ein neues Leihfahrradsystem geben." Allerdings würden noch Aussagen fehlen, wann das neue Angebot steht, ob die erste halbe Stunde kostenlos ist und ob Pedelecs mit im Angebot sind. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost

 

 Fraktions-Newsletter 

2. Juni 2016

Volksentscheid Radverkehr

Rot-schwarzer Senat blockiert die Verkehrswende  

Gastbeitrag von Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik (ÖPNV, Rad, Fuß) der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)

Der Radverkehr in Berlin wächst. Aber der Radverkehr wächst nicht wegen, sondern trotz der Politik des rotschwarzen Senats. Deswegen rufen wir das Thema im Berliner Parlament wie auch in den Bezirken immer wieder auf, zuletzt mit einer Aktuellen Stunde unter dem Titel „Volksentscheid Radverkehr: Rot-schwarzer Senat blockiert die Verkehrswende“. Das Thema bewegt die Berliner*innen – und mit seiner Politik mobilisiert der Senat selbst für dieses nächste Volksbegehren. Als bündnisgrüne Partei wollen wir die Verkehrswende. Denn ohne die Verkehrswende werden wir den Klimawandel nicht in den Griff bekommen. Der Radverkehr ist ein, wenn nicht sogar der Schlüssel dazu.  GF.TP   Mehr »

Wahlkreisbüro

Prenzlauer Berg Südwest

Bei seiner politischen Arbeit im und für den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest wird Stefan Gelbhaar unterstützt durch seine Mitarbeiter*innen Daniela Billig und Dennis Probst.

Fon: 030 – 2325 2464
Mail: buero-gelbhaar(at)gruene-fraktion-berlin.de
Prenzlauer Allee 22
10405 Berlin

Stefan Gelbhaar betreut den Wahlkreis 8 - Prenzlauer Berg-Süd (PLZ-Bereiche 10435, 10405, 10119)

 

 Pressemitteilung 

1. Juni 2016

Grüne Fraktion verleiht erstmals „Grüne Brise“

Nominierte für den grünen Umweltpreis

Silke Gebel und Stefan Gelbhaar (umweltpolitische Sprecherin / Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zur Verleihung des Umweltpreises der Grünen-Fraktion:

Jedes Jahr werden in unserer Stadt erhöhte Feinstaub- und Stickoxidwerte gemessen, die die Gesundheit aller BerlinerInnen und Berliner gefährden. Um darauf aufmerksam zu machen, zeichnet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus mit der „Grünen Brise“ erstmals Berliner Projekte und Unternehmen aus, die mit innovativen und einfach umsetzbaren Ideen die Luftqualität in unserer Stadt verbessern. Zugleich wurde mit dem "Goldenen Stinker" bewusst ein Negativpreis ins Leben gerufen.

Für beide Preise sind viele Nominierungen von Berlinerinnen und Berlinern bei uns eingegangen. Heute hat eine unabhängige Jury bestehend aus Peter Feldkamp (Deutsche Umwelthilfe e.V.), Marion Laube (Verkehrsclub Deutschland) und Martin Schlegel (BUND Berlin) die Gewinner ermittelt.

Bei dem Luftreinhaltepreis „Grüne Brise“ handelt es sich um einen Stadtbaum, der im Namen der/des Gewinnerin/s gepflanzt wird. Die Preisverleihung durch die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek findet am kommenden Sonntag, 5. Juni 2016, um 14.55 Uhr auf dem Umweltfestival am Brandenburger Tor (kleine Bühne) statt. GF-TP

DIE NOMINIERTEN   Mehr »


 Medien-Echo 

26. Mai 2016

Am Weltspieltag wird überall gespielt – fast überall…

„Spielen überwindet Grenzen“ ist der Motto, das das Deutsches Kinderhilfswerk dem diesjährigen Weltspieltag am 28. Mai vorangestellt hat. Damit soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass das „Spielen für Kinder nicht nur auf dafür ausgewiesenen Flächen stattfindet und zudem eine große Bedeutung für kultur- und sprachübergreifende Kontakte und Freundschaften hat“, so das Kinderhilfswerk in seinem diesjährigen Aufruf.

Im Bezirk Pankow sind unter anderem folgende Veranstaltungen angekündigt: (...)

Kinderfest im Thälmannpark

Groß und Klein sind am Weltspieltag herzlich eingeladen zum Kinderfest im Thälmannpark (auf der Wiese hinter dem Denkmal). Wir haben Hase Hübi und Eddy Konfetti eingeladen, die ihr Musik-Mitmachtheater vorführen. Die Kinder sind eingeladen, sie dabei musikalisch mit Instrumenten begleiten. Zusätzlich gibt es noch andere Aktivitäten wie Kinderschminken und Torwandschießen. Für das leibliche Wohl wird mit Kaffee, Kuchen und Getränken gesorgt. Veranstaltet wird das Kinderfest von Stefan Gelbhaar, Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus (Bündnis 90/Die Grünen). Gf-TP

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 Medien-Echo 

24. Mai 2016

Kollwitzplatz

Wirte aus Prenzlauer Berg kämpfen um ihre Grünpflanzen

Das ist ja wohl die Höhe, denken sich aktuell viele Café-Betreiber rund um den Kollwitzplatz. Das ist ja nur die Höhe, dürften vielleicht Mitarbeiter des Ordnungsamts entgegenhalten. Prenzlauer Berg streitet um Höhe. Im Visier: Die Bäume und Sträucher vor den Cafés und Läden im Kiez.

Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, hat das Ordnungsamt Pankow die Gastronomen um den Kollwitzplatz und am Wasserturm angewiesen, Bäume aus Pflanzkübeln zu entfernen. Außerdem sollen Pflanzen in Kübeln auf einen Meter Höhe zurückgeschnitten werden. In einer „gigantischen Höhe“ stünde das Grün aktuell dort, schrieb eine Mitarbeiterin an die Inhaber. Das Amt, das von Stadtrat Torsten Kühne (CDU) geleitet wird, begründet das Vorgehen mit der „Vermeidung von Sichtbehinderungen“. (...)

Die Wirte wollen der Aufforderung nicht kampflos nachkommen. (...) Unterstützung bekommen die Wirte von der SPD und den Grünen. Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, fordert ein Moratorium, denn „der Amtsschimmel wiehert ziemlich laut.“ Straßengrün an den Cafés mache das Flair von Prenzlauer Berg aus, das Ordnungsamt habe es „viele Jahre lang aus guten Gründen akzeptiert“. GF-TP

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Höchst umstrittene Rechenspiele

23. Mai 2016 taz - Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, hat die zentralen Punkte der Kostenschätzung überschlagen und kommt auf weitaus niedrigere Zahlen. Die Senatsverwaltung habe „eine Mondzahl generiert“, sagt er. OR-FD Mehr

 

 Pressemitteilung 

20. Mai 2016

Kostenschätzung Radentscheid

Senat betreibt gezielte Desinformation

Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Kostenschätzung des Senats zum Volksentscheid Fahrrad:

Der Senat betreibt gezielte Desinformation der Bürgerinnen und Bürger – und zwar in großem Umfang. Der Senat sollte die Diskussion sachlich führen, stattdessen startet Rot-Schwarz mit seiner Kostenschätzung erneut eine vermeintliche Gegenkampagne. Senator Geisels Kostenschätzung ist eine bewusste Fehlschätzung und belegt: SPD und CDU haben nichts aus früheren Volksentscheiden gelernt. Es ist davon auszugehen, dass der Senat die Kosten deutlich mehr als eine Milliarde Euro zu hoch angesetzt hat.

Grob falsche Einschätzungen seitens des Senats am Gesetzentwurf der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ lassen sich an etlichen Punkten belegen – eine Auswahl:   Mehr »


 Medien-Echo 

20. Mai 2016

Abgeordnete zum Pinkel-Test

Grüne testen sich auf Unkrautgift Glyphosat

Bei Politikern ist das Unkrautgift Glyphosat derzeit in aller Munde. (...) Doch wie hoch ist die Glyphosat-Belastung in unseren Körpern. Acht Abgeordnete der Berliner Grünen haben sich testen lassen – mit einem erschreckenden Ergebnis. Bei sechs von ihnen waren die empfohlenen Grenzwerte überschritten. Heißt: Die Belastung in den Körpern dieser Politiker ist höher als in den Standards für Trinkwasser, die einen Höchstwert von 0,1 Nanogramm pro Liter vorsehen. (...)

Am stärksten belastet mit 1,75 Nanogramm war Stefan Gelbhaar. „Das Ergebnis hat mich überrascht und erschrocken“, sagt er. „Zu Hause esse ich ausschließlich bio. Ich kann mir das nur mit dem Essen und den Getränken zum Beispiel in der Kantine erklären.“ In Berlin setzt u. a. die Berliner Stadtreinigung Glyphosat auf rund 100 Straßenkilometern zur Unkrautbeseitigung ein. Die Grünen fordern nun mehr Informationen für Verbraucher. GF-TP

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 Medien-Echo 

18. Mai 2016

Kostenschätzung des Senats liegt vor

Fahrrad-Volksentscheid sammelt jetzt Unterschriften

Auf über zwei Milliarden Euro schätzt der Senat die Kosten für die Pläne der Rad-Initiative - deutlich mehr als die Aktivisten selbst errechnet hatten. Die können jetzt beginnen, Unterschriften zu sammeln. (...)

Grüne: „Der Senat hantiert mit Mondpreisen“

Die amtliche Kostenschätzung ist die formale Voraussetzung, um mit der ersten Phase des Volksbegehrens beginnen zu können. Die Initiatoren wollten eigentlich schon vor Wochen loslegen, mussten aber auf die Kostenschätzung warten. Die Materie sei kompliziert, sagte Gaebler, außerdem sei die Verwaltung parallel mit einer zweiten Kostenschätzung beschäftigt, deshalb habe es etwas länger gedauert. Die Grünen kritisierten die Kostenschätzung zum Volksentscheid Fahrrad als unseriös. „Der Senat hantiert mit Mondpreisen“, sagte der Verkehrsexperte der Grünen, Stefan Gelbhaar. Radschnellwege in Dänemark oder Nordrhein-Westfalen seien deutlich billiger ausgefallen. Man werde die Zahlen „auf weitere Unstimmigkeiten“ prüfen. GF-TP

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 Medien-Echo 

13. Mai 2016

Auf leisen Reifen

Grüne Politiker besuchten zum „Tag gegen Lärm“ Pankows lauteste Orte

So ruhig und idyllisch wie Pankow an manchen Stellen auch ist, es gibt auch richtig lärmintensive Bereiche. Auf die machten Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Leise-Rallye aufmerksam.

Anlässlich des diesjährigen „Tages gegen Lärm“ fuhren sie zu Pankows lautesten Orten, und zwar mit ganz leisen Elektroautos. Die vier Fahrzeuge von Flinkster stellte ihnen das Unternehmen DB Rent zur Verfügung. „Die Elektroautos wurden von den Pankowern sehr gut wahrgenommen. Das freut mich sehr“, sagt Cordelia Koch. Sie ist Kreisvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen. „Auf so einfache Art kann man verdeutlichen: Es ist möglich, ohne Kohlenstoffdioxid-Ausstoß und ohne Lärm individuell mobil zu sein. Und Spaß macht es auch noch! Gerade beim Anfahren ist ein Elektroauto schneller als mancher Sportwagen.“

Am S-Bahnhof Pankow, am Pankower Anger, am S-Bahnhof Vinetastraße und an der Ecke Schönhauser und Eberswalder Straße machten grüne Politiker wie die Abgeordneten Andreas Otto und Stefan Gelbhaar sowie die BVV-Fraktionsvorsitzende Daniela Billig Werbung für eine Minderung des Verkehrslärms. GF-TP

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 Medien-Echo 

13. Mai 2016

E-Autorennen

Senat fördert das Rasen

Wenn Elektroautos mit 220 Sachen durch die Innenstadt rasen, sieht der Senat darin ein Zeichen für die Zukunft. Grüne und Anwohner stöhnen.

Vom Strausberger Platz mit dem Rad Richtung Alex fahren ist zur Zeit kein Spaß. Seit Wochen geht es nur im Schneckentempo, zum Teil ohne Radweg und vor ästhetisch zweifelhafter Betonkulisse vorwärts. Der Grund: Kommenden Samstag sollen in einem Rennen der Formel E Elektroautos mit 220 Sachen die Karl-Marx-Allee rauf und runter rasen. Der Senat will mit dem Autorennen mitten in der Stadt ein Zeichen für die Zukunftsträchtigkeit der Elektromobilität setzen. „Das völlig Falsche“, wettern die Grünen. „Verkehrstechnischer Irrsinn“, schimpfen Anwohner. (...)

„Beide Bezirksbürgermeister haben sich entschieden gegen das Rennen auf dieser Strecke ausgesprochen, aber der Senat hat das einfach über unsere Köpfe hinweg durchgedrückt“, beschwert sich Monika Herrmann (Grüne), Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, gegenüber der taz. (...)

„Die Formel E wird weitere Menschen für die Elektromobilität begeistern“, verspricht dagegen Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU). Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, sieht das anders und in E-Autorennen nur ein „ganz, ganz fernes Zeichen für den Klimaschutz“. Es brauche keinen Beweis, dass Elektroautos auch schnell fahren können. „Wenn der Senat wirklich die E-Mobiliät fördern will, dann bitte mit einer Umstellung der öffentlichen Fahrzeugflotte und einer Förderung von E-Lastenrädern“, so der Verkehrsexperte. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der taz


 Medien-Echo 

12. Mai 2016

Fahrradunfälle in Berlin

Autofahrer zu oft ahnungslos am Steuer

Täglich gibt es Konflikte zwischen Radlern und Autofahrern, häufig mit Verletzten. Weil sie die Regeln nicht kennen, sagen die Grünen. Angesichts der Häufung von Fahrradunfällen in den vergangenen Tagen fordern die Grünen eine Aufklärungskampagne. „Vielen Autofahrern ist gar nicht bekannt, dass Radfahrer auf der Straße fahren dürfen, und zwar auch mitten auf der Fahrbahn“, sagte ihr Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar am Mittwoch.

Der Neuköllner Piraten-Politiker Steffen Burger war am Montag von einem Autofahrer so stark verprügelt worden, dass seine Gesichtsverletzungen genäht werden mussten. Auslöser war offenbar gewesen, dass Burger relativ weit links auf der Fahrbahn der Hasenheide unterwegs gewesen war – nach eigener Angabe, um nach rechts genügend Abstand zu den geparkten Autos zu halten. Denn wenn eine Autotür von innen geöffnet wird und es zur Kollision kommt, trifft den Radfahrer eine Mitschuld.

Obwohl sich Burger also demnach korrekt verhielt, provozierte er damit offenbar den Autofahrer, der ihn erst sehr nah überholte, dann über eine längere Strecke verfolgte, dann an der roten Ampel kurz vor dem Rathaus Neukölln ausstieg und auf Burger einprügelte. GF-TP

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 Medien-Echo 

26. April 2016

Verkehr in Berlin

Fahrradstraßen gibt’s schon für 11 Euro pro Meter

Verkehrsprojekte sind bekanntlich teuer. Was eine Fahrradstraße kostet, wollte der Grüne Stefan Gelbhaar jetzt vom Senat wissen.

Flughäfen und Opernsanierungen werden immer teurer, Verkehrsprojekte sind es ohnehin: 239 000 Euro kostet der Lückenschluss der U 5 – pro Meter. Die Verlängerung der Stadtautobahn zum Treptower Park bringt es auf 148 000 Euro pro Meter, die neue Spreebrücke von Karlshorst nach Schöneweide auf 116 000.

Was eine Fahrradstraße kostet, wollte der Grüne Stefan Gelbhaar jetzt vom Senat wissen. Nach Auskunft der Stadtentwicklungsverwaltung gibt es mit Lauenburger und Sedanstraße ein aktuelles Beispiel: Aus Budget und Straßenlänge ergeben sich 11 Euro pro Meter – bei 25 000 Euro für Beschilderung und Markierung des gesamten Straßenzuges. GF-TP

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 Pressemitteilung 

26. April 2016

Tag des Lärms am 27. April

Leise Rallye zu den Pankower Lärm-Hotspots

Anlässlich des weltweiten Tag des Lärms machen Bündnis 90/Die Grünen Pankow auf die gesundheitsschädlichen Folgen von Lärm aufmerksam.

Die Berliner Lärmkarte zeigt klar die Einflugschneise von und nach Tegel, den Straßenverlauf und die Zugstrecken. Bündnis 90/Die Grünen Berlin fordern Lärmschutz und Lastenausgleich, passgenau zur Lärmbelastung durch die jeweilige Verkehrsart.

Elektroautos und das stationsgebundene Carsharing vermindern den Co2-Ausstoss – und sie tragen erheblich zur Lärmminderung auf der Straße bei.

Mit Elektroautos fahren Pankower Grüne leise zu den Lärm-Hotspots im Bezirk Pankow. An den Orten größten Lärms der Wahlbezirke 3, 6, 7 und 8 diskutieren die KandidatInnen Cordelia Koch, Andreas Otto, Daniela Billig und Stefan Gelbhaar grünen Lärmschutz für Berlin.

Jens-Holger Kirchner, derzeit Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und stellvertretender Bezirksbürgermeister, hat die Carsharing-Stellplätze im Bezirk Pankow eingeführt, die wir auch für den Norden Pankows befürworten.

Wir danken DB Rent, die uns für diese Aktion fünf Elektroautos von Flinkster zur Verfügung gestellt haben. GF-TP

Datum: 27. April 2016 ab 11:30 Uhr
Ort: an den Lärm-Hotspots des Bezirks Pankow, Startpunkt: S-Bahnhof Pankow

 

 

 Pressemitteilung 

26. April 2016

Grüne Fraktion lobt erstmals Umweltpreis "Grüne Brise" für saubere Luft in Berlin aus

Silke Gebel und Stefan Gelbhaar (umweltpolitische Sprecherin / Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zum neuen Umweltpreis der Grünen-Fraktion:

Jedes Jahr sterben 2600 Menschen in Berlin an den Folgen der schlechten Luftqualität. Die hauptsächliche Schadstoffquelle dafür ist der Straßenverkehr: Die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) durch Fahrzeuge macht fast 50 Prozent aus, aber auch die Feinstaubverschmutzung ist hoch. Berlin befindet sich bereits unter den TOP 5 der bundesweit am stärksten belasteten Orte. Der Luftreinhalteplan des Senats hat daran kaum etwas geändert. GF-TP   Mehr »

Berliner Grüne suchen Radschnellwege für Pendler

20. April 2016 Berliner Morgenpost - Jetzt haben sich auch die Berliner Grünen eingeschaltet. Auf einem neuen Internet-Portal fordern sie Radfahrer auf, Vorschläge für solche Routen zu machen. "Wir suchen vor allem Strecken, die Innen- und Außenbezirke verbinden, da die Zahl der Pendler steigt", sagt der Abgeordnete Stefan Gelbhaar. OR-FD Mehr

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19. April 2016

Wahlprogramm der Grünen in Berlin

Wird aus der BVG die GEZ?

Nach der Öffi-Flat der Linken fordern nun die Grünen eine Fahrkarte für alle. SPD und BVG drücken aber auf die Bremse. Trotzdem könnten die Ticketpreise sinken. (...)

Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende haben nun die Grünen über eine Flatrate für 15 Euro diskutiert – allerdings außerhalb des Berufsverkehrs; erst ab 10 Uhr, wenn die meisten schon am Arbeitsplatz sein müssen. Aufgenommen ins Wahlprogramm wurde dieses Modell dann aber nicht so richtig.

Tatsächlich findet sich im verabschiedeten Wahlprogramm nur eine vage Formulierung, dass man „die Idee eines solidarisch finanzierten ÖPNV mit einer Bärenkarte weiter vorantreiben“ wolle. „Uns stört, dass die Preise in den letzten Jahren teilweise stark gestiegen sind“, erklärt Stefan Gelbhaar, Verkehrspolitiker der Grünen.

Deshalb wolle man das Sozialticket von 36 auf 25 Euro senken. Außerdem habe eine Arbeitsgruppe eine Modellrechnung für einen solidarisch finanzierten Nahverkehr errechnet. Mit 15 Euro Beitrag aller volljährigen Berliner sowie den Einnahmen einer halbierten Umweltkarte wären alle Kosten gedeckt. Das sei aber kein Beschluss, betont Gelbhaar: „Das ist unsere Modellrechnung.“ GF-TP

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 Pressemitteilung 

19. April 2016

Senator Geisel

Auf dem Weg zum Ankündigungsweltmeister

Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Ankündigung von Verkehrssenator Geisel, einen Landesbetrieb zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur gründen zu wollen:

Verkehrssenator Geisel soll nicht nur ankündigen, sondern liefern. Die Versuche, dem öffentlichen Druck mit leeren Worten den Wind aus den Segeln zu nehmen, wirken zunehmend hilflos. Den Radverkehr bringen sie nicht voran. Wir erwarten, dass Senator Geisel in den nächsten Tagen beweist, dass er überhaupt ein Konzept hat. Oder handelt es sich wieder um einen Schnellschuss? GF-TP   Mehr »

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17. April 2016

Ungewöhnliches Bekenntnis

Verkehrssenator Geisel meidet Radfahren in Berlin

Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD), zuständig unter anderem für den Radverkehr, fährt selber "auf vielen Straßen in Berlin niemals Rad". Ein Kommentar.

Mit diesem Satz bereichert SPD-Verkehrssenator Andreas Geisel den großen Zitatenschatz der Berliner Politik: „Ich würde auf vielen Straßen in Berlin selber niemals Rad fahren.“ Das soll er auf der Fahrradmesse Velo gesagt haben. Ein entsprechender Tweet des ADFC machte gleich die Runde. Stefan Gelbhaar von den Grünen twitterte: „eine Bankrotterklärung“. Der ehemalige Fahrradbeauftragte des Senats Benno Koch sprach von einem „Fauxpas“. Hätte Geisel auf einer Automesse gesagt, Autofahren sei ihm zu gefährlich, wäre er „sofort rausgeflogen“. GF-TP

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 Medien-Echo 

16. April 2016

Abgeordnetenhauswahl im September

Berliner Grüne zurren ihr Wahlprogramm fest

Bezahlbare Mieten, eine neue Einwanderungsbehörde und ein Fahrticket für alle: mit diesen und weiteren ur-grünen Kernforderungen wollen die Berliner Grünen die Wähler für sich gewinnen. (...)

Berlin soll Fahrradhauptstadt und der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden - mehr Bürger sollen auf Busse und Bahnen umsteigen. Dafür ist mittelfristig ein Ticket für alle geplant, die sogenannte Bären-Karte. Alle Berliner über 18 Jahre müssten 15 Euro zahlen, sagte Stefan Gelbhaar, Verkehrsexperte der Grünen, dem rbb. Ausgenommen wären diejenigen, die bisher freifahrtberechtigt sind oder die ein Semesterticket haben. (...)

Ihre Spitzenkandidaten für die Wahl am 18. September haben die Grünen bereits gewählt: Sie lassen sich im Wahlkampf von einem Quartett aus den Fraktionschefinnen Ramona Pop und Antje Kapek sowie den Parteichefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener führen. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf rbb online

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12. April 2016

Volksbegehren

Das Radfahren soll in Berlin Gesetz werden

Der letzte tödliche Unfall ist gerade einmal eine Woche her. Weil ihn ein Lkw beim Abbiegen übersehen hatte, wurde ein 63-Jähriger im Berliner Stadtteil Baumschulenweg überrollt. Er starb noch an der Unfallstelle. Aktivisten fordern nicht seit gestern mehr Platz für die Radfahrer in der Hauptstadt. (...)

Mit einem Gesetzesentwurf, der elf Seiten dick ist, stand die Berliner Bürgerinitiative „Volksentscheid Fahrrad“ am Montag (11.04.) vor der Innenverwaltung. Sie haben eigentlich nur ein Ziel: „Wir wollen sicher Rad fahren“, so Initiator Heinrich Stößenreuther im KURIER-Gespräch. (...)

Rückendeckung erhielt die Initiative vom ADFC und den Grünen im Abgeordnetenhaus. „SPD und CDU haben in den letzten Jahren in Sachen Radverkehr fast nichts auf die Reihe bekommen. Dieser Senat muss mit gesetzlichen Vorgaben zum Handeln gezwungen werden“, sagte der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Berliner Kurier

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11. April 2016

"Volksentscheid Fahrrad"

Initiative will Dienstfahrrad für Michael Müller per Gesetz

Das Gesetz des „Volksentscheid Fahrrad“ ist fertig – mit einigen Änderungen. Ab Mai sollen die ersten Unterschriften gesammelt werden. (...)

Doch der Senat hat schon mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Gesetz für den falschen Weg hält. Es dürfe nicht ein Verkehrsmittel isoliert betrachtet werden, so das Argument. Stattdessen will man auf eine bessere Abstimmung zwischen Senat, Bezirken und Verkehrslenkung setzen. Verkehrsstaatsekretär Christian Gaebler (SPD) schlug zuletzt außerdem vor, den Bau von Radwegen an einer externe Gesellschaft zu übergeben.

Die Grünen hingegen sind überzeugt, dass die Landesregierung mit gesetzlichen Mitteln zum Handeln gezwungen werden muss. "Der 'Volksentscheid Fahrrad' ist ein Muntermacher für diesen lahmen rot-schwarzen Senat. SPD und CDU haben in den letzten Jahren in Sachen Radverkehr fast nichts auf die Reihe bekommen", kommentierte der Abgeordnete Stefan Gelbhaar. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost

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11. April 2016

Streit um Sanierungsprogramm

Architekten-Aufstand gegen U-Bahnhof-Pläne der BVG

Die BVG will für rund 70 Millionen Euro elf U-Bahnhöfe sanieren. Doch viele Architekten stehen diesen Plänen kritisch gegenüber. Sie befürchten, dass die Modernisierungsmaßnahmen den Charakter ganzer U-Bahnlinien zerstören wird. (...) Auch die Grünen sind alarmiert. Der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar: „Die Qualität Berlins lebt davon, dass Alt neben Neu existiert. Das darf nicht mutwillig aufgegeben werden.“ GF-TP

Zum kompletten Artikel in der B.Z.

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26. März 2016

Neue Verbindungen

Der Wunsch-Fahrplan der Berliner für die U- und S-Bahn

Im Internet kann man neue Verbindungen angeben. Knapp 2000 Berliner haben schon Vorschläge gemacht – eine Auswahl. (...)

S-Bahnaußenring

So etwas gab es in der DDR schon mal. Damals wurde der Außenring als Möglichkeit zur Umfahrung West-Berlins gebaut. Der neue Außenring soll die Berliner Außenbezirke besser anbinden. Knapp 90 Minuten sollen Züge für eine Umrundung brauchen. Fast jede Station wäre wie der jetzige Ring an U- oder S-Bahnstationen angebunden. Der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar fordert, dass die Variante ernsthaft geprüft werden müsse, sollte Berlin weiter so stark wachsen. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost

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24. März 2016

650 Hotspots für die Hauptstadt

WLAN-Ausbau in Berlin verzögert sich um mehrere Monate

Insgesamt 650 WLAN-Hotspots soll Berlin bekommen - angeblich bis zum Sommer 2016. Doch erst im Juni, vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft, sollen die ersten von 100 Hotspots freigeschaltet werden. (...)

„Eine konsequente Projektsteuerung sieht anders aus. Der ursprüngliche Zeitplan war wohl gar nichts wert”, kommentiert Stefan Gelbhaar (Grüne). GF-TP

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17. März 2016

Busse und Bahnen

BVG fährt immer unpünktlicher – wenn überhaupt!

Busse und Bahnen werden immer unzuverlässiger. Immer häufiger fallen sie komplett aus. 2015 hat besonders die Straßenbahn geschwächelt.  (...) Dramatisch schlechte Zahlen, die BVG-Sprecherin Petra Reetz so erklärt: „Wir hatten 2015 starken Personalmangel bei der Straßenbahn, den bauen wir jetzt ab.“ Ganze Abschnitte des Netzes seien deshalb am Wochenende gar nicht bedient worden. „Außerdem haben die Großveranstaltungen und Staatsbesuche zugenommen, das führt auch zu starken Verzögerungen bei der Tram.“

Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar (39, Grüne) lässt das nicht gelten und schlägt angesichts des neuen Höchststandes bei Ausfällen Alarm: „Die Personalengpässe hätte die BVG vorhersehen können. Jeder Zugausfall bedeutet, dass die nachfolgende Bahn voller ist als gewohnt – das schreckt Kunden ab!“ (...)

Am besten schneiden die Busse ab. Die Zahl der ausgefallenen Kilometer liegt „nur“ 17,5 Prozent höher als 2014. Gelbhaar: „Auch das darf nicht sein. Hier muss allerdings auch der Senat ran, die Busspuren müssen besser freigeräumt werden von falsch parkenden Autos.“ GF-TP

Zum kompletten Artikel in der B.Z.

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16. März 2016

Berlin-Statistik 2015

So pünktlich fuhren Busse, U-Bahnen und Straßenbahnen

Trotz 53.000 ausgefallener Fahrten waren die Öffentlichen im vergangenen Jahr nicht viel unpünktlicher unterwegs als 2014. Die Berliner können sich auf die öffentlichen Verkehrsmittel verlassen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) hervor. GF-TP

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Die Opposition tritt in die Pedale

03. März 2016 taz „Das Volksbegehren ist Notwehr – gegen eine Politik, die Radfahrern und Fußgängern das Leben jeden Tag schwer macht“, sagt Stefan Gelbhaar, Verkehrspolitiker der Grünen-Fraktion. Er bestreitet gar nicht, dass der Senat wie behauptet auch über Radverkehr nachdenken würde und das Ganze „Radverkehrsstrategie“ nennt – „aber wenn Sie das nicht umsetzen, dann ist das alles nichts wert“. OR-FD Mehr

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3. März 2016

Fahrradstellplätze in Lichtenberg

Digitale Parkboxen sollen Diebstahl verhindern

In Berlin werden so viele Fahrräder geklaut wie seit Jahren nicht. Ein neues Startup hat nun in Lichtenberg eine Lösung präsentiert. (...) Allein im letzten Jahr stieg die Zahl der Diebstähle um 1486 Fälle, also um 4,8 Prozent.

Um die Fahrräder in der Stadt sicherer zu machen, müsse man vor allem mehr sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an ÖPNV-Knotenpunkten schaffen, findet Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus. (...)

„Beim Thema Fahrraddiebstahl kann man relativ schnell sehr viel bewirken“, sagt Grünen-Politiker Gelbhaar. Die schlechte Aufklärungsquote der Diebstähle durch die Polizei ist statistisch jedenfalls ein Rekord. Mit 3,9 Prozent im Jahr 2015 ist sie so niedrig wie nie seit 2006. Ein Phänomen, bei dem man schnellstens ansetzen sollte, finden die Grünen. Die Einrichtung einer Sonderkommission bei der Polizei könne schnell helfen, sagt Gelbhaar. GF-TP

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 Medien-Echo 

3. März 2016

Abgeordnetenhaus

Opposition: Fahrrad-Volksbegehren ist Notwehr gegen Senat

Der rot-schwarze Berliner Senat hat das anstehende Fahrrad-Volksbegehren nach Ansicht der Opposition selbst provoziert. „Das Volksbegehren ist Notwehr gegen eine Politik, die den Fußgängern und den Fahrradfahrern das Leben schwermacht, es sogar täglich gefährdet“, kritisierte der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Die Landesregierung habe zwar eine Fahrrad-Strategie, setze sie aber nicht um, sagten auch Linke und Piraten. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf Focus Online

 Medien-Echo 

3. März 2016

Verkehr in Berlin

Koalition kritisiert Fahrrad-Volksentscheid und lobt eigene Erfolge

Der Radverkehr in Berlin nimmt zu. Eine Initiative plant ein Volksbegehren zum Ausbau des Wegenetzes. Nicht jeder im Abgeordnetenhaus findet das gut. (...) Als erster wird Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, ans Rednerpult treten. Am Mittwoch hatte er schon gesagt, dass er es begrüße, dass sich der Senat, insbesondere der Verkehrssenator nun mit dem Thema Fahrradverkehr in Berlin auseinandersetzen müsse. (...) „Folgende zwei Sätze können Sie tagtäglich lesen: Der Radverkehr wächst. Doch er wächst trotz der Politik des Senats“, eröffnet der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar seine Rede. Der Senat habe Schwierigkeiten, mit dem Volksbegehren umzugehen, deshalb habe man diese Aktuelle Stunde angesetzt. „Wir wollen eine moderne, eine andere Politik“, so Gelbhaar. Und er fragt den Senator Geisel direkt: „Haben Sie sich mal gefragt, warum sich die Menschen die Zeit nehmen, ein Volksbegehren in Gang zu bringen? Hören Sie denen zu!“ (...)

Der Grüne Gelbhaar lobt das Engagement der Initiatoren

"Ich finde das Engagement der Initiatoren bewundernswert", so Gelbhaar weiter und geht über zu den Zielen für eine fahrradfreundlichere Stadt: "Die Fahrradstadt wäre eine sichere Stadt." Man müsse die Berliner schützen – da reiche ja kein Onlinedialog. Die Bürger erst zu fragen und dann nichts umzusetzen – das führe zu Frustrationen. Die Bezirke „kämpfen einen einsamen Kampf gegen die Verkehrslenkung“. Gelbhaar fordert die Unterstützung der Bezirke durch den Senat. Und lädt den Senat ein, „hier mitzuarbeiten“ und nicht nur Prestigeprojekte umzusetzen. GF-TP

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 Medien-Echo 

16. Februar 2016

Pläne für die Karl-Marx-Allee in Berlin

Senatorin Cornelia Yzer freut sich auf Autorennen in Mitte

Die Pläne für den elektrischen Motorsport auf der Karl-Marx-Allee kommen bei Berliner Politikern nicht schlecht an. So zum Beispiel bei Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU). Es gibt aber auch Kritik. (...)

Rasen sei ein Problem, sagte Harald Moritz (Grüne). „Dieses Thema sollte man nicht auch noch mit einem innerstädtischen Autorennen befeuern. So etwas gehört nicht in die Innenstadt. Für Autorennen gibt es Strecken wie den Lausitz-Ring.“ Moritz bezweifelte, dass die Elektromobilität mit solchen Veranstaltungen gefördert werden kann. „Viel wichtiger ist, dass der Senat endlich das Straßenbahnnetz ausbaut.“

Das Rennen würde andere Verkehrsarten behindern, so Stefan Gelbhaar von den Grünen. „Fußgänger und Radfahrer kämen nicht mehr von A nach B.“ Auch der Schienenersatzverkehr (SEV) für die U-Bahn-Linie U 5, der für Ende Mai eingeplant ist, muss sich andere Wege suchen. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Zeitung

 Medien-Echo 

12. Februar 2016

Bauarbeiten für den neuen Turmbahnhof Karower Kreuz sollen 2017 beginnen

Zwischen Karow und Blankenburg soll ein neuer Bahnhof entstehen. Der Baubeginn des sogenannten Turmbahnhofs Karower Kreuz ist für 2017 geplant. Dass das Vorhaben weiter vorangetrieben werde, bestätigt Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf Anfrage des Pankower Abgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen). GF-TP

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8. Februar 2016

Digitale Verwaltung

Berliner Grüne: „Daten sollen laufen, nicht die Bürger“

Damit es in Berlin auf Bürgerämtern endlich wieder schneller und effizienter läuft, wollen die Grünen die Verwaltung digitalisieren. (...) Am Montag stellten die Abgeordneten Stefan Gelbhaar (39) und Thomas Birk (54) das Konzept vor. GF-TP

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 Medien-Echo 

8. Februar 2016

Verwaltung

Grüne kritisieren Papierstapel statt E-Akte

Die Digitalisierung der Verwaltung würde Ressourcen sparen. Doch dem Senat fehlt es am Willen zur Umsetzung, kritisieren die Grünen. Bürgerämter, Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) und Verkehrslenkung Berlin – die Liste der Beispiele für eine schlecht funktionierende Verwaltung ist lang. Ein Ende ist trotz der versprochenen Stellen für den öffentlichen Dienst nicht in Sicht. Die Grünen fordern daher eine umfassende Verwaltungsreform und -modernisierung. "Die Stadt muss wieder funktionieren, es gibt kein Erkenntnisdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit", kritisierten die beiden Verwaltungsexperten der Fraktion, Stefan Gelbhaar und Thomas Birk am Montag. GF-TP

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 Medien-Echo 

8. Februar 2016

Digitalisierung der Berliner Behörden

Grüne: "Auf diesem Gebiet ist so gut wie nichts passiert"

Die Berliner Behörden müssen endlich auf das digitale Zeitalter vorbereitet werden, sagen die Grünen. Dafür fehlen bisher die gesetzlichen Grundlagen, die notwendige Technik, das Geld und das Personal. (...) Die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte sei grandios gescheitert. (...) Die Datentransparenz lasse auch zu wünschen übrig. Das Berliner Portal für „Open Data“ enthalte etwa 100 Datensätze, in Hamburg seien es 26000. (...)

Die Grünen, die nach der Wahl im September gern mitregieren würden, haben einen Forderungskatalog aufgestellt. Zentraler Baustein für eine moderne Verwaltung sei die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte. (...) Es lohnt sich nach Einschätzung der Grünen, 100 bis 200 Millionen Euro für die E-Akte auszugeben. Eine solche Investition rechne sich schon im ersten Jahr. Für die Bürger müsse es mehr Online-Angebote geben und alle IT-Entwicklungen der Behörden sollten auf „Open Source“ umgestellt werden. (...)

Die Grünen vermissen auch ein freies WLAN in allen öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln. Seit 2007 kündige der Senat dies an, nun werde es endlich Zeit. Im November 2015 hatte der Senat mit dem künftigen Betreiber, der Firma „abl social federation“, einen vorerst auf zwei Jahre befristeten Vertrag abgeschlossen. In öffentlichen Gebäuden aller Bezirke sollen 650 kostenfreie Hotspots eingerichtet werden, ein großer Teil bis zum Sommer.

Das Konzept sei aber „wenig überzeugend“, kritisierte der Vize-Fraktionschef der Grünen, Stefan Gelbhaar. Die vorrangige Ausrüstung der U- und S-Bahnen sei sinnvoller. Der Senatsentwurf für ein E-Governmentgesetz liegt seit Oktober dem Landesparlament vor. Termine für die Beratung gibt es noch nicht. Die Einführung der elektronischen Akte wurde auf ein Pilotprojekt reduziert. Der Zustand der Bürgerämter ist allgemein bekannt und den 2011 im Koalitionsvertrag versprochenen IT-Staatssekretär gibt es bisher nicht. GF-TP

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3. Februar 2016

Nahverkehr in Berlin

Die S-Bahn wird noch mal viele Millionen Euro teurer

Die "Langzeitertüchtigung" der modernsten Züge kostet bis zu 159 Millionen Euro – und schafft einen Wettbewerbsvorteil gegenüber möglichen Konkurrenten bei der neuen Ausschreibung. (...) Diese Summe sei nach derzeitigem Stand die Obergrenze für die „Langzeitertüchtigung“ der Züge dieser Baureihe, die zwischen 1997 und 2004 ausgeliefert worden waren, teilte die Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar mit. (...)

Grüne fordern Klarheit: Legt alle Zahlen offen

Verrechnet werden die dafür erforderlichen Kosten im Verkehrsvertrag, der die Landeszuschüsse an die S-Bahn regelt. Für den Ring sind bis 2035 Aufwendungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro vorgesehen; rund 25 Millionen Euro mehr als bei der Fortschreibung des alten Vertrags. Noch nicht beziffert sind die erwarteten Mehrkosten für die weiteren Ausschreibungen. Erreichen sie ähnliche Höhen, ist das Land nicht mehr weit von den einst genannten 100 Millionen Euro entfernt, um die sich die neuen Verträge verteuern könnten. Gelbhaar fordert den Senat auf, endlich alle Zahlen offenzulegen. GF-TP

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27. Januar 2016 - Die Opposition sprach und spricht von einer „Scheinausschreibung“, so etwa Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Und von einer anfangs noch groß angekündigten Beteiligung des Parlament, ohne dessen Okay nichts laufen sollte, ist nichts geblieben als die Zusage, sich demnächst vertraulich den Vertrag anschauen zu dürfen. OR-FD Mehr

 Medien-Echo 

19. Januar 2016

Immer mehr Autos auf Berlins Straßen

Jetzt treten die Radler zurück

5 Meter breite Fahrradstraßen und 200 000 Stellplätze mehr

Sicheres Radfahren soll in Berlin Gesetz werden! Die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ hat den Entwurf dafür schon fertig. Ab April werden Unterschriften gesammelt. (...) Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar (39): „Ein solches Gesetz würde den Reformstau beim Thema Fahrrad in Berlin auflösen.“ GF-TP

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 Presseecho 

8. Januar 2016

BVG kauft neue U-Bahnen

Verkehrsbetriebe befördern erstmals mehr als eine Milliarde Fahrgäste. Nun wird investiert

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können in den nächsten 20 Jahren mehr als drei Milliarden Euro in dringend benötigte neue Busse und Bahnen investieren. Vor allem die teils museumsreife U-Bahn-Flotte soll jetzt modernisiert werden. (...)

Für die Grünen bietet die Vereinbarung zwischen Senat und BVG "Licht und Schatten". Positiv sei die hergestellte Planungssicherheit für die BVG, negativ ins Gewicht falle hingegen, dass die BVG ihre Eigenfinanzierungsquote von derzeit 57 auf 62 Prozent steigern soll. "Weitere erhebliche Ticket-Preiserhöhungen sind also zu befürchten", so der Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar. Zudem deckle der Senat seine Zuschüsse und senke sie – relativ betrachtet – von Jahr zu Jahr ab. GF-TP

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URL:http://gruene-pankow.de/wir/in-berlin/abgeordnetenhaus/ehemalige-abgeordnete/stefan-gelbhaar/archiv/