Medien-Echo: RBB-Online  

30. November 2016

Bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Interview

Mehr Arabisch - aber keine deutsch-arabische Schule

Rot-Rot-Grün will an den Berliner Schulen die Sprachangebote für Arabisch, Türkisch und Kurdisch ausbauen - damit solle Integration gefördert werden, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen dem rbb. Eine deutsch-arabische Europa-Schule sei aber nicht geplant.

Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Stefanie Remlinger, hat die rot-rot-grünen Pläne verteidigt, den zweisprachigen Unterricht an den Schulen der Stadt auszubauen. In der rbb-Welle radioeins wies Remlinger am Mittwoch Bedenken zurück, darüber komme das Deutschlernen zu kurz: "Ich weiß, dass es diese Bedenken gibt - die sind von der Forschung längst überholt", sagte Remlinger. Eine zweisprachige Erziehung steigere das Lern- und Denkvermögen und führe auch dazu, "dass Deutsch besser gelernt wird".

SPD, Linke und Grüne haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der zweisprachige Unterricht an Berliner Schulen ausbaut werden soll - explizit genannt werden Türkisch, Arabisch und Kurdisch, sowie osteuropäische Sprachen. GF-TP

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 Medien-Echo 

8. September 2016

Ströbele über Berlin und Rot-Grün

„Chance für eine andere Politik“

Der Berufskreuzberger analysiert linke Bündnisse und Kontroversen bei den Berliner Grünen. Außerdem verrät er, warum er nicht zur Linken wechselt.

taz: Herr Ströbele, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hofft nach der Abgeordnetenhauswahl auf ein rot-grünes Projekt. Sie haben das 1989/90 schon erlebt. Damals sprachen Sie von einer „Jahrhundertchance“. Ist es jetzt auch eine? GF-TP

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 Pressemitteilung 

1. September 2016

Alles Gute zum neuen Schuljahr!

Stefanie Remlinger (stellv. Vorsitzende und Sprecherin für Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zum beginnenden neuen Schuljahr:

Wir Grüne wünschen allen SchülerInnen, Familien und allen PädagogInnen einen guten Start ins neue Schuljahr und viel Lust und Kraft für ihre Aufgaben.Die Rahmenbedingungen, unter denen das neue Schuljahr beginnt, sind mehr als chaotisch und für viele Beteiligten untragbar.

Jahrelang hat Senatorin Scheeres den LehrerInnenmangel komplett verschlafen, viele Schulgebäude sind in einem katastrophalen baulichen Zustand, es gibt zu wenige Schulplätze und viele Familien haben auch dieses Jahr viel zu spät erfahren, in welche Schule ihr Kind gehen wird. In dieser Situation verkündet der Regierende Bürgermeister, dass er mit Schulen keine Architekturpreise gewinnen will. Das alles ist eine Belastung für Familien. Dabei geht es doch vor allem darum, dass ihnen ein stressfreies Lernen ermöglicht wird. GF-TP   Mehr »

 

 Medien-Echo 

13. August 2016

20. Hanfparade in Berlin

Auch Nichtkiffer demonstrieren für Legalisierung von Cannabis

Natürlich ist er da. Er ist immer da. Was wäre die Veranstaltung ohne ihn. Um etwa 13.50 Uhr steht Hans-Christian Ströbele, der Bundestagsabgeordnete, der wie kein zweiter für die Legalisierung von Cannabis kämpft, auf der Rednertribüne am Washingtonplatz am Hauptbahnhof und spricht zu den mehreren tausend Teilnehmern der diesjährigen Hanfparade. (...)

Trotz der zunehmend wachsenden Zustimmung in der Bevölkerung wird Cannabis von vielen Politikern noch immer verteufelt. Und das, obwohl es gute Gründe dafür gäbe, das relativ harmlose Rauschmittel für den Eigenbedarf freizugeben. Für Hans-Christian Ströbele ist der Konsum von Cannabis eine Tatsache, mit der man sich auseinandersetzen muss, ganz einfach deshalb, weil sie stattfindet, egal ob verboten oder nicht.

Anstatt jedoch die Konsumenten in die Illegalität und auf den Schwarzmarkt zu treiben, könnten sie durch eine Legalisierung viel besser vor verunreinigten Drogen beschützt werden. Doch Ströbele wird auch allgemein bei seiner Rede: „Wir haben den Drogenkrieg verloren“, sagt er und verweist auf die vielen jährlichen Toten, die in Südamerika im Kampf zwischen den Drogenkartellen und der Polizei ihr Leben lassen. Eine weltweite Legalisierung würde den Kartellen das Wasser abgraben. Im kurzen Gespräch mit der Berliner Zeitung zeigt er sich aber siegessicher: „Die Legalisierung kommt, die Frage ist nur wann.“ Doch mittlerweile zeichne sich auch im Bundestag ein Trendwandel ab, allzu lange könne es nicht mehr dauern. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Zeitung

 

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28. Juli 2016

Grüner Sozialwahlkampf

Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung ist Schlüsselaufgabe, findet die Ökopartei

»Berlin ist Hauptstadt der Kinderarmut, der prekären Beschäftigung und der Gentrifizierung«, sagt Ramona Pop. Die Vorsitzende der Abgeordnetenhausfraktion steht auf Listenplatz Eins bei der anstehenden Wahl und ist Teil des Vierer-Spitzenteams. Beim Sozialen schaue der Senat nicht so gerne hin, meint sie. Er richte den Blick eher auf das Wachstum. »Alle sollten an der Dynamik teilhaben«, findet Pop. (...) »Berlin geht nur zusammen«, heißt es daher auch auf dem Großplakat, das die Grünen an diesem Mittwoch als erstes Wahlkampfmotiv vorgestellt haben. Auf 340 Flächen wird es zu sehen sein.

In einem siebenseitigen Positionspapier führen die Grünen ihre Politikziele für die kommende Legislaturperiode konkreter aus. Für alle Generationen - von der Kita bis zur Altenpflege - ist etwas dabei. »Chancen für einkommensarme Menschen müssen Chefsache werden«, fordert die Grünen-Landesvorsitzende Bettina Jarasch und Nummer Drei des Spitzenteams. »Die komplette Gebührenfreiheit à la SPD bei den Kitas geht zulasten der Benachteiligten«, sagt sie. Denn so ließen sich die Qualitätsziele und eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern nicht erreichen. Auch müsse die Bedarfsprüfung dringend abgeschafft werden. Grundschullehrer sollten mehr Geld bekommen und an allen Sekundarschulen das Abitur gemacht werden können.

Beim Thema Bildung kommt Jarasch auch auf Flüchtlinge zu sprechen. »Wir brauchen qualifizierende Ausbildungen, die die Kompetenzen der Menschen anerkennen«, betont sie. »Das ist auch wichtig bei den 16- bis 25-Jährigen, die nicht mehr schulpflichtig sind«, sagt Jarasch auch im Hinblick auf die Gewaltvorfälle der vergangenen Tage. GF-TP

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 Pressemitteilung 

20. Juli 2016

Zeugnis für Scheeres

Versetzungsgefährdet

Stefanie Remlinger (stellv. Vorsitzende und Sprecherin für Bildung und berufliche Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) vergibt Bewertungen für Senatorin Scheeres anlässlich der Zeugnisvergabe im Schuljahr 2015/2016 und hält sie wegen gleichbleibend schwacher Leistung für versetzungsgefährdet:

Schulbauten: Note 5
Schulplätze: Note 5
Inklusion: Note 3
Willkommensklassen: Note 3
Personalentwicklung: Note 4
Mehrsprachigkeit: Note 4
Sport: Note 3
Übergang Schule-Beruf: Note 4
IT-Technik an Schulen: Note 5


Gesamtbewertung:
Sandra Scheeres ist eine fröhliche und offene Bildungssenatorin, die gut mitarbeitet und eine gewisse Durchsetzungsstärke mitbringt. Leider liegt ihr das eigenständige Arbeiten und konzeptionelle Denken nur wenig, weshalb sie auf Anregungen von Dritten angewiesen bleibt ... GF-TP   Mehr »

 

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17. Juli 2016

Berliner Mauer

Grüne wollen Denkmalschutz für den Mauer-Radweg

Die Grünen haben vorgeschlagen, den Mauer-Radweg als Ensemble unter Denkmalschutz zu stellen. Der Senat soll so zur Pflege verpflichtet werden.

Viel ist nicht mehr zu sehen von der Mauer, die einst Ost und West getrennt hat. Und von mehr als 300 Wachtürmen der Grenzer sind lediglich fünf stehen geblieben. Um zu retten, was noch zu retten ist, haben die Grünen jetzt vorgeschlagen, den Mauer-Radweg als Ensemble unter Denkmalschutz zu stellen. Dann seien der Senat und die Bezirke verpflichtet, den 160 Kilometer langen Rundweg zu erhalten, sagte am Freitag der verkehrspolitische Sprecher, Stefan Gelbhaar. (...)

Obwohl der Mauer-Radweg, auf dem sich Geschichte „erfahren“ lasse, inzwischen ein touristischer Knüller geworden sei, ziehe der Senat hier inzwischen nicht mehr mit, kritisierte Gelbhaar. Deshalb wollten die Grünen den Schutzstatus erreichen, dem auch Brandenburg zustimmen müsste. Als Gelbhaar Ende des vergangenen Jahres vom Senat wissen wollte, wie dieser inzwischen wieder oder noch vorhandene Mängel am Weg beseitigen wolle, hatte die Stadtentwicklungsverwaltung lapidar erklärt, solche Mängel würden bei ihr nicht erfasst und seien daher dem Senat auch nicht bekannt. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel

 

 Pressemitteilung 

16. Juli 2016

Berliner Mauerweg unter Denkmalschutz stellen

Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr), und Michael Cramer, MdEP, Vorsitzender des Verkehrsauschusses im Europäischen Parlament sagen anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Berliner Mauerwegs:

Der Mauerweg ist von einzigartiger historischer Bedeutung für Berlin und weit über die Stadtgrenzen hinaus. Wir fordern die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Bundesregierung auf, den gesamten Mauerweg unter Denkmalschutz zu stellen. Auch die einzigen bisher ungeschützten Mauerreste mit dem „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ von Ben Wagin im Regierungsviertel sollen vom Denkmalschutz umfasst werden. Die Denkmalschutzbehörden sollen dabei gemeinsam tätig werden und das Ensemble insgesamt unter Schutz stellen. GF-TP   Mehr »

 

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15. Juli 2016

Grundschulen

Mehr Anmeldungen: Berlin hat zu viele Schulanfänger

Rund 34.000 Kinder starten im September mit dem Unterricht. Doch in vielen Bezirken fehlen Plätze. Eng wird es nicht nur in Pankow.

Nach den Sommerferien werden in Berlin etwas mehr als 34.000 Kinder eingeschult. Das stellt einige Bezirken vor Probleme, gibt es doch deutlich mehr Anmeldungen für die ersten Klassen der Grundschulen als vorhandene Plätze. Besonders drastisch sieht es in Pankow aus. Dort wurden 5196 Kinder auf 3840 Plätze angemeldet.  (...)

Kritik an der Entwicklung kommt von der Opposition. "Wir haben seit Jahren vor dem Schülerwachstum gewarnt. Nun fällt es der SPD auf die Füße, dass sie sich erst kurz vor der Wahl ernsthafte Gedanken zum Schulneubau macht", sagte Stefanie Remlinger, bildungspolitische Sprecherin der Grünen zu den nun veröffentlichten Zahlen. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost

 

 Pressemitteilung 

12. Juli 2016

Schweigen beenden – Konflikt in der Rigaer Straße lösen

Bettina Jarasch (Landesvorsitzende) und Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) sagen zur Forderung der Anwohnenden der Rigaer Straße, einen Runden Tisch einzurichten:

Die Anwohnerinnen und Anwohner der Rigaer Straße erwarten zu Recht vom Senat, dass er zur Deeskalation beiträgt. Der Senat muss an einem Runden Tisch mit den friedlichen Anwohnerinnen und Anwohnern und der Polizei teilnehmen. Die Situation ist weder für die Menschen im Nordkiez noch für die Polizeikräfte befriedigend. GF-TP   Mehr »

 

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8. Juli 2016

SPD bleibt mutlos beim Schulbau und scheut den großen Wurf

Stefanie Remlinger (stellv. Vorsitzende und Sprecherin für Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zu den Ankündigungen der SPD-Fraktion zur Schulsanierung:

Statt eine Strukturreform in Gang zu bringen und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen, handelt die SPD in sozialistischer Manier nach dem Motto: Mehr Geld wird die Probleme schon lösen. Auch wenn Raed Saleh und Michael Müller sich gerne bei Bildungsthemen einbringen - ihr Lerneffekt ist sehr gering. GF-TP   Mehr »

 

 Pressemitteilung 

20. Juni 2016

GRUNDSCHULEN / FEHLENDE REKTOREN

Unsere Grundschulen brauchen endlich funktionierende Schulleitungen

Bettina Jarasch, Berliner Grünen-Vorsitzende, sagt zu Medienberichten über unbesetzte Rektoren- und Konrektorenstellen an Berliner Grundschulen:

"Unsere Grundschulen brauchen endlich funktionierende Schulleitungen. Wenn an jeder fünften Grundschule in Berlin entweder Rektorin oder Konrektor fehlen, zeigt das einmal mehr, wie wenig sich der Senat um funktionierende Schulen kümmert. Wenn Schulleitungen über längere Zeit nicht besetzt sind, ist das schlecht für die Schülerinnen und Schüler, für die Lehrerinnen und Lehrer und die Schule insgesamt. Die Schulleitungen müssen daher weiter von Verwaltungsaufgaben entlastet werden. Auch die Arbeit der Konrektorinnen und Konrektoren hätte viel früher mehr Anerkennung bekommen müssen. GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo 

3. Juni 2016

Biografie von Grünen-Politiker Ströbele

Kein Tor

Stefan Reinecke fängt in seiner Biografie das Leben und Wirken von Christian Ströbele mit großer Empathie ein. Eine Rezension.

Die erste Biografie über Hans-Christian Ströbele, Jahrgang 1939, ist mehr als eine Biografie. Sie fängt die Zeitumstände gut ein – die Jahre der „Roten Armee Fraktion“, die Gründung der Grünen, die CDU-Spendenaffäre unter Helmut Kohl, die Konflikte um die Bundeswehreinsätze im Ausland, die Kreuzberger „Szene“, die Enthüllungen von Edward Snowden zur Spionage. Und Ströbele, der sich erst nach dem 2. Juni 1967 politisierte, ist immer mittendrin. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel

 

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2. Juni 2016

Schneller bauen: Neue Schulen für Pankow!  

Gastbeitrag von Stefanie Remlinger (Sprecherin für Bildung, berufliche Bildung und Haushaltspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)  

Berlin wächst schnell – dies gilt auch für die Zahl der Kinder. Obwohl das keine Neuigkeit darstellt, steuern etliche Bezirke aufgrund unzureichender Bedarfsprognosen auf einen eklatanten Schulplatzmangel zu. Dies betrifft vor allem Pankow: Von den ca. 70 Schulen, die berlinweit bis 2025 fehlen werden, fallen allein 25 auf diesen Bezirk.  GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo 

14. Mai 2016

Lieber Karl May als Karl Marx

Nazihosenmatz, Musterstudent, Filou, bourgeoises Schwein, Kuchenbäcker, Charity-Lady, Dandy, Tollpatsch, Eiskremschlecker, Papiertiger. Über das rätselhafte Leben des grünen Mischwesens und Zwischenrufers Christian Ströbele, der auch einmal Papst werden wollte. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Neuen Deutschland


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12. Mai 2016

Gegen den obrigkeitshörigen Mainstream

Es waren linke Anwälte, die in den sechziger und siebziger Jahren die Kultur der streitbaren Strafverteidigung erkämpft haben. Das gerät in Vergessenheit.

Dieser Tage erschien ein Sonderband der Zeitschrift Kritische Justiz mit Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen (...). Sie repräsentieren, wie es im Untertitel heißt, “Eine andere Tradition” und sie standen “auf der Seite der Verfolgten” und derjenigen, “denen das jeweils herrschende Recht zum Unrecht ausschlug”.

Die Portraitierten verkörpern die Antithese zu den “Furchtbaren Juristen”, ein Begriff, den Ingo Müller in seinem gleichnamigen Buch prägte, und in dem er Juristen beschreibt, die im Dienste von autoritärer und totalitärer Macht agierten, die Nazi-Juristen also, von denen viele bis weit in die 1970er Jahre entscheidende Funktionen im Justizapparat Westdeutschlands innehatten.

Gemeinsam mit Hannes Honecker vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) hatte ich (...) das Vergnügen, mit den überaus erfahrenen und nicht minder streitbaren Rechtsanwälten Hans-Christian Ströbele, Rupert von Plottnitz und Heinrich Hannover lange Gespräche über ihre Tätigkeit in eben jenen Jahren der Bundesrepublik zu führen. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf ZEIT ONLINE


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11. Mai 2016

Straffällige renovieren Grundschule

Justizsenator Heilmann lobt Beitrag zur Sanierung - Opposition fordert Strukturreform

Zur Feier in der Grunewald-Grundschule verspricht der Justizsenator dem Projekt »Arbeit statt Strafe« mehr Unterstützung. Den Sanierungsstau an Schulen wird das nicht auflösen, sagt die Opposition. (...)

»Es reicht nicht, mal eben 100 Millionen mehr rüberzuschieben«, sagt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Regina Kittler, dem »nd«. Und auch Stefanie Remlinger, Bildungsexpertin der Grünen sagt, dass der Arbeitsumfang von straffällig Gewordenen an Schulen minimal ist zu dem, was inzwischen privat geleistet wird. Nach ihrer Schätzung legten Eltern in jeder zweiten Schule persönlich Hand an: »Die sind in einem Ausmaß unterwegs, das ist für den Staat einfach nur peinlich.«

Der Senat nennt offiziell einen Sanierungsbedarf von zwei Milliarden Euro - beide Politikerinnen schätzen ihn etwa auf das Doppelte. »Alles, was unter vier Milliarden liegt, würde mich sehr wundern«, sagt Remlinger. Die Oppositionspolitikerinnen fordern deshalb eine Strukturreform. Eine ausgelagerte GmbH, angelehnt an das Modell der Berliner Immobilienmanagment GmbH, soll die Schulen betreiben und in Stand halten. Doch über die Form gehen ihre Vorschläge auseinander. Während die Grünen dafür plädieren, das Geld weiter über die Bezirke laufen zu lassen, die es dann in eine regionalisierte GmbH einzahlen, ist die LINKE dafür, eine landeseigene GmbH ins Leben zu rufen. Der Vorteil ist laut Kittler, dass das Land zusätzliche Kredite aufnehmen könne und die Milliarden nicht aus dem laufenden Haushalt bezahlen müsse.

Sogar die CDU wolle so eine landeseigne GmbH prüfen, sagt die Grüne Remlinger: »Die einzige, die sich nicht darauf einlassen will, ist die SPD.« Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte im März angeregt, pro Bezirk ein bis zwei Neubauten als Modellprojekte zu erproben. Den Bezirken sollten dafür Pauschalen zugewiesen werden. »Das sind Sackgassen«, sagt Remlinger. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Neuen Deutschland


 Medien-Echo 

9. Mai 2016

Ströbele und sein Biograf

War Horst Mahler Ihr Freund?

Gerade ist eine Biographie des grünen Politikers Hans-Christian Ströbele erschienen. Der fühlt sich darin falsch dargestellt, vor allem, was seine Zeit als Anwalt der RAF angeht. Ein Gespräch. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung


 Medien-Echo 

27. April 2016

Höhere Polizeipräsenz beim Feiern

Beim »Myfest« werden mehr Beamte eingesetzt, Grünen-Politiker Ströbele kritisiert das als kontraproduktiv

Trotz der friedlichen Verläufe am 1. Mai in den letzten Jahren will Frank Henkel 6500 Polizisten einsetzen. Statt Revolutionäre einzuhegen, geht es vor allem darum, ein Massenbesäufnis abzusichern.

Der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele kritisiert die von den Behörden angekündigte Ausweitung des Polizeieinsatzes innerhalb des Kreuzberger »Myfestes« am 1. Mai. »Innerhalb des Festes mit Hundertschaften in Erscheinung zu treten, halte ich für kontraproduktiv«, erklärte Ströbele im »nd« (Donnerstagausgabe). Es habe sich in den letzten Jahren bewährt, dass die Polizei präsent ist, aber nicht »offensiv präsent«, so Ströbele, der die Einsätze am 1. Mai in seinem Wahlkreis mittlerweile seit über 30 Jahre beobachtet und schon lange vor dem Berliner Senat für eine Deeskalationsstrategie eintrat. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Neuen Deutschland


 Medien-Echo 

12. Mai 2016

Kottbusser Tor

Alter, was geht?

Das Kottbusser Tor war schon immer Hans-Christian Ströbeles Revier. Doch nun verstehen der Kotti und der Grüne einander nicht mehr. Eine Begehung. (...)

Hans-Christian Ströbele, Rechtsanwalt, grüner Abgeordneter und seit Menschengedenken Linker, hat das heißeste Bürgerbüro der Republik. Er sitzt direkt am Kottbusser Tor. Seit Monaten kommen von hier finstere Nachrichten über den Stand der Integration in Deutschland: Gangs aus Nordafrikanern, Osteuropäern und Tschetschenen beklauen, bedrohen, belästigen und überfallen in den dunklen Gängen zwischen Betonburgen und Hipster-Cafés Touristen und andere Passanten. Anwohner – vom türkischen Cafébetreiber bis zur Yogalehrerin aus Heidelberg – sprechen von einer "permanenten Kölner Silvesternacht".

Allerhöchste Zeit, um zu einem Rundgang mit Hans-Christian Ströbele aufzubrechen, einer Ortsbegehung, die zugleich auch die Inspektion eines politischen Projekts ist. Im Jahr 2002 hat Ströbele hier das erste Direktmandat für die Grünen geholt. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf ZEIT ONLINE

 Medien-Echo 

11. April 2016

Ströbele-Biografie

Das Unikat

RAF-Anwalt, "taz"-Mitgründer, Grünen-Urgestein, Snowden-Unterstützer, unreformierbarer Linker: Eine neue Biografie zeigt, wie der Anwalt und Politiker Christian Ströbele zum "König von Kreuzberg" wurde. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf SPIEGEL ONLINE

 Pressemitteilung 

5. April 2016

Reform der Tötungsdelikte

Zögerlicher Schritt in die richtige Richtung

Zum Referentenentwurf des BMJV zur Reform der Tötungsdelikte erklärt Hans-Christian Ströbele (MdB):

Die geplante Änderung des Gesetzes zur Bestrafung von Mord und Totschlag geht in die richtige Richtung. Die Erblasten des Mordparagrafen aus der des Nationalsozialismus wie die „niedrigen Beweggründe“ oder „Heimtücke“ werden gestrichen. Der Zwang zur Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe als einzig mögliche Rechtsfolge entfällt, ohne dieses „Lebenslänglich“ ganz zu streichen. Beides entspricht dem grünen Entwurf einer Neuregelung, den wir Grüne vor gut einem Jahr vorgelegt haben (BT-Dr 18/5214). GF-TP   Mehr »

 Medien-Echo 

4. April 2016

Deutlich mehr Anfängerplätze

Berliner Unis wollen mehr Grundschullehrer ausbilden

In Berlin fehlen Grundschullehrer. An Bewerbern für den Studiengang mangelt es allerdings nicht. Allerdings hat die Stadt bislang zu wenig in die Schaffung neuer Studienplätze investiert. Das soll sich jetzt ändern – zum Wintersemester wird die Zahl der Plätze verdoppelt. Kritiker sagen: Das reicht noch lange nicht. (...)

Grüne: "Jahrelang Hausaufgaben nicht gemacht"

Berlin wirbt wegen des Lehrermangels auch gezielt in anderen Bundesländern Lehrer an. Lücken werden auch mit Quereinsteigern und Gymnasiallehrern gestopft.

Kritiker werfen dem Senat jahrelange Versäumnisse vor, die sich nicht von heute auf morgen beheben ließen. Schon 2013 sei ein zusätzlicher Bedarf von bis zu 2.000 Lehrerstellen jährlich prognostiziert worden, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Stefanie Remlinger. Dennoch habe die Senatorin in der Planung mit den Unis am alten Bedarf von 1.000 Absolventen festgehalten. "Sandra Scheeres hat jahrelang ihre Arbeit Hausaufgaben nicht gemacht – ihr jetziger Aktionismus kommt deshalb für viele Kinder und Grundschulen zu spät. Eine einfache Verdoppelung der Ausbildungsplätze reicht nicht", so Remlinger. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf rbb online

 Medien-Echo 

2. April 2016

Stefan Reinecke: "Ströbele. Die Biografie"

Porträt eines authentischen Linksalternativen

Ein Parlamentarier, der außerparlamentarisch protestierte. Ein Rechtsanwalt, der Terroristen verteidigte. Ein Alt-Achtundsechziger, der die Tageszeitung "TAZ" und die "Alternative Liste" gründete. Stefan Reinecke legt die Biografie des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele vor. GF-TP

Zum kompletten Artikel auf Deutschlandradio Kultur

 Medien-Echo 

24. März 2016

650 Hotspots für die Hauptstadt

WLAN-Ausbau in Berlin verzögert sich um mehrere Monate

Insgesamt 650 WLAN-Hotspots soll Berlin bekommen - angeblich bis zum Sommer 2016. Doch erst im Juni, vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft, sollen die ersten von 100 Hotspots freigeschaltet werden. (...)

„Eine konsequente Projektsteuerung sieht anders aus. Der ursprüngliche Zeitplan war wohl gar nichts wert”, kommentiert Stefan Gelbhaar (Grüne). GF-TP

Zum kompletten Artikel in der BZ

 Medien-Echo 

21. März 2016

Kommentar zum Abschlussbericht der "Religionskommission" der Grünen

Es ist der Anfang der Debatte

(...) Die Forderungen, die die Kommission in den vergangenen 2 Jahren erarbeitet haben, mögen für Laizisten und Säkulare teilweise unbefriedigend sein. Doch darf nicht unbeachtet bleiben, dass die Kommission das gesamte Spektrum der Mitglieder von B90/Die Grünen abdeckte. Die Berliner Landesvorsitzende, Bettina Jarasch, die federführend in der Kommission tätig war, ist auch Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. (...) Die Tatsache, das sich in der Partei Gläubige und Ungläubige, Christen, Muslime, Juden, Agnostiker und Atheisten an einen Tisch setzten und gemeinsame Positionen erarbeiteten, ist nicht deutlich genug hervorzuheben und zu loben. Dass die Ergebnisse nicht in allen Fällen den Forderungen säkularer Kreise genügen (können), erklärt sich aus den Kompromissen, die in einer solchen Kommission von allen Seiten gemacht werden müssen.

"Die religiös-weltanschauliche Landkarte in Deutschland ist vielfältig und bunt und sie verändert sich stetig. Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind dazu gekommen oder neu entstanden, auch innerhalb der Gemeinschaften wird es differenzierter. Und immer mehr Menschen verstehen sich selbst als frei von Religion. Aber das Religionsverfassungsrecht bildet die Wirklichkeit von vor fast 100 Jahren ab." Mit diesen Sätzen leitete Bettina Jarasch die Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag ein. GF-TP

Zum kompletten Artikel des Humanistischen Pressedienstes

 Medien-Echo 

18. März 2016

Grünen-Politikerin Jarasch zur Beziehung zwischen Staat und Religion

"Der Staat muss mehr Phantasie entwickeln"

Ist das Verhältnis zwischen Staat und Religion eigentlich noch zeitgemäß? Diese Frage hat sich eine Kommission der Grünen zwei Jahre lang gestellt und will "an einigen Stellschrauben drehen". Ein Interview mit der Grünen-Politikerin Jarasch. GF-TP

Zum kompletten Interview auf domradio.de

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2. März 2016

UN-Behindertenrechtskonvention

Die Umsetzung im Bezirk Pankow

Stefan Senkel (sozialpolitischer Sprecher der BVV-Fraktion)

Am 17.02.2016 trat die BVV Pankow im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bezirk Pankow von Berlin“ zusammen. Nach einleitenden Worten der Bezirksstadträtin Zürn-Kasztantowicz zum Stand der Umsetzung der UNBRK in Pankow wurde das Thema durch Fachreferenten und Fachreferentinnen von verschiedenen Seiten beleuchtet. Hierbei wurde zum einen hervorgehoben, dass die UN-BRK nun seit ihrer Ratifizierung geltendes Recht in Deutschland ist, zum anderen, dass sich Barrierefreiheit nicht in Aspekten baulicher Gestaltung erschöpft. GF-TP   Mehr »

 Medien-Echo 

11. März 2016

Blankenburg

Mehrheit der Anwohner aus der Straße 46 wollen ihre "Nummer" behalten

Die meisten Anwohner sind gegen eine Benennung der Straße 46 nach Marie Grünberg. Sie reichten eine entsprechende Petition im Bezirksamt ein. Doch das sieht sämtliche Voraussetzungen für eine Straßenbenennung erfüllt. (...) Die Idee zur Straßenbenennung ging vom Runden Tisch Blankenburg aus, also einem Kreis von engagierten Bürgern aus Blankenburg. Sie wollen damit an eine „Gerechte unter den Völkern“ erinnern. Die Blankenburgerin Marie Grünberg versteckte in der Zeit der NS-Diktatur auf ihrem Grundstück in der Ziegelstraße, nur ein paar Meter von der Einmündung der Straße 46 entfernt, jüdische Mitbürger. (...)

Stadtrat Jens-Holger Kirchner versteht die Aufregung der Anwohner nicht. Sie seien von den Behörden im Oktober 2015 zum frühestmöglichen Zeitpunkt über die Benennungsabsicht vom Bezirksamt informiert worden, betont er. Zuvor musste von der Abteilung Kultur und Weiterbildung erst noch recherchiert werden, ob überhaupt eine Straße nach Marie Grünberg benannt werden kann. Noch befinde man sich im Vorfeld des Benennungsverfahrens, so der Stadtrat. Was den Straßenzustand betrifft, soll nach Abschluss der Arbeiten der Wasserbetriebe die Fahrbahn asphaltiert werden. „Dann ist sie nicht mehr in einem schlechten Zustand“, so der Stadtrat. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Woche

 Medien-Echo 

8. Februar 2016

Digitalisierung der Berliner Behörden

Grüne: "Auf diesem Gebiet ist so gut wie nichts passiert"

Die Berliner Behörden müssen endlich auf das digitale Zeitalter vorbereitet werden, sagen die Grünen. Dafür fehlen bisher die gesetzlichen Grundlagen, die notwendige Technik, das Geld und das Personal. (...) Die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte sei grandios gescheitert. (...) Die Datentransparenz lasse auch zu wünschen übrig. Das Berliner Portal für „Open Data“ enthalte etwa 100 Datensätze, in Hamburg seien es 26000. (...)

Die Grünen, die nach der Wahl im September gern mitregieren würden, haben einen Forderungskatalog aufgestellt. Zentraler Baustein für eine moderne Verwaltung sei die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte. (...) Es lohnt sich nach Einschätzung der Grünen, 100 bis 200 Millionen Euro für die E-Akte auszugeben. Eine solche Investition rechne sich schon im ersten Jahr. Für die Bürger müsse es mehr Online-Angebote geben und alle IT-Entwicklungen der Behörden sollten auf „Open Source“ umgestellt werden. (...)

Die Grünen vermissen auch ein freies WLAN in allen öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln. Seit 2007 kündige der Senat dies an, nun werde es endlich Zeit. Im November 2015 hatte der Senat mit dem künftigen Betreiber, der Firma „abl social federation“, einen vorerst auf zwei Jahre befristeten Vertrag abgeschlossen. In öffentlichen Gebäuden aller Bezirke sollen 650 kostenfreie Hotspots eingerichtet werden, ein großer Teil bis zum Sommer.

Das Konzept sei aber „wenig überzeugend“, kritisierte der Vize-Fraktionschef der Grünen, Stefan Gelbhaar. Die vorrangige Ausrüstung der U- und S-Bahnen sei sinnvoller. Der Senatsentwurf für ein E-Governmentgesetz liegt seit Oktober dem Landesparlament vor. Termine für die Beratung gibt es noch nicht. Die Einführung der elektronischen Akte wurde auf ein Pilotprojekt reduziert. Der Zustand der Bürgerämter ist allgemein bekannt und den 2011 im Koalitionsvertrag versprochenen IT-Staatssekretär gibt es bisher nicht. GF-TP

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28. Januar 2016

Kulturhaus Peter Edel

Zombie ohne Zukunft?  

Dennis Probst (Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien)

Ein Zombie ist ein Mensch, der, gefangen zwischen Leben und Tod, seiner Seele beraubt, willenlos umhergeistert. Ein „Bau-Zombie“ ist ein Gebäude, das – im Zustand zwischen Nutzung und Abriss verweilend – zerfällt und an Substanz verliert. Diese von einem Berliner TV-Sender eingeführte (oder wiederbelebte?) Kategorie zur Zustandsbeschreibung von Berliner Liegenschaften unterscheidet sich jedoch in einer grundlegenden Sache vom menschlichen Wiedergänger: Da es sich hierbei um eine Immobilie handelt, also um eine unbewegliche Sache, begibt sich die Seele auf Wanderschaft und geistert umher. Je morbider dabei der (Bau-)Körper, desto lebendiger scheint die Seele zu werden. Sie wabert, ebenfalls unfähig abzuleben, im kollektiven Gedächtnis und Bewusstsein vor sich hin, wird – aus Erinnerungen gespeist und mit neuen Ideen versehen – neu formiert und transformiert. GF-TP   Mehr »

 Presseecho 

19. Januar 2016

Berliner Abgeordnete schreibt Kinderbuch

Statt Veggie Day jetzt "Aufstand der Wildtiere"

Die Grüne Claudia Hämmerling hat ein Kinderbuch über ihr Leib- und Magen-Thema geschrieben. Ihr Bruder hat es illustriert.

Theoretisch ist das Berliner Abgeordnetenhaus ein Teilzeitparlament, aber praktisch merken die meisten Abgeordneten davon nichts. So war es auch bei der Grünen Claudia Hämmerling, als sie noch für Verkehrspolitik und Stadtentwicklung und alles Mögliche andere zuständig war, womit man sich als Berufsgrüner eben Ärger aufhalst. Seit der letzten Wahl kümmert Hämmerling sich nur noch um Tierschutz. In der dadurch frei gewordenen Zeit hat sie ein Kinderbuch geschrieben. Eines, das die Geschichte hinter der Bärchenmortadella erzählt. Jetzt, rechtzeitig zur Grünen Woche, ist es fertig – und von der Autorin in der Kinderbuchhandlung „Mundo Azul“ in Prenzlauer Berg präsentiert worden. GF-TP

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 Medien-Echo 

13. Januar 2016

Stiftung Humboldt Forum

Wer ist Chef im Schloss?

Der Weggang des Schlossbau-Managers Manfred Rettig wirft viele Fragen auf. (...) Zugleich wurde die Besorgnis laut, dass nach Rettigs Abgang als Vorstandsmitglied der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss die Kosten des Projekts steigen könnten. (...) Dem Vorsitzenden des Bauausschusses im Abgeordnetenhaus, Andreas Otto (Grüne), schwant Böses. „Wenn jetzt auch am Humboldt-Forum Wünsche der Nutzer und der Intendanz zu Änderungen im Raumprogramm oder der technischen Ausstattung führen, dann droht ein weiteres Kostengrab“, sagte er. Jede Änderung führe zu Problemen. GF-TP

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 Pressespiegel 

8. Januar 2016

Bildung

Mehr Schüler bestehen Probejahr am Gymnasium

Im vergangenen Schuljahr mussten 6,4 Prozent der Gymnasiasten an eine Sekundarschule wechseln. Zwei Jahre zuvor waren es noch 7,3 Prozent. Die Zahl der Schüler, die das Probejahr am Gymnasium nicht schafft, geht leicht zurück. Im vergangenen Schuljahr mussten 6,4 Prozent der Gymnasiasten nach der siebten Klasse an eine Sekundarschule wechseln. Zwei Jahre zuvor waren es noch 7,3 Prozent. Die aktuellen Zahlen zur Probezeit wurden in der Antwort der Bildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Stefanie Remlinger veröffentlicht. (...)

Besonders häufig werden Kinder mit Migrationshintergrund nach der siebten Klasse vom Gymnasium auf die Sekundarschule geschickt. Betrachtet man nur die Siebtklässler nichtdeutscher Herkunft, so liegt der Anteil der Schüler, die das Probejahr nicht schaffen bei 14,2 Prozent. Dennoch zeichnet sich hier eine positive Entwicklung ab. Im Schuljahr 2012/13 mussten noch knapp 17 Prozent der Schüler mit Migrationshintergrund vom Gymnasium an die Sekundarschule wechseln. "Kinder mit Migrationshintergrund werden offenbar immer noch eher herabgeschult als andere", sagt Stefanie Remlinger, bildungspolitische Sprecherin der Grünen. Da müsse man in Zukunft noch genauer hinsehen, wie die einzelnen Schulen die Kinder fördern. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost

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