Bei den Wiederholungswahlen zum Bundestag konnten wir das Ergebnis von 2021 sogar noch übertreffen und haben zugleich das erste ostdeutsche Direktmandat erneut gewonnen. Das ein gelungener Start in das Superwahljahr 2024 und ein starkes Signal für die Fortführung bündnisgrüner Politik. „Ich freue mich über die breite Unterstützung, die wir im…
BTW24
Energie für die Klimawende: Emissionen in Deutschland sind 2023 massiv gesunken, vor allem beim Strom
Die Kohleverstromung erreicht einen historischen Tiefstand und der Ausbau der Erneuerbaren hat deutlich angezogen. Der verstärkte Ausbau zeigt bereits 2023 erste Effekte, mit einem Anteil von über 50 Prozent erneuerbarer Energien am Strommix – ein direkter Erfolg von Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck, der seit Amtsbeginn energisch an der Energiewende…
Soziale Wärmewende: Keine Überforderung bei Investition – die Wärmewende ist mit sozialem Ausgleich verknüpft
Das geänderte Gebäudeenergiegesetz (GEG) gilt seit dem 1. Januar 2024. Auf dem parlamentarischen Weg haben wir das Gesetz pragmatischer und sozialer gemacht. Wer eine funktionierende Heizung hat, muss nichts weiter tun, Gas- und Ölheizungen können so lange betrieben und repariert werden, bis sie irreparabel defekt sind. Für die meisten Menschen…
Am besten stets bei Grün. Was hat die Ampel-Regierung in zwei Jahren erreicht?
Vor etwas über zwei Jahren hat die Ampel-Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Insbesondere in Energiefragen musste es nach Beginn des russischen Eroberungskrieges schnell gehen. Viele haben sich da manchmal etwas mehr Luft zum Reflektieren gewünscht – wir auch. Allein, die Energieversorgung musste sichergestellt, Familien und Haushalte entlastet, die Wirtschaft unterstützt werden….
Rückenwind im Wahlkampf-Sprint: Viel Unterstützung für B’90/GRÜNE in Pankow
Im kurzen Wahlkampf zu der Wiederholungswahl am 11. Februar 2024 erhalten die Bündnisgrünen in Pankow Unterstützung von vielen Seiten: Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus sind bei Wahlkampf-Aktionen vor Ort, verteilen Informationsmaterial oder klopfen an Haustüren. Den Höhepunkt wird eine Veranstaltung mit den Bundesministern Robert Habeck und Lisa…
Rückgrat zeigen, Demokratie schützen: Für eine Kultur der Verständigung
Die Bauernproteste Anfang Januar waren einfallsreich, vielfältig und bunt. In deren Zuge jedoch kursierten auch Aufrufe mit Umsturzfantasien, extremistische Gruppen traten in Erscheinung, völkisch-nationalistische Symbole wurden offen gezeigt. Hier agieren Menschen weit außerhalb dessen, was sich unter legitimem demokratischen Protest und freier Meinungsäußerung verstehen lässt. Im öffentlichen Diskurs scheint es…
Mobilität für die Zukunft: Mehr als nur Auto.
In den vergangenen zwei Jahren konnten B’90/GRÜNE einige wichtige Fortschritte für die Mobilitätswende erreichen: Das 49-Euro-Ticket ist die bekannteste Neuheit der Ampelkoalition, und auch eine Revolution für den ÖPNV. Es gibt bundesweit nun eine einheitliche Tarifzone und Millionen neue Fahrgäste. Das bisher erfolgreichste Verkehrsprojekt haben wir Bündnisgrüne in langen Verhandlungen…
Mietwucher bekämpfen – Bauen fördern. Mieten und Wohnen in Berlin: die Situation hat sich nochmal verschärft
Die Mietpreise steigen und die Anzahl der neugebauten Wohnungen stagniert. Steigende Baukosten und Kreditzinsen sowie der Fachkräftemangel sind die Ursachen. Wohnungsbau mit Weitsicht Der Wohnungsbau muss mit mehreren Maßnahmen angekurbelt werden, etwa durch gesicherte, faire Kreditzinsen sowie die Finanzierung von sozialem Wohnungsbau. Es muss geregelt werden, dass geförderte Sozialwohnungen nicht…
Stimmen Sie für nachhaltige und soziale Politik! Stefan Gelbhaar wieder in den Bundestag wählen
Die Plakate an den Laternen verkünden es bereits: Wir werden wieder wählen. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2023 entschieden. Deswegen wird die Bundestagswahl an vielen Stellen in Berlin, aber gerade auch in weiten Teilen Pankows am 11. Februar 2024 wiederholt. Ein kurzer Wahlkampf läuft. Mit Plakaten, Ständen, Veranstaltungen. Mit…
Entspannt wählen: Briefwahl startet am 08.01.!
Ab dem 8. Januar könnt Ihr in der bezirklichen Briefwahlstelle einen Wahlschein beantragen, ihn direkt vor Ort ausfüllen und einwerfen. Dann habt Ihr’s erledigt und Eure Stimme ist im Kasten! Mehr Informationen dazu findet Ihr hier.