Pankows Kampf gegen rechte Räume 05.09.202406.09.2024 taz.die tageszeitung | 05.09.2024, 17:35 Uhr, online, von Nathaniel Hümpfner Aus dem Artikel: Kurz nach Feierabend und brütend heiß – nicht unbedingt Idealbedingungen für eine Demonstration. Dennoch hatten sich am Mittwochabend etwa 100 Menschen vor Beginn der Bezirksverordnetenversammlung Pankow an der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg versammelt. […] Ihre Forderung: der sofortige Stopp von Trainingsmöglichkeiten für Neonazis auf Sportplätzen des Bezirks. […] Angeboten wird das Training vom Sportverein TSC Preußen 97. Der jetzige Nutzungsvertrag für eine Halle wurde dabei 2022 von der damaligen Bezirksstadträtin Dominique Krössin (Linke) bis 2027 verlängert. […] Der Bezirk, so die Forderung, müsse den Nutzungsvertrag umgehend beenden. Aufgerufen wurde dann auch zu einer „kritischen Begleitung“ der BVV-Sitzung, bei der ein Antrag der Linksfraktion auf der Tagesordnung stand […]. Schnell zeichnete sich im weiteren Verlauf der Kern der Diskussion ab. Denn im Grunde waren sich die demokratischen Parteien einig: Nazis haben in öffentlichen Sporthallen nichts zu suchen. […] In der Folge zerfaserte die Diskussion. Ein Änderungsantrag der Grünen-Fraktion, der darauf zielte, Personen den Eintritt zu Sportanlagen zu verbieten, die öffentlich verfassungsfeindliche Symbole zeigen, stieß auf wenig Begeisterung. […] Wie hitzig die Debatte zu diesem Zeitpunkt war, macht schlussendlich die Grünen-Verordnete Almuth Tharan deutlich: Eigentlich wollte ihre Fraktion für den Antrag stimmen, aber aufgrund des Tonfalls der Diskussion werde man das nun nicht mehr tun. […] Schließlich wurde der Antrag mit 22 Ja-Stimmen aus den Reihen der Linken, der SPD und dann doch wieder der Grünen angenommen. Zum Artikel
Tempo 30 in Berlin: Die Geduld ist am Limit 18.09.202419.09.2024 taz | 18.09.2024. 18:00 Uhr, von Claudius Prößer Aus dem Artikel: Als „zynisch und menschenverachtend“ bezeichneten derweil die verkehrspolitischen Sprecherinnen der Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Oda Hassepaß, den Vorstoß der […]
Darum bleibt Berlins erste „Klimastraße“ eine Utopie 18.09.202419.09.2024 Berliner Morgenpost | 18.09.2024, 05:43 Uhr Aus dem Artikel: Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Umwandlung der Hagenauer Straße in Prenzlauer Berg zur ersten „Klimastraße“ der Stadt dürften ihre Anwohner bereits […]