Lückenschluss am Thälmannpark: Investor hat einen neuen Plan 03.09.202403.09.2024 Der Tagesspiegel vom 03.09.2024, Seite B9 / Berlin, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Investor Christian Gérôme will auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße nun einen sechsgeschossigen Wohnriegel entlang der Ringbahntrasse errichten. […] Der Antrag des Investors sei im Juni im Bezirksamt eingegangen, teilte Pankows Baustadtrat Cornelius Bechtler (Grüne) auf Anfrage mit. […] Eine solche Randbebauung des alten Bahnhofsareals ist laut Gérôme rechtlich zulässig – er beruft sich dabei auf ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts. […] Pankows Baustadtrat Bechtler räumt dies ein. „Die Erteilung von Baugenehmigungen erfolgt auf der Grundlage des öffentlichen Bau- und Planungsrechts und der in diesem Zusammenhang erfolgten Rechtsprechung“, erklärt er. […] Auf die Frage, ob ein positiver Bescheid wahrscheinlich ist, antwortet der Stadtrat: „Da die Prüfung des Vorhabens noch nicht abgeschlossen ist, kann die Frage zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.“ Bechtler wirft Gérôme vor, die in Berlin rechtlich verbindliche Vorgabe von 30 Prozent Sozialwohnungen unterlaufen zu wollen. Bis heute sei daher „keine Einigung zwischen dem Bezirk und den Grundstückseigentümern“ hergestellt worden, erklärt der Stadtrat.
Politische Bildung: Saleh verlangt Unabhängigkeit 12.09.202412.09.2024 Der Tagesspiegel | 12.09.2024, Seite B4 / Berlin Aus dem Artikel: „Die CDU greift in die Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung in Berlin ein“, kritisierte Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher […]
Knapp an der Katastrophe vorbei 12.09.202412.09.2024 Berliner Morgenpost | 12.09.2024, Seite 8 / Aus aller Welt, von Maik Henschke, Jessica Hock,, Nina Kugler, Theresa Martus Aus dem Artikel: Der verkehrspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, […]