„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk 05.09.202409.09.2024 Der Tagesspiegel | 05.09.2024, 15:34 Uhr, online, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Pankow schnallt den Gürtel enger – ab sofort gilt eine Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk. Bürgermeisterin Cordelia Koch (Grüne) verhängte sie bis zum Ende des Jahres. Es gibt nur wenige Ausnahmen, darunter Personalausgaben. […] Daher habe ihr Bezirksamt „ein mehrjähriges Sanierungskonzept“ mit der Senatsverwaltung vereinbart, erklärte Koch. Das greife jedoch nur dann, wenn der Bezirk einen ausgeglichenen Haushalt 2024 erreiche: „Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Haushaltssperre zu verhängen.“ Bis zum 31. Dezember dürften nun laut Koch „nur noch die unbedingt notwendigen Ausgaben geleistet werden, um bestehende Einrichtungen zu erhalten, die gesetzlichen Aufgaben und die rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen, Bauvorhaben weiterzuführen und eine ordnungsgemäße Tätigkeit der Verwaltung aufrechtzuerhalten“. Zum Artikel
Tempo 30 in Berlin: Die Geduld ist am Limit 18.09.202419.09.2024 taz | 18.09.2024. 18:00 Uhr, von Claudius Prößer Aus dem Artikel: Als „zynisch und menschenverachtend“ bezeichneten derweil die verkehrspolitischen Sprecherinnen der Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Oda Hassepaß, den Vorstoß der […]
Darum bleibt Berlins erste „Klimastraße“ eine Utopie 18.09.202419.09.2024 Berliner Morgenpost | 18.09.2024, 05:43 Uhr Aus dem Artikel: Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Umwandlung der Hagenauer Straße in Prenzlauer Berg zur ersten „Klimastraße“ der Stadt dürften ihre Anwohner bereits […]