KMV beschließt Satzungsreform und debattiert mit drei Kandidierenden über grüne Politik in der EU

Unser Kreisverband ist stark gewachsen – das hat man schon vor Beginn unserer Mitgliederversammlung vom 14.11.2023 anhand des sehr gut besuchten Neuen- und Interessiertentreffens wieder einmal sehen können. Auch andere Rahmenbeding­ungen haben sich grundlegend geändert, die Satzung und unsere Strukturen wurden jedoch seit Langem nicht angepasst. Deshalb hat der Kreisvorstand auf der Versammlung eine Reihe von Anträgen zur Satzungsänderung eingebracht, die hervorgegangen sind aus den Diskussionen der vergangenen Monate. Teils werden bislang vage Stichworte der Satzung ausgestaltet, etwa zu Arbeits­gemeinschaften oder Stadtteilgruppen. Stadtteil­gruppen ermög­lichen es uns, im Großstadtbezirk Pankow Mitglieder in ihren Kiezen stärker zu aktivieren, Parteiarbeit mit lokaler Perspektive und Expertise zu fördern und niedrigschwellige Gelegenheiten für Engage­ment zu schaffen. Wir stärken außerdem die die Diversity-Arbeit struk­turell mit dem Amt einer*eines Vielfaltsbeauftragten im Kreisvorstand und mit einer Frauen-VV, um unsere Partei breiter aufzustellen. Im Sin­ne der Transparenz werden Regelungen zur Kreis­mit­glie­der­versamm­lung und zu den Finanzen des Kreisverbandes konkreter. Hinzu treten vor allem redaktionelle Änderungen.

Alle diese Anträge wurden angenommen. Im Anschluss setzte die Mitgliederversammlung einen Zuschnitt für die neuen Stadtteilgruppen fest – erste Interessierte stehen schon bereit, um in ihren Kiezen grüne Strukturen zu schaffen. Nicht angenommen wurden hingegen zwei Anträge eines Mitglieds, welche darauf abzielten, die Trennung von Funktion im Kreisverband einerseits und Mandat oder öffentlichem Amt andererseits in der Satzung strenger zu regeln. Die Texte der Anträge findet Ihr in der Grünen Wolke sowie auf unserer Webseite.

In einem zweiten Block diskutierten die Mitglieder mit Sergey Lagodinsky und Daniel Freund über verschiedene Aspekte grüner Politik in der EU – von der Außenpolitik, über Digitales bis hin zu Demokratie, Rechtstaatlichkeit und den Strukturen der EU selbst reichte das Themenspektrum. Die Versammlung und auch die beiden Kandidierenden applaudierten, als neben Sergey ein zweites Mitglied des Pankower Kreisverbandes seine Kanditatur für das EU-Parlament bekanntgab: Can Aru, Bezirksverordneter in Pankow und Mitglied des Fraktionsvorstandes will sich auf der anstehenden BDK um einen der hinteren Listenplätze bewerben.