Verhandlungsteam für den Bezirk bestätigt und Verfahren BDK-Wahlen beschlossen

Nachdem die Wiederholungswahlen am vergangenen Sonntag mit sehr guten Ergebnissen für die Pankower Bündnisgrünen ausgegangen sind, haben wir auf unserer KMV vom 14.02.2023 zurück und nach vorn geblickt. Wie setzen sich die Ergebnisse im Bezirk zusammen? Wie wirken sie sich aus? Was ist auf Landesebene passiert? Die Mitglieder haben den Vorschlag des Kreisvorstands für die Zusammensetzung eines Verhandlungsteams bestätigt, das nun mit allen demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung sondieren soll über die Bildung einer Zählgemeinschaft. Wir hoffen, dass das Votum der Wähler*innen in Pankow anerkannt wird und Cordelia Koch zur neuen Bürgermeisterin von Pankow gewählt werden kann.

Außerdem haben sich die Mitglieder mit dem Wahl der Delegierten zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) befasst, dem Bundesparteitag der Bündnisgrünen. Seit Jahren ist es nämlich im Rahmen des sogenannten „Huckepack-Verfahrens“ geübte Praxis, dass die Berliner Kreisverbände (KVe) auf ihren Tickets auch Delegierte der Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) nominieren. Dadurch wird die Position der LAGen auf der BDK gestärkt, dies geht zulasten den KVe. Hier besteht Reformbedarf. Die Mitglieder beschlossen, in diesem Jahr letztmalig LAG-Delegierte für die BDK zu nominieren, dafür aber sogar einen zusätzlichen Platz zur Verfügung zu stellen, damit das Verfahren in diesem Jahr reibungsfrei umgesetzt werden kann. Für 2024 muss dann ein neues Nominierungsverfahren auf Landesebene gefunden werden.