Ergebnisse der EU-Wahl in Pankow, Nachwahlen zum Vorstand, Strategien gegen Rechts – unsere Mitgliederversammlung im Juni

Es wird spannend: Wann sind wir 2000 Mitglieder im Kreisverband? Das Neumitglieder-Treffen vor der Mitglieder-Versammlung war jedenfalls wieder gut besucht und wir nähern uns dieser Marke schon sehr dicht an.

Spannend war auch die Nachwahl zu Vorstand unseres Kreisverbandes: Zunächst haben wir erneut mit Abstimmungsgrün unsere Wahlordnung geändert. Sie wurde ergänzt um Passus zu den Delegierten der neuen FLINTA-Konferenz auf Landesebene und geändert, um die nun zulässigen digitalen Wahlen auch in unserem Kreisverband zu ermöglichen. Sodann haben wir genau so eine Wahl gleich zweimal durchgeführt: Kim Kohlmeyer, bereits Mitglied im Kreisvorstand, wurde zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Anschließend war ein Platz im Vorstand neu zu wählen – unter den drei hervorragenden Kandidat*innen gewann Lennart Gehrenkemper die meisten Stimmen. Wir gratulieren den Gewählten und Danken allen Kandidat*innen für ihren Einsatz!

Anschließend führte unser Kreisvorsitzender Nicolas durch seine Analyse der Ergebnisse zur Europa-Wahl. Klar ist: In Pankow haben wir im Vergleich zur letzten EU-Wahl 2019 deutlich an Stimmen eingebüßt. Wir haben aber im Verhältnis zu damals weniger Stimmen verloren, als B’90/GRÜNE bundesweit und auch Berlin-weit. Sowohl in Berlin insgesamt als auch in Pankow ist B’90/GRÜNE stärkste Kraft. Wir haben mit unserem sehr aktiven Wahlkampf in Pankow dazu beigetragen, dass seit den Wahlen 2021 nun schon zum vierten mal in Folge annähernd gleich viele Wahlberechtigte in unserem Bezirk uns ihre Stimme gaben. In den Wahlkreisen des Abgeordnetenhauses zeigt sich ebenfalls: Überall dort, wo wir zuletzt Direktmandate errungen haben, sind wir deutlich stärkste Kraft. Dies gilt nun zusätzlich für den Wahlkreis 9 im Osten des Prenzlauer Berg und von Weißensee. In den Wahlkreisen 2 im Nordwesten des Bezirks und 4 im Norden von Weißensee und in Blankenburg ist der Abstand zur erstplatzierten Partei jeweils gering und auch im Wahlkreis 1 hat sich der Abstand verringert. Das spornt an für die nächste Wahl! Wir danken allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben, für Ihren Einsatz! Auch wenn das Ergebnis bundesweit nicht zufrieden stellen kann und viele Fragen aufwirft: An unserem Wahlkampf in Pankow lag es nicht!

In einem weiteren inhaltlichen Block ging es um mittel- und langfristige Strategien gegen Rechts im Bezirk. Neben den BVV-Mitgliedern rechtsextremer Parteien, die in ihren Parteibüros Treffen mit Nazi-Größen wie Martin Sellner veranstalten, gibt es im Bezirk ein massives Problem mit Nazi-Strukturen, die Schulen und Jugendclubs ins Visier nehmen. Grund genug, hier näher hinzublicken. Moderiert von unserer AG Offene Gesellschaft beschäftigten wir uns mit Maßnahmen auf der Ebene der BVV, der Stadtteilgruppen und der Arbeitsgemeinschaften.

Abschließend gab es noch wie üblich einen Austausch über aktuelle Themen aus Politik und Kreisverband.