Unsere Jahreshauptversammlung 2024: EU-Wahlkampf und Gremienwahlen

Bei frühlingshaftem, fast sommerlichem Wetter trafen sich die Mitglieder unseres Kreisverbandes am 13.04.2024 zur diesjährigen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes in der Kulturmarkthalle. Hier halten wir einmal im Jahr auf einem ganztägigen Treffen eine ganze Reihe von Gremienwahlen ab und bestimmen so, wer die Geschäfte unseres Kreisverbands führt und kontrolliert und wer ihn auf Landes- und Bundesebene in der Partei vertritt.

Sergey Lagodinsky, unser EU-Abgeordneter und Kandidat für die anstehenden EU-Wahlen zeigte in seiner Rede auf, wie wichtig die EU ist für eine soziale und ökologische Modernisierung der Länder Europas. Mit dem Green Deal und anderen Gesetzespaketen seien wichtige Grundlagen geschaffen worden, um Wohlstand über Generationen zu sichern und dafür zu sorgen, dass er mehr Menschen zugute kommt. Vor allem aber seien ihm diejenigen Projekte wichtig, die Zivilgesellschaft in den Mitgliedsländern stärken und Rechtsstaatlichkeit und offene Gesellschaften voranbringen. Das sei Politik aus der Mitte der Gesellschaft für alle. Es bedeute aber auch, Kompromisse zu machen, wo diese möglich sind, um die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien in der EU zu stärken.

In ihrem Bericht zum politischen Jahr 2023 gaben unsere Kreisvorsitzenden Jenni Winterhagen und Nicolas Scharioth einen Überblick über ereignisreiche Monate und einen Ausblick auf die anstehende Arbeit im Wahlkampf und in der Verbandsarbeit auf Bezirks- und Landesebene. Sie riefen auch zu Spenden auf für die barrierearme Renovierung unserer Geschäftsstelle in der Pappelallee: Wird das Spendenziel von 5000 Euro erreicht, werden alle, die für die Baumaßnahmen spenden, mit einer Erwähnung auf einer Tafel geehrt – in Reihenfolge des Spendeneingangs.

Die Wahlen wurden erstmals mit einem zweistufigen Verfahren aus einer digitalen Abstimmung via Abstimmungsgrün und einer schriftlichen Wahl durchgeführt. Das lief weitgehend problemlos, da sich die Mitglieder im Vorfeld rechtzeitig um ihre Zugangsdaten zum Grünen Netz und damit zum Abstimmungssystem gekümmert hatten. Vielen Dank!

Im kommenden Jahr können wir auf schriftliche Wahlen zudem weitgehend verzichten, da das neue Parteiengesetz verbandsinterne Wahlen auch komplett digital zulässt – nur Wahllisten und Direktkandidierende müssen weiterhin in schriftlichen Wahlen bestimmt werden sowie Delegierte, die ihrerseits Wahllisten und Direktkandidierende bestimmen.

Da auf der Landesdelegiertenkonferenz im Mai einige Satzungsänderungen im Landesverband anstehen, von denen auch die Zusammensetzung der Frauen*-Konferenz betroffen sein wird, wurde die Wahl der Delegierten in dieses Gremium verschoben.

Landesdelegiertenkonferenz (LDK)

Die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) entspricht den Landesparteitagen anderer Parteien. Nach der Landesmitgliederversammlung ist sie das höchste Beschlussorgan im Landesverband Berlin. Aktuell sind wir mit 16 Mandaten auf der Landesdelegiertenkonferenz vertreten. Dies sind unsere neu gewählten Delegierten:

Landesausschuss (LA)

Der Landesausschuss (LA) beschließt über die ständigen Angelegenheiten des Landesverbandes zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Dem Pankower Kreisverband stehen 4 Plätze im Landesausschuss zu. Dies sind unsere neu gewählten Delegierten:

Bundesdelegiertenkonferenz (BDK)

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ist der bündnisgrüne Bundesparteitag und das höchste Gremium von Bündnis 90/Die Grünen. Aktuell haben wir 11 Plätze in der BDK – dies sind unsere neu gewählten Delegierten:

Basismitglied der Diätenkommission

Verena Toussaint wurde bestätigt als Basismitglied in der Diätenkommission unseres Kreisverbandes. Diese entscheidet über Anträge von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes, die reduzierte Beiträge an den Kreisverband zahlen möchten.

Rechnungsprüfer*innen

Nach ihrem Bericht zur Rechnungsprüfung für den Haushalt 2023 wurden Oda Hassepaß und Steffen Buchsteiner erneut zu Rechnungsprüfer*innen für den Haushalt 2024 gewählt.