Trotz Niederlage vor Gericht: Bezirksamt setzt weiter auf Pollersperren 24.01.202429.01.2024 Der Tagesspiegel | 24.01.2024, Seite B8 / Berlin Extra, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Doch Pollersperren an anderen Stellen hält der Bezirk weiterhin für statthaft – insbesondere bei Kiezblocks. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin explizit den Begriff „Kiezblock“ in seiner Pressemitteilung verwendet. „Bei den vom Gericht beanstandeten Pollern handelt es sich jedoch um eine einzelne Absperrung“, entgegnet Bezirksstadtrat Cornelius Bechtler (Grüne). Das sei gerade kein Kiezblock mit einem umfassenden Verkehrskonzept. „Daher sehe ich nicht, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlins direkt auf die im Bezirksamt Pankow laufenden Kiezblock-Planungen übertragbar ist.“ […] Bechtler hält diese Planungen für „gerichtsfest“. Sie seien „auf Basis einer umfangreichen Bestandsanalyse des Planungsraums mit der entsprechenden Verkehrsbelastung sowie Unfallstatistiken erstellt“ worden.
Union fordert Rücktritt von Richard Lutz 26.07.202426.07.2024 Leipziger Volkszeitung | 26.07.2024, Seite 7 / Wirtschaft, von Johanna Apel Aus dem Artikel: Auch Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht „akuten“ Handlungsbedarf und verweist dabei etwa auf die […]
Mit Volldampf in die Krise 26.07.202426.07.2024 Frankfurter Rundschau | 26.07.2024, Seite 10 / Wirtschaft, von Johanna Apel und Frank-Thomas Wenzel Aus dem Artikel: Auch Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sieht „akuten“ Handlungsbedarf und verweist dabei […]