Tagesspiegel Checkpoint: Kurzstrecke 22.07.202423.07.2024 Der Tagesspiegel | 22.07.2024, online, von Stefan Jacobs Aus dem Beitrag: Der Radwegestopp vom vergangenen Jahr wirkt weiter nach: 68 der 75 vom Senat im ersten Halbjahr 2024 erteilten Finanzierungsbescheide für bezirkliche Radverkehrsprojekte bezogen sich auf Maßnahmen, deren Finanzierung schon im vergangenen Jahr zugesagt worden war. Das zeigt die noch unveröffentlichte Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage von Oda Hassepaß (Grüne). […] Außerdem zeigen die Senatszahlen, dass rund 30 Prozent des Budgets nicht von Land und Bezirken, sondern von Dritten (z.B. Bund oder EU) stammt, also verfallen, wenn Projekte nicht umgesetzt werden. „In Zeiten knapper Landeskassen umso schmerzvoller“, resümiert Hassepaß.
Politische Bildung: Saleh verlangt Unabhängigkeit 12.09.202412.09.2024 Der Tagesspiegel | 12.09.2024, Seite B4 / Berlin Aus dem Artikel: „Die CDU greift in die Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung in Berlin ein“, kritisierte Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher […]
Knapp an der Katastrophe vorbei 12.09.202412.09.2024 Berliner Morgenpost | 12.09.2024, Seite 8 / Aus aller Welt, von Maik Henschke, Jessica Hock,, Nina Kugler, Theresa Martus Aus dem Artikel: Der verkehrspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, […]