Berlins größter Bezirk ist tief im Minus

Berliner Morgenpost | 30.05.2024 | Seite 19 / Lokales | von Thomas Schubert

Aus dem Artikel:

Wie dieses Loch in Pankow zustande kam, ließ Bürgermeisterin Cordelia Koch (Grüne) mit Experten aus dem Fachbereich Finanzen eingehend prüfen. Nun hat man drei wesentliche Ursachen identifiziert […]. Enorm gestiegene Kosten für Heizung und Strom schlagen viel stärker auf die Abrechnung durch als erhofft. „Bei der Gebäudebewirtschaftung hatten wir Mehrausgaben von insgesamt rund 11 Millionen Euro. Davon haben wir rund 8 Millionen Euro von der Senatsverwaltung für Finanzen basiskorrigiert bekommen. Der Rest von 3 Millionen Euro ist Bestandteil unseres Defizits“, berichtet Koch auf Morgenpost-Anfrage. […] Bürgermeisterin Koch weist zweitens darauf hin, dass Pankow wegen seines Einwohnerbooms etliche neue Schulbau-Projekte anschieben muss. „Pankow benötigt dringend Schulplätze und hat daher im Jahr 2023 zum Beispiel Bauvorbereitungsmittel in erheblicher Höhe ausgegeben, die ebenso in das Defizit einfließen“, erläutert Koch. Und schließlich nennt das Bezirksamt auch ein Dilemma im Bereich der sogenannten Eingliederungshilfen. Also bei bestimmten Sozialleistungen, die Bürger auf Bezirksebene beantragen. „Der Bezirk, in dem sich die Einrichtungen befinden, muss diese Kosten finanzieren. Die Einrichtungen in Pankow erheben höhere Kostensätze als der Berliner Durchschnitt. Die Differenz wird jedoch von der Senatsverwaltung für Finanzen nicht basiskorrigiert, sodass der Bezirk Pankow diese Differenz von rund 2,2 Millionen selbst aufbringen muss“, erklärt die Bürgermeisterin. Unverschuldet, wie sie betont.