Trotz Nesselweg-Urteil: Pankow will weiter Poller-Sperren einbauen 18.01.202429.01.2024 Tagesspiegel-Newsletter Pankow | 18.01.2024, 16:22 Uhr, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Doch Poller-Sperren an anderen Stellen hält der Bezirk weiterhin für statthaft – insbesondere bei Kiezblocks. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin explizit den Begriff „Kiezblock“ in seiner Pressemitteilung verwendet. „Bei den vom Gericht beanstandeten Pollern handelt es sich jedoch um eine einzelne Absperrung“, entgegnet Bezirksstadtrat Cornelius Bechtler (Grüne). Das sei gerade kein Kiezblock mit einem umfassenden Verkehrskonzept. „Daher sehe ich nicht, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlins direkt auf die im Bezirksamt Pankow laufenden Kiezblock-Planungen übertragbar ist.“ […] Bechtler hält diese Planungen für rechtskonform. Sie seien „auf Basis einer umfangreichen Bestandsanalyse des Planungsraums mit der entsprechenden Verkehrsbelastung sowie Unfallstatistiken erstellt“ worden: „Insoweit sind wir sicher, dass die Planungen entsprechend gerichtsfest sind.“ Zur Online-Version des Artikels
Union fordert Rücktritt von Richard Lutz 26.07.202426.07.2024 Leipziger Volkszeitung | 26.07.2024, Seite 7 / Wirtschaft, von Johanna Apel Aus dem Artikel: Auch Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht „akuten“ Handlungsbedarf und verweist dabei etwa auf die […]
Mit Volldampf in die Krise 26.07.202426.07.2024 Frankfurter Rundschau | 26.07.2024, Seite 10 / Wirtschaft, von Johanna Apel und Frank-Thomas Wenzel Aus dem Artikel: Auch Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sieht „akuten“ Handlungsbedarf und verweist dabei […]