Trotz Nesselweg-Urteil: Pankow will weiter Poller-Sperren einbauen 18.01.202429.01.2024 Tagesspiegel-Newsletter Pankow | 18.01.2024, 16:22 Uhr, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Doch Poller-Sperren an anderen Stellen hält der Bezirk weiterhin für statthaft – insbesondere bei Kiezblocks. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin explizit den Begriff „Kiezblock“ in seiner Pressemitteilung verwendet. „Bei den vom Gericht beanstandeten Pollern handelt es sich jedoch um eine einzelne Absperrung“, entgegnet Bezirksstadtrat Cornelius Bechtler (Grüne). Das sei gerade kein Kiezblock mit einem umfassenden Verkehrskonzept. „Daher sehe ich nicht, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlins direkt auf die im Bezirksamt Pankow laufenden Kiezblock-Planungen übertragbar ist.“ […] Bechtler hält diese Planungen für rechtskonform. Sie seien „auf Basis einer umfangreichen Bestandsanalyse des Planungsraums mit der entsprechenden Verkehrsbelastung sowie Unfallstatistiken erstellt“ worden: „Insoweit sind wir sicher, dass die Planungen entsprechend gerichtsfest sind.“ Zur Online-Version des Artikels
Putin und die Moldau-Wahl: Nur ein „Warnschuss“ in Transnistrien – Russland zündelt in der nächsten Region 21.10.202421.10.2024 Münchner Merkur | 21.10.2024, 05:34 Uhr, online, von Florian Naumann Aus dem Artikel: Insofern sei der – eher in Deutschland als in Moldau viel beachtete – Hilferuf bestenfalls eine Art […]
Wie stehen die Grünen zu Israel? 21.10.202421.10.2024 Thüringer Allgemeine | 21.10.2024 Seite 6 / Politik, von Theresa Martus, Christian Unger und Thorsten Knuf Aus dem Artikel: Es ist eine Gratwanderung, die öffentlich oft schwer zu vermitteln ist. […]