Poller weggeklagt: Gericht stoppt Kiezblock – der keiner war

Berliner Morgenpost | 04.01.2024, 15:55, online, von Thomas Schubert

Aus dem Artikel:

Kritiker sehen Entscheidung gegen „Kiezblock“ in Pankow als Abstrafung eines Einzelfalls. Darum ist ein Domino-Effekt unwahrscheinlich.

Immer wieder warnten Anders-Granitzki, aber auch der für Kiezblock-Planungen zuständige Stadtrat Cornelius Bechtler (Grüne), vor zu schwach begründeten und zu schroffen Mitteln gegen unerwünschten Autoverkehr. Laut Bechtler liegt im Fall des Nesselwegs ein Missverständnis darin begründet, dass die Pressemitteilung des Gerichts hier von einem „Kiezblock“ spricht. Obwohl es sich aus Bezirkssicht lediglich um „eine einzelne Absperrung“, eine Maßnahme ohne „umfassende Verkehrskonzepte“. Folglich sieht Bechtler keine Konsequenzen für „echte“ Kiezblock-Projekte.