Pressemitteilung

10. November 2021

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow zur Bürgermeisterwahl

Der Kreisverband und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Pankow haben nach einem gemeinsamen Gespräch am Montagabend unter den Pankower Kreisvorsitzenden von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen am Dienstagabend folgendes Angebot unterbreitet:

„Für uns alle ist es Teil des demokratischen Grundkonsenses, bei parlamentarischen Entscheidungen rechtsextreme Parteien wie die AfD außen vor zu lassen. Dass wir uns darin einig sind, wissen wir. Dass die AfD den Pankower Bürgermeister ins Amt gewählt hat oder zumindest behaupten kann, dass sie dies getan habe, sehen wir weiterhin als Dammbruch, den es gemeinsam zu heilen gilt.

Wir, Fraktion und Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Pankow bieten deshalb an, uns nach einem Rücktritt von Sören Benn bei einer erneuten Wahl am 24.11. zu enthalten. Damit könnte Sören Benn mit den 23 Stimmen der Zählgemeinschaft von Die Linke / SPD gewählt werden. Die Mehrheit würde dann zweifelsfrei zustande kommen und der Damm wieder geschlossen. Darum und um nichts anderes geht es uns. Wir freuen uns, wenn unser Angebot angenommen wird. Für Pankow.“

Dieses Angebot wurde von Die Linke und SPD abgelehnt mit der Begründung, die AfD könne dann erneut behaupten, sie habe den Bürgermeister gewählt. Weiterhin führte rot-rot rechtliche Bedenken an, das Bezirksverwaltungsgesetz sehe einen Rücktritt nicht vor.

Beide Argumente zeigen, dass die Linke und SPD Pankow immer noch nicht verstanden haben, worin der Dammbruch besteht. Es geht nicht darum, dass die AfD bei einer Wahl mit Ja stimmt. Es geht darum, dass es aufgrund der Aussagen aller Parteien so aussieht, dass Sören Benn ohne die AfD-Stimmen nicht gewählt worden wäre.

Rechtliche Bedenken bestehen nicht. Das Bezirksverwaltungsgesetz schließt einen Rücktritt nicht aus.

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5. November 2021

Tabubruch in Pankow bei der Bürgermeisterwahl

Zur Wahl von Sören Benn zum Bezirksbürgermeister erklären Helene Bond und Jens Haustein (Kreisvorsitzende):

Die Wahl von Sören Benn zum Bezirksbürgermeister und deren Annahme stellen einen Tabubruch dar. Wir haben frühzeitig darauf hingewiesen, dass die rot-rote Zählgemeinschaft über keine eigene Mehrheit verfügt. Neben uns hatten auch FDP und CDU vor der Wahl öffentlich erklärt, Benn nicht zu wählen. Somit war abzusehen, dass sich die Linke sehenden Auges auf eine Situation einlässt, die der AfD eine entscheidende Rolle verleiht.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD bestätigte nach der Sitzung gegenüber der Presse, dass seine Fraktion geschlossen Benn gewählt habe. Schon nach der Ergebnisverkündung hatte die AfD-Fraktion im Saal der Bezirksverordnetenversammlung überschwänglich applaudiert.

Dabei kam der Tabubruch mit Ansage. Noch am Dienstag hat unser Kreisvorstand die Linke telefonisch gebeten, die Situation zu überdenken und die BVV-Sitzung zu vertagen. Dies lehnte die Linkspartei ab. Nun ist es an ihr, sich zu beraten und eine Entscheidung für Pankow und die Demokratie in Deutschland zu treffen. Pankow braucht eine demokratisch legitimierte und stabile Mehrheit.

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3. November 2021

Bezirksbürgermeister*in-Wahl Pankow

Pankow braucht eine stabile und demokratische Mehrheit!

Zur morgigen Wahl einer*s Bürgermeisters*in in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow erklären Helene Bond und Jens Haustein (Kreisvorsitzende):

Bündnis 90/Die Grünen sind mit deutlichem Abstand stärkste Kraft geworden und haben den klaren Auftrag der Wähler*innen erhalten, Pankow ökologisch und sozial zu gestalten. Das Wahlergebnis ist auch eine Bestätigung unserer bisherigen Politik und unserer konkreten Inhalte in Pankow. Wir haben Verhandlungen mit allen demokratischen Parteien geführt. SPD und Linke haben sich entschlossen eine eigene Zählgemeinschaft zu bilden und Sören Benn als Bürgermeister vorzuschlagen. Die Gründe dafür erschließen sich uns nicht. Wir hätten uns gewünscht, dass Linke und SPD den Wunsch der Wähler*innen respektieren. Wir haben ebenfalls sehr konstruktive Gespräche mit der CDU und der FDP geführt. Eine Zählgemeinschaft konnten wir in der aktuellen Situation aufgrund der fehlenden Mehrheit nicht aufstellen, da eine Stimme fehlt. Eine Mehrheit innerhalb des Spektrums der demokratischen Parteien ist uns sehr wichtig, daher ist das nicht möglich.

Pankow braucht in den kommenden 5 Jahren eine stabile politische Mehrheit, die verlässlich die Bezirkspolitik gestaltet. Die rot-rote Zählgemeinschaft hat 23 Stimmen – es fehlen 5 Stimmen zur Mehrheit. Wir sind uns sicher, dass keine der demokratischen Parteien eine Wahl durch die AfD akzeptiert oder eine Zusammenarbeit mit ihr anstrebt. Wir appellieren an alle demokratischen Parteien noch einmal in sich zu gehen und zu überlegen, was das Beste für Pankow im Sinne der Wähler*innen ist. Es geht nicht nur um die Wahl der*s Bezirksbürgermeister*in, sondern um stabile Mehrheiten für die kommenden 5 Jahre. Daher stehen wir weiterhin für Gespräche in jedweder Konstellation allen demokratischen Parteien zur Verfügung.

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27. Oktober 2021

Pankow hat sich in den Wahlen für ein grün geführtes Bezirksamt ausgesprochen

Zur Ankündigung von Linkspartei und SPD Pankow eine Zählgemeinschaft für die Bürgermeister*innenwahl in der BVV zu bilden erklären Helene Bond und Jens Haustein:

„Bündnis 90/Die Grünen Pankow und seine Bürgermeisterkandidatin Cordelia Koch haben von den Pankower Bürger*innen den klaren Auftrag bekommen, das Bezirksamt zu führen. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung erhielten wir Bündnisgrünen 12.000 Stimmen (entspricht 5,3%) mehr als die Linkspartei. Zugleich wurde insgesamt mit dem Wahlergebnis eine erfolgreiche, durch viele politische Gemeinsamkeiten motivierte Zusammenarbeit von Bündnis 90/Die Grünen, Linkspartei und SPD in der vergangenen Wahlperiode durch das Wahlergebnis bestätigt.

Leider haben sich die SPD und die Linke aus den Gesprächen über eine zukünftige Zusammenarbeit im Bezirk zurückgezogen und angekündigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden, um Sören Benn als Bürgermeister vorzuschlagen. Die Beendigung der Gespräche bedauern wir. Den Vorschlag eines linken Bürgermeisters für Pankow können wir nach dem deutlichen Wahlgewinn unserer Partei in Pankow nicht nachvollziehen. Wir werden die Entwicklungen intensiv in den Parteigremien diskutieren und weitere Schritte ausloten.

30. Mai 2021

Urban Gardening in der Anlage

Neue Hochbeete in der Kleingartenanlage „Hoffnung“ aufgestellt

Neben Sport ist eine der beliebtesten Freizeitbeschäftigung der Berliner das Gärtnern.

(…) Die Pächter der Kleingartenanlage „Hoffnung“ an der Zimbelstraße bauten auf ihrer Gemeinschaftsfläche einen Urban-Gardening-Bereich auf. Dieser ist vor wenigen Tagen um vier Hochbeete ergänzt worden. Die Kleingärtner wurden dabei von der Bündnisgrünen Spitzenkandidatin zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, prominent unterstützt. (…)

Die Politikerinnen und Gartenfreunde kamen nicht nur zum symbolischen Angießen der jungen Pflanzen, sondern halfen mit Schaufel und Schubkarre beim Mutterboden-Auffüllen der Hochbeete. Die neuen Urban-Gardening-Beetpaten nahmen danach ihre persönlichen zwei Quadratmeter Anbaufläche sogleich in Besitz. Eifrig wurden Basilikum, Salbei, Erdbeeren, Bohnen, Tomaten gesät und gepfanzt.

Gemeinsames Ziel: Gärten schützen

In einem Podiumsgespräch lieferten sich anschließend die passionierte Kleingärtnerin Stefanie Remlinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Abgeordnetenhaus (AGH), und Notker Schweikhardt, Urban Gardener aus den Schönegärten in Schöneberg, ein nicht ganz ernstgemeintes Battle zwischen den Kulturen. Bei allen Unterschieden kamen sie zu dem Ergebnis, dass beide Formen des Stadtgärtnerns ihre Berechtigung haben und die Gärten unbedingt gefördert und vor allem auch geschützt werden müssen. (…)

Im Vorfeld der Veranstaltung in der Anlage „Hoffnung“ trafen sich Grüne und Vertreter der Berliner Kleingartenverbände in einer Online-Konferenz. Sie verständigten sich darauf, dass sie ein gemeinsames Ziel hätten, nämlich die Kleingärten zu schützen und dann auch für mehr Menschen zu öffnen.

Einig war man sich über die Bedeutung der planungsrechtlichen Sicherung. Kleingärten müssten als Grünflächen im Flächennutzungsplan dargestellt und Bebauungspläne vor allem für Kleingartenanlagen unter drei Hektar erstellt werden. Das biete insbesonderen Schutz für Anlagen auf privaten Flächen. Es sei eine zentrale Aufgabe der Landespolitik zu sichern, dass die Bezirke über genügend Personal verfügen, um die entsprechenden Bebauungspläne erstellen zu können. Neben der Stärkung des Planungsrechtes müssten auch weitere Schutzinstrumente auf Zweckmäßigkeit, Rechtssicherheit und zeitnahe Anwendbarkeit geprüft und diskutiert werden. Dazu wurde vereinbart, den Runden Tisch Kleingarten fortzuführen.

(…) „Das gemeinsame Ziel ist ganz klar die Sicherung der Berliner Kleingärten“, sagt Bettina Jarasch. „Auf unsere Initiative hin werden sich die Koalitionsparteien, die zuständigen Senatsabteilungen und die Kleingartenverbände an einem Runden Tisch zusammenfinden und ein ganzes Paket von Schutzinstrumenten auf den Weg bringen.“ GF-TP

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14. Mai 2021

Cordelia Koch verurteilt antisemitischen Anschlag in Pankow

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Pankow bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung von Pankow, Cordelia Koch, verurteilt aufs Schärfste den Versuch durch Unbekannte, eine am Rathaus gehisste israelische Flagge anzuzünden und stellt sich gegen jeglichen Antisemitismus.

„Wir beobachten mit Erschütterung, in welchem Maß sich derzeit antisemitischer Hass in den Sozialen Medien wie auch auf der Straße entlädt. Das Verbrennen staatlicher Symbole stellt keine Kritik an einer bestimmten Politik dieses Staates dar, sondern richtet sich gegen die Gesamtheit der Bürger*innen dieses Staates. Darum handelt es sich um ein Hassverbrechen, dass entsprechend geahndet werden muss,“ sagt die Spitzenkandidatin der Pankower Bündnisgrünen Cordelia Koch.

„Es ist unsere besondere Verantwortung als Gesellschaft gegenüber Jüdinnen und Juden, antisemitischem Hass entschieden Einhalt zu gebieten. Das umfasst Bürger*innen Israels, die in Berlin und Pankow immer willkommen sind. Wir unterstützen und würdigen deshalb voll und ganz die Entscheidung des Bezirksamts, die israelische Flagge wie üblich zu hissen und trotz Anschlag und Drohanrufen hängen zu lassen,“ sagt Koch weiter.

Das Bezirksamt hatte am Mittwoch wie jedes Jahr die israelische Flagge am Rathaus Pankow gehisst. Wie in vielen Gemeinden und Städte in Deutschland wird damit an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel am 12. Mai 1965 erinnert.

„Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen war ein Meilenstein auf dem Weg zur Aufarbeitung deutscher Schuld. Dem fühlen wir uns als Bündnisgrüne besonders verpflichtet. Gerade in diesen Tagen setzt die israelische Flagge am Pankower Rathaus zudem ein Zeichen unserer Anteilnahme mit den Bewohnerinnen und Bewohnern unserer Partnerstadt Ashkelon, die sich im Dauerraketenfeuer befinden,“ sagt Cordelia Koch.

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11. Mai 2021

40 Pankower*innen bilden die bündnisgrüne Liste zur Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung

Pankow. Alles ist drin.

Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, haben Bündnis 90/Die Grünen in Pankow unter Corona-Bedingungen ihre Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Die Hälfte aller Listenplätze sind, wie bei den Grünen üblich an Frauen vergeben worden. Die Liste spiegelt dazu die Vielfalt der Einwohner*innen Pankows wider.

Cordelia Koch, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Pankow, erklärt: „Pankow ist vielfältig. Das spiegelt unserer Liste für die BVV-Pankow wider. Und darüber freue ich mich ganz besonders: Das Deutschland von heute ist nicht mehr eintönig und bieder, wie das Westdeutschland meiner Jugend in den 80-ern. Die Bundesrepublik Deutschland steht heute für einen Staat, der für viele Menschen aus aller Welt hoch attraktiv ist. Ob nun für Arbeits- und EU-Migranten, für Geflüchtete oder für diejenigen, deren Familien schon länger hier leben. Weil hier jede und jeder in der selbstgewählten Identitätsmischung leben kann. Alles ist drin!“

Die Kreisvorsitzende Helene Bond ergänzt: „Auf den vorderen Plätzen haben wir Kandidat*innen im Alter von 20 bis 63 Jahren, einen hohen Anteil von Müttern und Vätern – auch mit Regenbogenfamilien. Wir bilden mit unserer Liste die Gesellschaft in ihrer Breite ab: Studierende, Betriebsrät*innen und auch Menschen mit Hartz IV-Erfahrung. Wir haben Kandidat*innen mit familiären Wurzeln in Polen, der Türkei, Vietnam, Rumänien, der Mongolei, Großbritannien, Argentinien und Spanien.“

Und der Kreisvorsitzende Jens Haustein freut sich: „Ost- und West-Background sind fast hälftig vertreten. Besonders stolz sind wir aber, dass unsere Kandidat*innen aus fast allen Stadtteilen Pankows kommen und das gesamte Themenspektrum der BVV qualifiziert bearbeiten können.“

Auf den ersten 15 Plätzen der Liste folgen der Spitzenkandidatin Cordelia Koch langjährige Fraktionsmitglieder wie der aktuelle Fraktionsvorsitzende Oliver Jütting, die Sprecherin für Stadtentwicklung Almuth Tharan, der Klimafachmann Felix Groba und der jugendpolitische Sprecher Karsten Dirk Gloger. Die Kreisvorsitzende, Helene Bond, will sich in der nächsten Legislatur für Obdachlose und Menschen mit Behinderungen einsetzen.

Auch aus der aktiven Bürgerschaft kamen bekannte Gesichter auf sicheren Plätzen zum Zuge: Patrizia Flores, bisher vor allem im Helmholtzkiez als Organisatorin von Spielstraßenfesten und -demos in Erscheinung getreten, Axel Lüssow, bekannt für seine öffentliche Baumfällkritik am Bezirksamt, Silke Gänger von der Initiative „Familienzentrum Upsala klimaneutral“ sowie Jan Drewitz, Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V.. Mit Heike Schmidt, aktuell Bürgerdeputierte, konnte eine Wirtschaftsexpertin gewonnen werden.

Der zwanzigjährige Can Aru will der Jugend eine Stimme geben und sich um Integration und das Thema Europa in Pankow kümmern. Anne Lam bringt die Erfahrung, die sie als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss gesammelt hat, nun als Bezirksverordnete in die bündnisgrüne Fraktion ein.

Bezirksliste Pankow, Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Cordelia Koch
Dr. Oliver Jütting
Almuth Tharan
Felix Groba
Helene Bond
Karsten Dirk Gloger
Patrizia Flores
Axel Lüssow
Silke Gänger
Jan Drewitz
Heike Schmidt
Can Aru
Katharina Koufen
Reemt Heuke
Anne Lam
Daniel Freudl
Hannah Wettig
Christoph „Louis“ Göring
Carola Ehrlich-Cypra
Ruben Joachim
Claudia Jung
Jens Haustein
Charlotte Schöne
Sascha Krieger
Anja Ihlenfeld
Simon Heyden
Inez Castro
Jonas Dimter
Elena Lorente-Rodriguez
Tim Ullrich
Claudia Schäfer
Frank Schubert
Jenni Winterhagen
Alexander König
Tonia Budelmann
Kolja Gabin Richter
Laura Benning
Berend Hendriks
Josepha Paula Kuhl
Christoph Weyl

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9. März 2021

Bündnisgrüne Spitzenkandidatin für Pankow nominiert und Direktkandidat*innen für das Abgeordnetenhaus gewählt

Grüne Spitzenkandidatin Cordelia Koch möchte Bürgermeisterin von Pankow werden

Am 6. März 2021 nominierten die Pankower Bündnisgrünen Cordelia Koch als ihre Spitzenkandidatin. Ziel ist es in Pankow stärkste Kraft zu werden und somit die Bürgermeisterin zu stellen. Die Mitglieder des Kreisverbands Pankow nominierten Cordelia Koch mit 86 Prozent der abgegebenen Stimmen. Cordelia Koch ist seit 2018 Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Die bündnisgrüne Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin, Cordelia Koch, erklärt:
„Wir möchten in Pankow stärkste Kraft werden, um in unserem Bezirk den Klimaschutz, die Mobilitätswende, eine nachhaltige Stadtentwicklung und eine bunte Gesellschaft voranzubringen. Ich bedanke mich für den Rückenwind meines Kreisverbands und freue mich auf die Herausforderungen.“

Außerdem wählte der Kreisverband Pankow am 6. März 2021 seine Direktkandidat*innen für die 9 Pankower Wahlkreise.

In den Wahlkreisen treten für die Wahl des Abgeordnetenhauses als Direktkandidat*innen an:

Wahlkreis 1: Christoph Göring
Wahlkreis 2: Susanne Jahn
Wahlkreis 3: Oda Hassepaß
Wahlkreis 4: Ruben Joachim
Wahlkreis 5: Louis Krüger
Wahlkreis 6: Andreas Otto
Wahlkreis 7: Julia Schneider
Wahlkreis 8: Daniela Billig
Wahlkreis 9: Stefanie Remlinger

Am Dienstag, den 27. April 2021, wird das Pankower Wahlprogramm verabschiedet. Am 8. und 9. Mai stellt der Kreisverband Pankow die Kandidat*innen für die BVV-Liste auf.

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6. Oktober 2020

Bundestagswahl 2021

Stefan Gelbhaar ist bündnisgrüner Direktkandidat für Pankow

Die Mitglieder des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pankow haben heute entschieden: Stefan Gelbhaar wird als Direktkandidat für den Wahlkreis 76 (Pankow) aufgestellt. Der Kreisverband Pankow unterstützt damit ausdrücklich auch eine erneute Kandidatur für die Landesliste.

In den letzten vier Jahren im Bundestag hat er konsequent das Thema Verkehrswende hoch auf die politische Agenda geschoben. Damit hat sich eine Hoffnung und Forderung des Kreisverbandes erfüllt. Diese Arbeit soll fortgesetzt werden. „Wir freuen uns sehr, einen so engagierten und allseits beliebten Politiker in unseren Reihen zu haben und gratulieren Stefan Gelbhaar zu seinem erneuten Erfolg in unserem Kreisverband. Wir sind überzeugt: Mit ihm kommt eine klimaschützende Mobilitätswende auf Bundesebene und die Verkehrswende in Pankow erhält den nötigen Rückenwind. Gemeinsam werden wir für ein gutes Wahlergebnis in Pankow kämpfen.“ sagt die Kreisvorsitzende Helene Bond.

Stefan Gelbhaar: „Ich freue mich sehr über das heutige Ergebnis. Mein Kreisverband hat mir heute Vertrauen geschenkt und einen Auftrag gegeben: Weiter für Klimaschutz und die offene Gesellschaft, und dabei insbesondere für die Verkehrswende zu streiten und zu arbeiten. Und dann hat die Versammlung heute nochmal eines ausgedrückt: Wir wollen in Pankow stärkste Kraft werden und den Wahlkreis gewinnen.“