Archiv BVV 2017 Pressemitteilung 29. November 2017 Auf Augenhöhe diskutieren Workshop-Prozess mit „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ als Arbeitsgrundlage beschlossen Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow „Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten“ (Drucksache VIII-0224), erklärt Cordelia Koch, Fraktionssprecherin für Bürgerbeteiligung und Verwaltungsmodernisierung: „Ich freue mich, dass wir nun eine gemeinsame Arbeitsbasis haben, um in einer Reihe von Workshops „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Pankow“ auf Augenhöhe mit den Pankower*innen und der Verwaltung entwickeln zu können. Mit unserem bündnisgrünen Antrag haben wir auch einen Vorschlag vorgelegt, wie solche Leitlinien aussehen könnten. GF-TP Mehr » Pressemitteilung 27. November 2017 Pankower Bezirkshaushalt Vorläufige Haushaltswirtschaft abgewendet Zur Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses sagen die Vorsitzenden der bündnisgrünen Fraktion in Pankow Daniela Billig und Dennis Probst: Die Koalition im Abgeordnetenhaus spricht dem Pankower Haushalt das Vertrauen aus. Durch die Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke bleibt Pankows Haushalt zu Beginn des Jahres 2018 frei. Die vorläufige Haushaltswirtschaft ist damit abgewendet. Der Bezirk wird durch einen Ergänzungsplan bis 1. Juni 2018 nachweisen, dass die Finanzierung für das gesamte Haushaltsjahr gesichert ist. Damit sind die Gefahren, beispielsweise für Neueinstellungen oder Zuwendungen, abgewendet. Von den Veränderungen, welche die Senatsfinanzverwaltung angemahnt hat, ist nur der Punkt Pauschale Mehreinnahmen aus der fehlerhaften Basiskorrektur bestehen geblieben. Diese restlichen 1,34 Millionen Euro wird das Bezirksamt im Ergänzungsplan auflösen. GF-TP Fraktions-Newsletter 18. Oktober 2017 Ehe für Alle – auch in Pankow! Es gibt in der Politik Momente, da werden die ganz großen Forderungen nach Gleichstellung und nach Bürgerrechten auf einmal plötzlich umgesetzt. Und dann beginnt im Nachgang ein langes Spiel der Ebenen, die gerade erfolgte Neuregelung auch umzusetzen. Also Verwaltungsbeamte zu schulen, Formulare zu ändern, Hinweiszettel neu zu drucken und vieles mehr. Die Einführung der Ehe für Alle war ein solcher großer Moment. Das faktische Eheverbot für Lesben und Schwule wurde aufgehoben, Deutschland wurde Teil der vielen Staaten, die die Ehe inzwischen als Verbindung zweier erwachsener Menschen interpretieren, egal welchen Geschlechts. GF-TP Mehr » Fraktions-Newsletter 18. Oktober 2017 Sanierungsmaßnahmen Wohnanlage Grellstraße/Prenzlauer Allee Aktueller Stand Vereinbarung mit der Deutsche Wohnen Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste) Bekanntlich ist es gemeinsames Ziel des Bezirks und der Deutsche Wohnen, etwaige Ängste und Befürchtungen der Mieter und Mieterinnen noch vor Beginn der Baumaßnahmen und vor Erteilung der bau- und erhaltungsrechtlichen Genehmigungen zu entkräften. Es wurde dazu bereits im September-Newsletter der Fraktion ausführlich berichtet. Hier folgt nun ein Überblick zum aktuellen Stand: GF-TP Mehr » Fraktions-Newsletter 18. Oktober 2017 Soziale Erhaltungsgebiete in Pankow Überarbeitung der Prüfkriterien Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste) Gegenwärtig arbeitet das Bezirksamt an der Überarbeitung der seit Dezember 2012 geltenden Prüfkriterien für die sozialen Erhaltungsgebiete nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Dazu hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit Beschluss der Drucksache VIII-0102 vom 1. März 2017 (http://gruenlink.de/1dpn) das Bezirksamt ersucht. GF-TP Mehr » Pressemitteilung 25. September 2017 Nach der Wahl Neue Mitglieder in der Grünen-Fraktion Zu Veränderungen in der Grünen-Fraktion im Nachgang der gestrigen Wahl sagen die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir gratulieren unseren Fraktionsmitgliedern Canan Bayram und Stefan Gelbhaar zu ihrem Wechsel in den Bundestag und danken ihnen für ihre langjährige Arbeit in unserer Fraktion. Die Juristin Bayram hat das Direktmandat im ehemaligen Wahlkreis von Christian Ströbele geholt, der Jurist Gelbhaar zieht über Platz 2 der Berliner Landesliste der Grünen in den Bundestag. Beiden wünscht die Fraktion viel Erfolg bei ihren zukünftigen Aufgaben im Deutschen Bundestag. Wir freuen uns, dass für beide nach der Konstituierung des Bundestags mit Nicole Ludwig und Daniela Billig zwei erfahrene Politikerinnen ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen werden. Die Produktmanagerin Nicole Ludwig (46) war bereits von 2011 bis 2016 Mitglied unserer Fraktion. Die 47-jährige Daniela Billig ist studierte Ägyptologin und Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bezirksparlament von Pankow.“ GF-TP Fraktions-Newsletter 28. Juni 2017 Thema in der Senior*innen-BVV 2017 Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger Daniela Billig (Fraktionsvorsitzende) Zu Gast in der jährlichen Senior*innen-BVV-Tagung am 14. Juni 2017 ist Dirk Bartel gewesen, Leiter der Gruppe Fußverkehr aus der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dirk Bartel legt Wert darauf, dass in der Fußverkehrsstrategie der Senatsverwaltung keine speziellen Maßnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen geplant werden. Barrierefreiheit bedeutet „design for all“ und setzt Maßnahmen um, die allen Bürger*innen die Mobilität erleichtert, egal ob die Person Hilfsmittel wie Rollator oder Rollstuhl benutzt, einen Kinderwagen dabei hat oder einfach nur zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs ist. Gf-TP Mehr » Fraktions-Newsletter 28. Juni 2017 Spielplatzsituation im Bezirk Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste) Pankow hat ca. 220 öffentliche Spielplätze. Durch den Einwohner*innenzuwachs (gegenwärtig ca. 6.500 pro Jahr) haben wir jetzt schon die Grenze von 400.000 Einwohner*innen im Bezirk Pankow überschritten. Es gibt fast 30.000 Kinder im Alter unter 6 Jahren und über 32.000 im Alter von 6 – 15 Jahren. Diese Zahlen und die vielen neuen Wohnungsbauvorhaben zeigen uns, dass wir einen wachsenden Bedarf an Spielplätzen haben. GF-TP Mehr » Fraktions-Newsletter 28. Juni 2017 Bepflanzung von Baumscheiben Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste) Gegen Ende Mai gab es massive Proteste aus der Bürger*innenschaft, weil das zu meiner Abteilung gehörende Straßen- und Grünflächenamt (SGA) ohne Vorwarnung in einigen Straßenzügen, wie z.B. der Belforter Straße in Prenzlauer Berg, durch Fremdfirmen die von Anwohner*innen oft liebevoll bepflanzten und gestalteten Baumscheiben abräumen ließ. GF-TP Mehr » Medien-Echo: Tagesspiegel 16. Dezember 2017 Stühlerücken bei den Berliner Grünen Bayram und Gelbhaar verlassen das Abgeordnetenhaus Die beiden Grünenpolitiker mit Bundestagsmandat wollen künftig auf höherer Ebene mitmischen. Mit dem jüngsten Beschluss des Berliner Doppelhaushalts sehen sie im AGH ihre Mission erfüllt. Die im September neu gewählten Berliner Bundestagsabgeordneten Canan Bayram und Stefan Gelbhaar werden ihr Mandat im Landesparlament schriftlich zum 31. Dezember niederlegen. Das sagten beide Politiker nach der Verabschiedung des Berliner Doppelhaushaltes 2018/2019 am späten Donnerstagabend im Abgeordnetenhaus. Nachfolger werden Nicole Ludwig aus Charlottenburg-Wilmersdorf, die bereits von 2011 bis 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses war, und Daniela Billig, Grünen-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow. GF-TP Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel Pressemitteilung 5. April 2017 Mieter*innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen! Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der BVV Pankow, Daniela Billig und Dennis Probst, erklären zum Antrag „Milieuschutzbeirat gründen“: Die Vorgänge in der Immanuelkirchstraße 35 haben gezeigt, dass die bisherigen Entscheidungskriterien der sozialen Erhaltungsverordnung nicht in jedem Fall greifen. Damit wir Mieterinnen und Mieter wirksam schützen können, muss diese Lücke geschlossen werden. GF-TP Mehr » Pressemitteilung 5. April 2017 Theater o.N. im Kollwitzkiez halten! Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der BVV Pankow, Daniela Billig und Dennis Probst, erklären zum Antrag „Theater o.N. im Kollwitzkiez halten“: Das Theater o.N. ist eine der wichtigsten soziokulturellen Institutionen im Bezirk Pankow und im Kollwitzkiez. Wenn der Mietvertrag des Theaters nicht erneuert wird, hätte das einen schmerzhaften Kahlschlag in diesem Bereich zur Folge. GF-TP Mehr » Medien-Echo: Berliner Woche 11. März 2017 Grüne Politiker stellten ihre Ideen für eine neue Verkehrspolitik vor Pankow. Wie kann sich in Pankow eine Verkehrswende vollziehen? Über diese Frage diskutierten der neue Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn und der Abgeordnete Stefan Gelbhaar (beide Bündnis 90/Die Grünen) mit Pankowern im Zimmer 16, Florastraße 16. Die derzeitige Situation im Bezirk ist alles andere als zufriedenstellend. Jeden Morgen rollt eine Blechlawine aus dem Land Brandenburg und den nördlichen Ortsteilen durch Pankow Richtung Innenstadt. Und abends zurück. Radfahrer sammeln sich ab dem Pankower Anger, um in Scharen Richtung Mitte zu radeln. Auch der öffentliche Nahverkehr ist überlastet. In den Straßenbahnlinien M1 und 50 fühlen sich die Fahrgäste häufig wie Sardinen. Das Stichwort „Flächengerechtigkeit“ macht die Runde. Man müsse sich genauer anschauen, wie viel Raum die Nutzer der öffentlichen Verkehrsflächen einnehmen, wenn sie sich von A nach B bewegen, so die bündnisgrüne Bezirksverordneten Cordelia Koch. Was braucht es an Fußwegen, was an ÖPNV-Ausbau, was an Radwegen, und wie viel Raum muss Autos noch zur Verfügung stehen? GF-TP Zum kompletten Artikel in der Berliner Woche Fraktions-Newsletter 1. März 2017 Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste Herausforderungen und erste Schwerpunkte als neuer Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste) Nach meiner Wahl in der Bezirksverordnetenversammlung, Vereidigung durch den BVV-Vorsteher und einer kurzen Übergabe durch meinen Vorgänger Jens-Holger Kirchner bin ich seit Ende Januar 2017 dabei, mich in die wichtigsten Vorgänge einzuarbeiten und den laufenden Betrieb abzusichern. Da das Amt über 6 Wochen nur notdürftig betreut wurde, ist das erst einmal eine Herausforderung. Hinzu kommt, dass über zehn Arbeitskreise, Steuerungs- und Koordinierungsrunden zu leiten bzw. zu begleiten sind – von der Schulwegsicherung über Bau- und Grundstückfragen und komplexe Vorhaben wie Pankower Tor und Buch bis hin zum Kommunalen Nachbarschaftsforum mit den angrenzenden Bezirken, Landkreisen und Kommunen. GF-TP Mehr » Fraktions-Newsletter 1. März 2017 Das neue „RadGesetz“ Für eine gerechtere Aufteilung im Straßenraum Gastbeitrag von Stefan Gelbhaar (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin) Im letzten Jahr gab es starken Rückenwind für die Radfahrer*innen in Berlin. Der Volksentscheid Fahrrad sammelte in wenigen Wochen über 100.000 Unterschriften für mehr Fahrradfreundlichkeit in Berlin. Viele Menschen gaben ihre Unterschriften, weil sie die Zustände auf den Berliner Straßen als unsicher und nicht gerecht empfinden. Mehrheitlich unterschrieben ganz „normale“ Berliner*innen, die alle möglichen Verkehrsmittel nutzen, darunter auch das Auto, sie sind mit der derzeitigen Aufteilung des Straßenraums nicht zufrieden. Deshalb ist es uns ein zentrales Anliegen gewesen, dass schon mit dem Koalitionsvertrag ein deutliches Signal zur Stärkung des Radverkehrs in der Hauptstadt ausgesendet wurde und die Pläne zur Umgestaltung des Straßenraums zugunsten des Radverkehrs festgeschrieben worden sind. Im Koalitionsvertrag ist außerdem der Beschluss eines Radgesetzes als (erster) Teil eines Mobilitätsgesetzes vorgesehen, wie es der Volksentscheid Fahrrad („Radentscheid„) anvisiert hatte. GF-TP Mehr » Pressemitteilung 25. Januar 2017 Vollrad Kuhn Neuer stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat Daniela Billig und Dennis Probst (Fraktionsvorsitzende) Die Bezirksverordnetenversammlung in Pankow hat heute mit 43 Ja-Stimmen Vollrad Kuhn zum stellvertretenden Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste gewählt. Wir gratulieren herzlich dem neuen Mitglied des Bezirksamts. Vollrad Kuhn wurde auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen am 17.01. als Kandidat für das Amt nominiert. Er setzte sich gegen vierzehn weitere Bewerberinnen und Bewerber durch und wurde auf der heutigen Tagung der BVV von der bündnisgrünen Fraktion als Stadtrat vorgeschlagen. Durch den Wechsel des bisherigen Bezirksstadtrates Jens-Holger Kirchner in den Berliner Senat als Staatssekretär für Verkehr und Umwelt war eine Neubesetzung erforderlich. GF-TP Mehr » Pressemitteilung 24. Januar 2017 Bezirksmedaille für Siegfried Zoels Daniela Billig und Dennis Probst (Fraktionsvorsitzende) gratulieren Siegfried Zoels ganz herzlich zur Bezirksmedaille. Die Ehrung wurde ihm am Freitag in Anerkennung der um den Bezirk Pankow erworbenen besonderen Verdienste auf dem Neujahresempfang von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow verliehen. Siegfried Zoels hat seit 1989/90 politische Verantwortung übernommen und ist noch vor den ersten freien Wahlen in der DDR als erster Vertreter der Bürgerbewegung NEUES FORUM Stadtrat für Inneres in Prenzlauer Berg geworden. In der folgenden Koalition aus SPD und dem damaligen Bündnis Prenzlauer Berg wurde er stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Jugend, Schule und Sport. Das Amt füllte er bis 1992 aus und blieb auch danach in der BVV Prenzlauer Berg aktiv. GF-TP Mehr » Medien-Echo: Berliner Zeitung 19. Januar 2017 Pankow Der neue Stadtrat für Stadtentwicklung ist ein echter Profi Qualität und Kompetenz ist unter den Bezirksstadträten, die die Geschicke der vereinigten Berliner Großstädte von Neukölln über Mitte bis Marzahn-Hellersdorf verwalten, sehr unterschiedlich verteilt. Manchen ist anzumerken, dass die Partei ihnen den gut bezahlten Job als Dank für treue Dienste in den Gremien überließ, obwohl sie vom Fach und von der Verwaltung keinen blassen Schimmer haben. Andere haben berufliche oder Verwaltungserfahrung. Der designierte grüne Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste in Pankow hat beides – plus Lebenserfahrung. Mehr » Medien-Echo 18. Januar 2017 Neuer Stadtrat für Pankow Vollrad Kuhn soll Jens-Holger Kirchner ersetzen Die Grünen in Pankow haben einen Nachfolger für Jens-Holger Kirchner gewählt, der in den Senat wechselt. Vollrad Kuhn nennt sich selbst ein „grünes Urgestein mit Ostbiografie“. Er soll Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste werden. (…) Die Pankower Grünen wählten den früheren Umweltreferenten der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus am späten Dienstagabend aus einer Gruppe von sechs Bewerbern aus, die sich in einer Mitgliederversammlung vorgestellt hatten. Er wird Nachfolger des langjährigen Entwicklungsstadtrats Jens-Holger Kirchner, der als Verkehrsstaatsekretär in den Senat wechselte. Kirchners Partei hatte den Posten danach öffentlich ausgeschrieben und insgesamt 15 Bewerbungen erhalten. Zu den Interessenten gehörten auch Stadtplaner aus Hamburg und München. (…) GF-TP Mehr » Medien-Echo 18. Januar 2017 Der neue Kirchner heißt Kuhn Fünfzehn Bewerber hatten sich auf die Ausschreibung der Pankower Bündnisgrünen für die Nachfolgekandidatur des in den Senat gewechselten einstigen Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Jens-Holger Kirchner gemeldet, sechs von ihnen traten am Dienstag zur Kandidatenwahl durch die Kreis-Vollversammlung der Pankower Parteigliederung an. GF-TP Mehr » Medien-Echo: Prenzlauer Berg Nachrichten 18. Januar 2017 Ur-Grüner aus der Grünen Stadt soll Stadtrat werden Vollrad Kuhn heißt der Mann, den sich Pankows Grüne als neuen Stadtrat wünschen. Er kommt als Urgestein aus der DDR-Umweltbewegung und lebt am Anton-Saefkow-Park. Seine Nominierung hat ihn „selbst überrascht“. GF-TP
