Rund 70 Mitglieder kamen am 24. Juni in der KulturMarktHalle zu unserer Mitgliederversammlung zusammen. Es war ein Abend mit vielen neuen und bekannten Gesichtern im Kreisverband, engagierten Diskussionen und klaren Entscheidungen, spannenden Einblicken in die Landespolitik und aus dem bündnisgrünen Pankow.
Delegiertenwahl zur Bundesdelegiertenkonferenz
Im Zentrum stand die Wahl unserer Delegierten für die Bundesversammlung – besser bekannt als Bundesdelegiertenkonferenz (BDK): Insgesamt elf Delegierte und neun Ersatzdelegierte wurden in geheimer Wahl bestimmt. Vielen Dank an alle Kandidierenden für Ihre disziplinierte Vorstellung und an die Ehrenamtlichen in Zählkommission und Stimmrechtsprüfung für die konzentrierte Durchführung!
Kulturpolitik in der Hauptstadt – Bericht von Daniela Billig (MdA)
Im dritten Tagesordnungspunkt sprach Daniela Billig über die aktuelle Lage der Kulturpolitik in Berlin – als kulturpolitische Sprecherin unserer Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist sie da am Puls des Geschehens. Sie machte deutlich, wie zentral die Kultur nicht nur für das Image, sondern auch für die Wirtschaft der Stadt ist: Über 150.000 Menschen arbeiten im Kulturbereich, 60 % der Tourist*innen kommen wegen der Kultur – und 80 % der Berliner*innen halten sie für wichtig. Gleichzeitig kritisierte Daniela die Kürzung der Kulturmittel unter Schwarz-Rot. Besonders für Pankow betonte sie die Bedeutung des Arbeitsraumprogramms – auch wenn der Bedarf die Kapazitäten noch immer bei Weitem übersteigt. In der Fragerunde wurde vor allem die Verteilung im Kulturhaushalt thematisiert – Stichwort: Opernstiftung und große Häuser. Klar wurde: Kulturpolitik braucht nicht nur Wertschätzung, sondern auch klare politische Prioritäten.
Antrag zum Neutralitätsgesetz: Abschaffung beschlossen
Anschließend diskutierten wir den Antrag A1 ‚Für Vielfalt und Religionsfreiheit in Berlin: Neutralitätsgesetz abschaffen‘. Der Antrag unterstützt die Gesetzes-Initiative aus unserer Abgeordnetenhaus-Fraktion zur Abschaffung des Berliner Neutralitätsgesetzes. Nach kontroverser, aber respektvoller Debatte – mit Argumenten von rechtlicher Klarheit bis zu gesellschaftlicher Signalwirkung – wurde der Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Neues aus dem Kreisverband
Zum Abschluss berichteten die Taskforce #pankowgrünt und die neu gegründete AG Ost. Besonders letztere freut sich über Beteiligung: Die Gründungsversammlung findet am 3. Juli statt.
Danke an alle, die dabei waren, kandidiert oder mitdiskutiert haben. Demokratie lebt vom Mitmachen – und das war an diesem Abend spürbar. Wir freuen uns auf die nächsten Schritte.
