Zur Nominierung von Julia Schneider als Direktkandidatin für den Bundestags-Wahlkreis Berlin-Pankow

Auf einer Versammlung der Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Berlin-Pankow wurde am Abend des 8. Januar Julia Schneider zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 23.02.2025 nominiert. Sie wurde im ersten Wahlgang mit 85,3 % der Stimmen gewählt. Julia Schneider ist derzeit Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und hatte 2021 und 2023 ihren Wahlkreis in Prenzlauer Berg und Weißensee direkt gewonnen.

Dazu erklären die Vorsitzenden des Pankower Kreisverbandes, Nicolas Scharioth und Maren Bergschneider:

Wir gratulieren Julia Schneider zu ihrem großartigen Ergebnis und freuen uns, mit ihr im anstehenden Bundestagswahlkampf den Wahlkreis in Pankow zu verteidigen. Mit Julia Schneider können wir jetzt geschlossen und mit voller Kraft in den Bundestagswahlkampf starten. Sie hat bereits zweimal einen Pankower Wahlkreis für das Abgeordnetenhaus gewonnen. Julia Schneider steht für bündnisgrüne Kernthemen wie Umwelt- und Klimaschutz und bringt ihre fachliche Expertise ein, um die öffentliche Verwaltung zu stärken. Julia Schneider wird Pankow eine starke, ostdeutsche Stimme im Bundestag geben.

Der Vorstand des Kreisverbands hatte im Dezember den Beschluss gefasst, eine erneute Wahlversammlung für die Direktkandidatur im Wahlkreis Berlin-Pankow abzuhalten. Zuvor war ein Ombudsverfahren bei der Ombudsstelle des Bundesverbandes eingerichtet worden, um sich mit dort eingegangenen Meldungen zu Stefan Gelbhaar zu befassen und diese einzuordnen. Dieses Verfahren basiert auf dem Prinzip der Vertraulichkeit, gleichwohl wurden einige Meldungen in der Presseöffentlichkeit diskutiert. Der Kreisvorstand hatte Stefan Gelbhaar vor dem Hintergrund des laufenden Ombudsverfahrens aufgefordert, von einer Direktkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 abzusehen, und mit der zu Mittwoch, dem 8. Januar, einberufenen Wahlversammlung ein geordnetes Verfahren geschaffen, nach dem die Mitglieder nun über alle vorliegenden Bewerbungen um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2025 entschieden haben. Die Entscheidung des Vorstands, eine Wahlversammlung einzuberufen, hatte Stefan Gelbhaar zuletzt vom Landesschiedsgericht Berlin der Partei überprüfen lassen. Das Landesschiedsgericht ist in seinem Beschluss erwartungsgemäß zu dem Ergebnis gekommen, dass das Vorgehen des Kreisvorstandes nicht zu beanstanden ist.