Kampf gegen Desinformation und Wahlbeeinflussung – mit Sergey Lagodinsky

Vor dem Hintergrund der Wahlmanipulation in Rumänen wollen wir uns gemeinsam mit Sergey Lagodinsky die akutelle Situation in Bezug auf die bevorstehende Bundestagswahl anschauen.

Folgende Fragen könnten im Mittelpunkt unserer Diskussion stehen:

• Wie schätzen wir die Auswirkungen solcher Einmischungen auf die Bundestagswahl ein?
• Welche Maßnahmen und Regularien hat die EU bereits ergriffen, um gegen Wahlbeeinflussung vorzugehen?
• Welche Gesetze sind geplant, um die Integrität unserer Wahlen zu schützen?
• Wie können Social Media-Plattformen besser kontrolliert und reguliert werden, um Desinformationskampagnen zu verhindern?
• Welche weiteren Maßnahmen können die EU-Staaten ergreifen, um sich gegen solche Angriffe zu schützen?

Sergey Lagodinsky sitzt seit 2019 für Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament. Seit 2024 ist er unter anderem Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments zur Parlamentarischen Versammlung Euronest (der östlichen Nachbarschaft), Mitglied des Rechtsausschusses sowie im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und stellv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Er ist rechtspolitischer Sprecher der Greens/EFA Fraktion sowie Sprecher für Russland und Transatlantische Beziehungen.