Verkehr und Bundestagswahl 2025: Unsere Kreismitgliederversammlung im September

Unsere Mitgliederversammlung am 10.09.2024 war von zwei großen Gesprächsrunden geprägt: Zur aktuellen Verkehrspolitik in Pankow und Berlin sprachen Amts- und Mandatsträger*innen verschiedener politischer Ebenen mit unseren Mitgliedern. Und unser Kreisverband startete in die Saisaon zur Bundestagswahl im September 2025 mit der ersten Vorstellungsrunde der Kandidierenden für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.

Mobilität: Klimagerecht und zukunftsfähig

Zunächst ging es in einem lebhaften Fishbowl-Gespräch um Strategien für eine mehrheitsfähige, zukunftsorientierte Mobilitätspolitik. Als Expert*innen und Praktiker*innen saßen dort zusammen Stefan Gelbhar, Verkehrspolitiker im Bundestag und in Pankow direkt gewählt, Oda Hassepaß, für Fuß- und Radverkehr im Berliner Abgeordnetenhaus zuständig und ebenfalls direkt gewählt in Pankow-Zentrum und Niederschönhausen, Cornelius Bechtler, Stadtrat für Stadtentwicklung und damit zuständig für die übergreifende Verkehrsplanung und für Kiezblocks, sowie Almuth Tharan und Jan Drewitz, die Stadtentwicklung und Verkehr in der Pankower Bezirksverordneten-Versammlung bearbeiten. Viele Mitglieder setzen sich zu ihnen auf das Podium, stellten Fragen und brachten ihre Perspektive ein. Gemeinsam vermaßen sie die aktuelle Verkehrspolitik: Der Stillstand bei Radwegen und anderer Infrastruktur, die drohende Streichung bei Tram, Bus und Bahn oder die Parkplatzdiskussionen erleben viele von uns als Rollback. Wie kann es uns gelingen, die Mobilitätspolitik voranzubringen? Wie können wir Mobilität klimagerecht und zukunftsfähig?

Beteiligung in der BVV: Neuer Bürgerdeputierter

Die BVV war auch im folgenden Tagesordnungspunkt Thema: Die Versammlung bestätigte die Nominierung eines Bürgerdeputierten durch unsere Bezirksfraktion. Die Wahl erfolgt nun in der kommenden Sitzung der BVV am 18.09.

Kreiswahlvorschlag für Prenzlauer Berg Ost

Schließlich wurde Raum geschaffen für Personen, die sich um die Nominierung als Direktkandidierende*r im Wahlkreis 82 – in den letzten Wahlen trug er noch die Nummer 83! – bewerben. Da dieser Wahlkreis sowohl den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als auch den Ortsteil Prenzlauer Berg östlich der Prenzlauer Allee umfasst, sind auch unsere Mitglieder aufgerufen, über die Nominierung im Kreiswahlvorschlag mitzuentscheiden. Drei Personen waren gekommen: Katrin Schmidberger ist Abgeordnete im Berliner Landesparlament und dort vor allem mit den Themen Wohne, Miete und Stadtentwicklung befasst. Corinne Möller ist Beraterin im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen, in der Bundes- und der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen aktiv und setzt sich für Verteilungsgerechtigkeit und eine zukunftsfähige Finanzpolitik ein. Torsten Kirschke ist im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg und vielen anderen Kontexten aktiv und wirbt für eine inklusivere Kultur nicht nur in der Politik. Nach den Eingangsstatements konnten Mitglieder in zwei Runden ihre Fragen an die potentiellen Kandidierenden in diesem aussichtsreichen Wahlkreis loswerden.