Unsere Satzung
Unsere Satzung regelt grundlegend die Art und Weise, wie wir als Mitglieder des Kreisverbands miteinander umgehen. Auf einer Mitgliederversammlung am 16. Juni 2015 haben wir nach ziemlich genau 10 Jahren eine neue Fassung beschlossen.
Aktuelle Satzung als pdf-Dokument
Die vorherige Fassung wurde auf einer Mitgliederversammlung am 3. Mai 2005 beschlossen. Hier ist sie als pdf-Dokument zum Download. MEHR
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Beschlüsse der Mitgliederversammlung
13. Februar 2018
Beschluss der Kreismitgliederversammlung (KMV)
- Die KMV beschließt den vorliegenden Antrag "Mehr Wohnungen bauen und es bleibt dabei: keine Shopping-Mall! Den ehemaligen Rangierbahnhof Pankow endlich zu einem lebendigen Quartier entwickeln!"
Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen, 1 Gegenstimme, 4 Enthaltungen
Sitzungsleitung + Protokoll: Jens Haustein und Jan Drewitz
GF-TP
5. Dezember 2016
Beschluss der Kreismitgliederversammlung (KMV)
- Die KMV bestätigt den Vorschlag der Fraktion für die Bürgerdeputieren und deren Stellvertreter*innen.
Abstimmung: mehrheitlich, 1 Enthaltung - Parteiauswahlverfahren einer Stadträtin/eines Stadtrats:
Der Vorstand sichtet die eingegangenen Bewerbungen und sagt Bewerber*innen ab, die offensichtlich nach den. o.g. Kriterien weder formal noch fachlich geeignet sind. Der Vorstand berichtet in der KMV am 10.01. über den Sachstand der Bewerbungslage und schlägt ggf. ein geeignetes Auswahlverfahren vor.
Abstimmung: einstimmig
Sitzungsleitung + Protokoll: Felix Groba und Jan Drewitz
GF-TP
Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 2016
UNSERE VISION FÜR PANKOW
LEBENSWERT, GRÜN, OFFEN, NACHHALTIG MOBIL
Unser Bezirkswahlprogramm (PDF-Dokument mit 1,5 MB), beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 19. April 2016
22. November 2016
Beschluss auf Änderung der Tagesordnung der LDK am 03.12.2016
Der Kreisverband Pankow hat am 22. 11. 2016 einstimmig beschlossen:
Der Kreisverband Pankow stellt an die Landesdelegiertenkonferenz am 3.12.2016 folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
TOP 2 Koalitionsvertrag und Grüne Regierungsmitglieder wird wie folgt geändert:
TOP 2.1 Bestätigung des Koalitionsvertrags
TOP 2.2 Wahl der Bündnisgrünen Regierungsmitglieder
OR-JH
6. Oktober 2015
Auf Vorschlag des Kreisvorstandes möge die Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Pankow beschließen:
Bündnis 90/Die Grünen Pankow verfolgen klar das Ziel, aus den Wahlen zur Bezirksverordentenversammlung (BVV) im September 2016 als stärkste politische Kraft hervorzugehen.
Dafür werden wir aktiv den Anspruch auf das Amt des Pankower Bürgermeisters formulieren.
Der Kreisverband Pankow bestärkt sowohl die bündnisgrüne Fraktion in der BVV als auch den stellvertretenden Bürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung darin, bis zum Ende der Legislaturperiode aktiv die Positionen von Bündnis 90/Die Grünen in die anstehenden kommunalpolitischen Entscheidungen einzubringen, um damit Stillstand und Hinauszögern zu verhindern.
Wir wollen den Bürger*innen Pankows deutlich machen, dass Pankow von Bündnis 90/Die Grünen zukunftsweisend regiert wird - bereits heute und auch in der nächsten Legislaturperiode.
Der Antrag wurde in dieser Form von der Mitgliederversammlung (bei gut 40 Anwesenden) einstimmig beschlossen. GF-TP
14. Juli 2015
Beschluss der KMV des KV Pankow
Zum TOP "Debatte über die Spitzenkandidatur des Landesverbandes zur AGH-Wahl 2016" wird folgender Antrag bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen (etwa 40 Anwesende):
"Der Kreisvorstand wird beauftragt, dem Landesvorstand wie auch den anderen Kreisvorständen mitzuteilen, dass gegenüber einer in den Medien transportierten 4er-Spitze erhebliche Bedenken bestehen. Wir werden als Kreisverband im September erneut über das Thema beraten, wo sich die Landesvorsitzenden zu ihrem Lösungsvorschlag äussern können. Dazu haben wir einen Antrag erst einmal zurückgestellt, der eine Urwahl von 2 Spitzenkandidat*innen fordert."
GF-TP
9. Dezember 2014
Abgabenordnung (für Mandats- und Funktionsträger*innen)
Diese Abgabenordnung ersetzt ab §3 die Beitrags- und Kassenordnung vom 12. Dezember 2006.
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