Bericht zur Mitgliederversammlung 

17. Februar 2017

Strategiediskussion mit dem Bundesgeschäftsführer

Von Farid Schwuchow (Vorstand)

Der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner war am 14. Februar 2017 zu Gast in seinem eigenen Kreisverband, um mit uns über die strategische Ausrichtung von Bündnis 90/Die Grünen für den Bundestagswahlkampf zu diskutieren. Im vollgepackten Café Hilde entwickelte sich dabei eine sehr konzentrierte Diskussion über zahlreiche Politikfelder und strategische Themen.

Michael stellte einen ökologischen und pro-europäischen Schwerpunkt im Wahlkampf in Aussicht. Die Grünen seien derzeit „unter Feuer“, könnten aber auch einen Mitgliederrekord verzeichnen. Ziel sei es, die Große Koalition abzuwählen. Nichtsdestotrotz würden sich die Grünen auf positive Aussagen im Wahlkampf konzentrieren.

In der Diskussion äußerten einige Mitglieder ihre Sorgen angesichts der wenig optimistischen Umfragewerte der Grünen zur Bundestagswahl. Sicherheitspolitisch besäßen die Grünen nur geringe Glaubwürdigkeit, obwohl es sich dabei aktuell um ein zentrales Thema handele. In der Presse entstände derzeit der Eindruck, die Grünen beschäftigten sich primär mit nebensächlichen Fragen. Auch außenpolitisch müssten die Grünen sich besser positionieren.

Michael und einige Zuhörende verwiesen dagegen auf die sicherheitspolitischen Stärken der Grünen, z.B. zum Thema friedliches Zusammenleben der Religionen, Prävention und NSA. Die Grünen hätten hier durchaus eine durchdachte Programmatik und glaubwürdige Vertreter. Sie müssten „nicht über jedes sicherheitspolitische Stöckchen springen“, was ihnen dargeboten würde.

In der Presselandschaft müssten sich die Grünen derzeit gegen manchmal unfair geführte Angriffe verteidigen, wie zum Beispiel beim Thema Katzensteuer. Michael verwies in diesem Zusammenhang aber auch auf die komfortable Lage eines von grünen Positionen überzeugten Teams von Wahlkampfcampaignern, die ausschließlich unserer Partei ihre Unterstützung angeboten hätten.

Außenpolitisch dagegen wäre derzeit eine kohärente Beschreibung von dem, was sich derzeit ereigne, nicht möglich – die Lage sei einfach zu kompliziert für einfache Antworten. Abschiebungen nach Afghanistan sah Michael sehr kritisch. Ein Einwanderungsgesetz, welches auch legale Migration nach Europa ermöglichen würde, sei zudem wünschenswert.

Michael rief dazu auf, das gewählte Spitzenkandidatenteam zu unterstützen. Die starken Leistungen der Grünen in den Landesregierungen wären zudem ein gutes Argument für die Regierungsfähigkeit der Grünen. Auf dieser Grundlage könnten nach und nach die Umfragewerte der Grünen verbessert werden. Gerade viele neue Mitglieder hätten den Wunsch, im Wahlkampf etwas beizutragen. Darauf könne man aufbauen.

Insgesamt war diese Diskussion ein gelungener Auftakt zu einer Reihe weiterer Gespräche, die wir im KV im Vorfeld der Bundestagswahl planen und auf die wir uns schon jetzt freuen.

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