Strom ohne Atom

Mitgliederversammlung am 14.Juni mit Lisa Paus

Zu Gast im Spielhaus war Lisa Paus (MdB). Sie erläuterte die
Beschlüsse der Bundesregierung zur Atom- und Energiepolitik. Live vor Ort war auch das ZDF zum Beitrag.

Wo stehen wir? Eine grobe Einordnung

Was viele nicht für möglich gehalten haben, ist wahr geworden. Nach Fukushima vollzieht eine konservative Regierung eine 180 Grad-Wende und leitet den Atomausstieg selbst wieder ein. In Zukunft plant Angela Merkel den Energiesektor ohne Atomkraft. Die bestehenden industriellen Strukturen sollen aber erhalten bleiben. Große Kohlekraftwerke oder Windanlagen auf dem Meer sollen die Atomkraftwerke ersetzen. Diese Pläne würden die Marktmacht der 4 großen Konzerne (Vattenfall, eon, RWE und EnBW) auf Jahrzehnte zementieren. Das grüne Modell "Energie 2050" hat hingegen eine lokalere, bürgernähere und erneuerbare Energieproduktion zum Ziel.

Technisch möglich ist 2017

In 8 Gesetzen auf über 700 Seiten wird der Schalter umgestellt. Das Stromnetz wird schneller ausgebaut. Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz will die Bundesregierung ca. 800-3200 km Stromkabel über- oder unterirdisch zusätzlich verlegen. Die Förderung von Erneuerbaren Energien (Wind, Sonne, Wasser, Bio) wird im rot-grünen Gesetz EEG geregelt, leider wird es durch Schwarz-Gelb immer weiter ausgehöhlt.

Sonder-BDK: Ein Ja an Forderungen knüpfen?

Viele Pankower Mitglieder haben noch keine Position zum schwarz-gelben Ausstieg. Teilweise wird die Unterstützung für Schwarz-Gelb hinterfragt. Manche sind pragmatisch und wollen den vorgeschlagenen Ausstieg 2022 rasch umsetzen. Ein parteienübergreifender Beschluss würde ein erneutes Aufbrechen der Vereinbarung politisch nahezu unmöglich machen. Für eine grüne Pankowerin ist entscheidend, dass der Atomausstieg tatsächlich beschlossen wird. Erst dann wäre der Weg frei für eine ökologische Energiewirtschaft und Deutschland Vorreiter in sicherer und sauberer Energieproduktion.

Eine Zustimmung wird an Bedingungen geknüpft werden. So darf der Atomausstieg nicht in eine Renaissance der Kohleverstromung führen, stattdessen sollen die Erneuerbaren Energien stärker gefördert werden. Ein entscheidender Punkt ist die Endlagersuche, die neu belebt werden soll. Am Thema Sicherheit darf nicht gespart werden: Das Kerntechnische Regelwerk, dass den höchsten Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke festlegt, muss umgesetzt werden.

OR-NW


zurück

URL:https://gruene-pankow.de/wir/in-pankow/kreismitgliederversammlung/archiv/2012/expand/359784/nc/1/dn/1/