Mitgliederversammlung am 14. September 2010

Wahlen

Das spannendste Ereignis an diesem Abend war die Wahl der neuen Kreisvorsitzenden und Beisitzerinnen. Zwei Posten sollten während der Mitgleiderversammlung nachbesetzt werden, denn der Posten der Kreisvorsitzenden war bereits seit fast 13 Monaten unbesetzt; der der Beisitzerin seit der letzten Jahreshauptversammlung im Februar. Jeweils eine Kandidatin hatten sich gemeldet: Daniela Billig, bisher Beisitzerin, für den Posten der Kreisvorsitzenden und Margit Roßner als neue Beisitzerin.

Daniela stellte in einem kurzen Statement ihre Motivation für die Kandidatur und Ziele als Vorsitzende vor: neue Mitglieder sollten offen aufgenommen, Ressourcen, insbesondere die Aktiven, müssen gefördert und die Tram Berta weiter eingesetzt werden, weil Berta für einen entspannten Umgang mit Politik steht.

Daniela wurde mit 21 Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme gewählt.

Mit Danielas Wahl wurde ein zweiter Beisitzerinnenposten frei. Unerwartet und spontan bewarb sich neben Margit das neue Mitglied Cordelia Koch auf einen der beiden Beisitzerinnenposten. Damit standen zur allseitigen Überraschung die benötigten zwei Frauen für die zwei Posten doch noch zur Verfügung.

Cordelia stellte sich als Juristin mit verfassungsrechtlichem Hintergund vor; Margit, Mitbegründerin und Sprecherin der AG Frauen, betonte, dass sie sich insbesondere für Transparenz im Kreisverband einsetzten wird – insbesondere im Wahljahr - und bei der Besetzung von Posten. Einige Rückfragen zeichneten ein deutlicheres Bild der Kandidatinnen. Margits Herzensthemen sind Sozial- und Frauenpolitik; Cordelia möchte sich mit Datenschutz und Integration auseinandersetzen.

Margit wurde mit 23 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen und Cordelia mit 14 ja-Stimmen, 5 Enthaltungen und 6 nein-Stimmen gewählt.

Allen drei Frauen gebührt Dank dafür, dass sie sich mit Zeit und Engagement in den kommenden (Wahlkampf-) Monaten einbringen wollen. Es ist zu hoffen, dass die wichtigen Posten in Zukunft nicht über so lange Zeiträume unbesetzt bleiben und mehr Frauen, Cordelias Beispiel folgend, den Sprung ins kalte – oder besser ungewisse – Wasser wagen.

 

Die Mobilitätskarte

Als weiterer, komplizierter aber nicht minder spannender TOP wurde die Mobilitätskarte durch Dirk Evenson und Martin Kasztantowicz (AG Mobilität) vorgestellt. Die zentrale Frage, mit der die Referenten an die MV herantraten, lautetet: Die Mobilitätskarte – Sinnbild einer integrierten grünen Mobilität oder Datenschutz-Albtraum? Die Vorstellung der Mobilitätskarte diente dazu sowohl zentrale inhaltiche Fragen zu diskutieren als auch ein erstes Stimmungsbild zur Akzeptanz der Karte zu erhalten.

Die Referenten stellten als langfristige Perspektive ein RFID gestützes System vor, in das langfristig alle Mobilitätsaspekte einer Stadt einfach und bedienungsfreundlich einbezogen werden könnten: ÖPNV, Taxis, Carsharing, Fahrräder etc.

Die Mobilitätskarte wurde im Vergleich zu möglichen Alternativen von Einzelfahrausweisen bis hin zu einem steuerfinanzierten, kostenlosen ÖPNV vorgestellt. Sie habe einene “Schnuckligkeitsfaktor”, wenn man bedenke, dass langfristig weitere Mobilitätssysteme integriert werden könnten und sie zudem fälschungssicher und bedienungsfreundlicher sei. Es könne passgenauer bei Kurzstrecken abgerechnet und eine Steuerung des Verkehrs durch eine einfach zu erhebende Nutzerstatistik flexibler gestaltet werden.

Gemessen an den Beiträgen des Plenums, hatten die Referenten in ihrer Ausgangsfrage die grundlegenen Probleme treffsicher formuliert. Als Vision für ein einheitliches Mobilitätskonzept wurde die Karte begrüßt. Es wurden jedoch Bedenken geäußert wie der Datenschutz mit einem gut funtionierenden System zu vereinen sei. Es wurde angeregte einen Datenschutzbeauftragten um Prüfung zu bitten. Durch die Diskussion wurde auch deutlich, dass ein noch größerer Informationsbedarf besteht und Praxisbeispiele aus dem Ruhrgebiet oder den Niederlanden genau ausgewertet werden sollten.

Um ein besseres Verständnis für die Mobilitätskarte mit all ihren Ausgestaltungsmöglichkeiten zu bekommen, wird die Lektüre der Hintergrundpapiere oder ein Besuch der AG Mobilität empfohlen. OR-GB



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