Mitgliederversammlung vom 9.2.10

Auf „ein spannendes Jahr“ blickte Kreisvorsitzender Oliver Jütting in dem Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes Bündnis 90 / Die Grünen, Kreisverband Pankow 2009 zurück. Die Vorstellung diese Berichtes nahm auf der öffentlichen Mitgliederversammlung am 9. Februar 2010 viel Zeit in Anspruch, lieferte aber einen guten Überblick über die grünen Aktivitäten im Wahlkampfjahr. Zwei Wahlen und ein Volksentscheid, das Drachenbootrennen auf dem Weißensee im August und der Glühweinausschank auf der Bösebrücke am 9. November beispielsweise strukturierten das arbeitsreiche Jahr.

Neumitglieder und altgediente Aktive bekommen im Kreisverband auch 2010 viele Möglichkeiten sich zu engagieren. Die Berichte aus den Gremien machten Lust auf politische Arbeit.

Die AG Wirtschaft beispielsweise ist eine Neugründung das vergangenen Jahres. Die AG nahm bereits mit Akteuren der Wirtschaft in Pankow Kontakt auf und will herausfinden, welche Potentiale ein Green New Deal für Pankow bietet. Die AG Soziales erarbeitet aktuell einen Fragebogen, um die Kundenzufriedenheit bei der ARGE zu erfragen. Im vergangenen Jahr war der „Soziale Markt der Möglichkeiten“ viermal ein gut besuchtes sommerliches Highlight. Auch die AG Bündnisgrüner Christinnen ist eine Neugründung aus 2009. Sie entstand aus der Arbeit im Vorfeld des Volksentscheides „Pro Reli“. Mitglieder im Kreisverband erarbeiteten eigene Positionen zum Thema ,„Wird Religion ein Wahlpflichtfach in Berliner Schulen oder nicht?“ Da die Ansichten sich von der Landeslinie der Unterstützung von „Pro Ethik“ abhoben, war eine eigene AG Wunschziel.

Fraktionsvorsitzende Stefanie Remlinger bilanzierte Erfolge der Fraktionsarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow: „Wir haben zwei Drittel unserer Anträge durchgebracht und klar bewiesen, dass man auch in der Opposition Anträge erfolgreich durchboxen kann.“ So gesehen ist die Wählerfrage, was auf kommunaler Ebenen überhaupt erreicht werden könne, beantwortet. Fraktionsvorsitzender Peter Brenn ergänzte, dass lokal denken und lokal handeln Sache der Kommunalpolitik ist. Wer sich fragt, wie der Bezirk in der Zukunft aussehen könnte, käme mit seinem Anliegen zu den Kommunalpolitikern. Daher müsse die Partei den Bezirk immer wieder kraftvoll voran bringen und dafür Vision entwickeln.

Ein von Bürgern des Bezirkes gut nachgefragtes Angebot ist etwa die AG Mobilität, die in Pankow Lösungen für Anliegen der Einwohner erarbeiten wird. Mobilitätskonzepte für den Bezirk betreffen schließlich jeden Pankower Fußgänger oder Radfahrer und alle Menschen, die durch den kommenden zweiten Bauabschnitt der U2 in ihrer Mobilität eingeschränkt werden. 2010 wird in Pankow das Jahr der Baumassnahmen, wusste Stadtrat Jens-Holger Kirchner, daneben wird die Parkraumbewirtschaftung aktuell und die Umbaumaßnahmen in der Oderbergerstraße und der Kastanienallee.

Stefanie Remlinger wies für die AG Frauen darauf hin, der Vorstand habe Schwierigkeit, Plätze zu besetzten, weil viel Menschen vom hohen Zeitaufwand des Ehrenamtes abgeschreckt werden.

Daher möchte die AG Frauen des KV Pankow einen Antrag auf Satzungsänderung einbringen, der das Teilen von Frauenplätzen im Vorstand möglicht macht. Für das Teilen eines Beisitzerpostens sprechen etwa ein besseres Zeitmanagement oder Erfahrungsweitergabe im Tandem von alt zu neu. Deutlich wurde, dass großer Diskussionsbedarf besteht: Gegenargumente wie Schwierigkeiten bei der Wahl, wenn zwei Frauen nur eine Wahlstimme haben und sich einigen müssen, müssen vor einer Satzungsänderung überarbeitet werden.

(Von Sabine Scheffer)



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