KV-Sitzung vom 10.11.09

Das erfreuliche Bild der letzten Kreisverbandssitzung ergab sich auch dieses Mal: Selbst Alt-KVler hatten wohl Probleme, viele der Anwesenden beim Namen zu nennen, denn eine ganze Reihe neuer Mitglieder und Interessenten hatten sich wieder eingefunden. Deswegen war es nur logisch, dass sich auf Vorschlag von Oliver Jütting, Kreisvorsitzender und Leiter dieses Sitzung, alle einmal kurz vorstellten.

Im Anschluss folgte der schon traditonelle Tagesordnungspunkt "Berichte": Zur kürzlich stattgefundenen BDK in Rostock berichtete Uwe Ney über seine Eindrücke und Erfahrungen, außerdem schilderte er die wesentlichen Anträge und Prozedere auf der BDK. Die letzte Sitzung des Landesausschusses hatte sich in erster Linie mit einem Antrag zur Bildungspolitik beschäftigt - Martin Kastantowicz referierte kurz hierzu. Schließlich freute sich Oliver Jütting über das zahlreiche Erscheinen beim Neuentreffen und dass sich nun davon so nun in dieser Sitzungsrunde befänden.

Nachdem das eigentliche Hauptthema dieser Sitzung aufgrund einer Erkrankung des Referenten ausgefallen war kam man nun zu Innerparteilichem - zum am darauffolgenden Tag stattfindenden Landesausschuss  diskutierte man über einen Antrag der AG Christen. Diese wollte hiermit den Status einer Landesarbeitsgemeinschaft erlangen. Es hatte zu diesem Antrag über den Emailverteiler des Kreisverbandes schon einen regen Meinungsaustausch stattgefunden und auch dieses Mal ergab sich eine intensive und fruchtbare Diskussion.

Nachdem der Antrag der AG von deren Mitgliedern noch mal begründet worden war gab es vieles Positives zu hören, aber auch kritische Zwischentöne. Einerseits, das wurde gleich von mehreren RednerInen vorgetragen, sei die bisherige Arbeit der AG und die Tatsache, dass diese sich sehr in ihrer Arbeit in der Partei engagierten und auch auf eine lange Tradition zurückschauen konnten mit einer Zulassung zum LAG-Status zu honorieren. Frank Dittrich sah in ihrer Gründung viele Entwicklungschancen, Otmar Deubzer betonte, die Frage ob man der AG den Status verleihe, berühre das Selbstverständnis der Partei.

Martin Kasztantowicz dagegen hinterfragte den Zweck bzw. die politische Aufgabe einer LAG Christen und sah so wie einige andere Redner auch mehr Sinn in der Gründung einer LAG Religion + Ethik. Wie sähe das aus, da waren sich die Kritiker einig, wenn es im weiteren Verlauf für jede Religionsausübung eine eigene LAG gäbe?

Nach den Ausführungen der KV-Mitglieder nahm die LAG noch mal Stellung. Es sei klar, dass sie es begrüßten, wenn auch andere Religionsgemeinschaften eine LAG gründeten und ja, man wolle gerne den Dialog mit diesen Leuten. Man könne der Partei viele Impulse geben. Außerdem bräuchte man die in dem Status als LAG enthaltene Rechtssicherheit innerhalb der Partei.

Da es kein imperatives Mandat im KV Pankow gibt, die LA-Delegierten hiermit also Entscheidungsfreiheit auch bei diesem Antrag haben, folgte der Diskussion keine Abstimmung, aber ein Meinungsbild wurde erstellt das ergab, dass eine große Mehrheit der KV-Mitglieder den Antrag der LAG Christen unterstützte.

Es folgten im nächsten Tagesordnungspunkt noch Abstimmungen zu schon vorliegenden Änderungsanträgen zur in Kürze stattfindenden Landesdelegiertenkonferenz. Diese Anträge erhielten eine breite Zustimmung durch die KV-Mitglieder.  OR-DS

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