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 Mitarbeit in der Bezirkspolitik 

11. September 2018

Bürgerdeputierte*r für den Ausschuss Rechnungsprüfung gesucht - jetzt bewerben!

Die Fraktionen der BVV Pankow haben die Möglichkeit, ihre Ausschusssitze teilweise an sachkundige Bürgerinnen und Bürger abzugeben, die als Bürgerdeputierte mit gleichen Rechten und Pflichten im Ausschuss mitarbeiten.

Wir wollen unser Vorschlagsrecht nutzen, um das fachpolitische Wissen von engagierten Bürger*innen in unsere Ausschussarbeit einfließen zu lassen, um unseren kommunalpolitischen Nachwuchs zu stärken und nicht zuletzt um uns in unserer kommunalpolitischen Arbeit auch breiter aufzustellen.

Für die weitere VIII. Wahlperiode sucht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow eine*n Bürgerdeputierte*n und eine*n stellvertretende*n Bürgerdeputierte*n im Ausschuss für Rechnungsprüfung.

Das bringst Du mit:

  • Spaß an Zahlen
  • Interesse an Kommunalpolitik
  • Zuverlässigkeit, Teamfähigkeit, weitgehende Nähe zu bündnisgrünen Themen

Das erwartet Dich:

  • Eine Abendsitzung im Monat + Vorarbeit
  • Übernahme eines Themenbereiches im Ausschuss
  • Einblick und Mitarbeit in kommunalpolitische Arbeit und die der Fraktion

Bewerbungsverfahren:

Bitte schickt eine kurze schriftliche Bewerbung möglichst per E-Mail ausschließlich an das Fraktionsbüro. Einsendeschluss ist der 24.09.2018.

E-Mail: info(at)gruene-fraktion-pankow.de

Postanschrift: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow Fröbelstr. 17 10405 Berlin

Wir freuen uns auf Eure Bewerbungen!

 

 Medien-Echo: Berliner Woche 

19. August 2018

Pankow

Mehr Spielstraßen ermöglichen

Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem Anspruch einer kinderfreundlichen Stadt gerecht zu werden.“ Seit November 2017 liege ein „Gutachten über die Einrichtung von temporären Spielstraßen“ des wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses von Berlin vor. Das komme zu dem Schluss, dass die Einrichtung von temporären Spielstraßen aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht möglich sei. Damit werde klargestellt, dass es für diese Form der Spielstraßen eine rechtliche Basis gebe, so Koch. Die Beantragung von temporären Spielstraßen müsse nun vom Bezirksamt aktiv unterstützt und gefördert werden. Mit diesem Thema wird sich demnächst der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung beschäftigen. GF-TP

Zum Artikel in der Berliner Woche


 Fraktions-Newsletter 

20. Juni 2018

Umsetzung des kommunalen Vorkaufsrechts

Beispiel Belforter Str. 16

Gastbeitrag von Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste)

Im Mai und Dezember 2017 hatte ich an dieser Stelle schon einmal über das Kommunale Vorkaufsrecht, die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen berichtet. In meiner Abteilung gibt es seit über einem Jahr die auf meine Initiative hin eingerichtete und von mir geleitete AG Vorkaufsrecht, die vom Fachbereich Stadterneuerung organisiert wird und an der auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg teilnimmt. Dort werden die aktuellen Verkaufsfälle, die Prioritäten bis hin zur Ausübung des Vorkaufsrechts, der Status der Vorgänge und auch aktuelle Gerichtsurteile bzw. Erfahrungen aus anderen Bezirken und Hinweise der zuständigen Senatsverwaltungen diskutiert. GF-TP   Mehr »


 Pressemitteilung 

1. Juni 2018

BVV-Antrag der Bezirksfraktion

Bündnisgrüne wollen ein innerstädtisches Natur- und Erholungsgebiet in Nord-Pankow entwickeln

Die bündnisgrüne Fraktion ersucht das Bezirksamt Pankow, ein Konzept für ein innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet in Nord-Pankow zu erarbeiten, welches das Gebiet als Ganzes für alle Nutzergruppen erfahrbar macht. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 4. Juni ein. Die schon bestehenden Möglichkeiten für Erholungs- und Freizeitaktivitäten sollen ausgeweitet und Angebote für Umweltbildung und Naturerlebnisräume geschaffen werden. Das vorgeschlagene Gebiet soll sich zwischen Niederschönhausen/Rosenthal entlang des Mauerradwegs bis zur Landesgrenze nach Brandenburg, in nördlicher und östlicher Richtung über Blankenfelde, Arkenberge, Französisch-Buchholz und Karow erstreckt. Das Bezirksamt soll sich auch für eine Querungsmöglichkeit der Autobahn A 10 und A 114 einsetzen.

Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende und Initiatorin des Antrages: „Als einer der wenigen Bezirke Berlins besitzt Pankow im Norden noch viel Natur und Landwirtschaftliche Flächen. Ein dauerhafter Schutz dieser grünen Erholungsfläche durch die verbesserte Nutzbarkeit seitens der Berlinerinnen und Berliner sind unser Ziel! Um dies zu erreichen und die teilweise Übernutzung des sonst weitgehend ungenutzten Geländes auch in Zukunft zu erhalten, braucht es ein Konzept, welches diesen Schatz sichert und in seiner gesamten Ausdehnung besser erschließt. Tiere und Pflanzen, Kinder und Erwachsene, Senioren, Wander- und Fahrradfreudige, Hundehalterinnen und Reiter sollen gleichermaßen profitieren.“ GF-TP


 Pressemitteilung 

1. Juni 2018

BVV-Antrag der Bezirksfraktion

Fahrradabstellplätze bei der Neugestaltung von Kreuzungen

Die Verkehrsteilnehmenden profitieren in Berlin in sehr unterschiedlichem Maße von dem zur Verfügung stehenden öffentlichen Raum. Autos wird sehr viel mehr Platz gewährt als Fußgängern und Radfahrenden. So fehlt es denn auch immer wieder an Platz für Fahrradbügel. Die Grünen wollen mit einem unkonventionellen Vorschlag Abhilfe schaffen: bei der Neugestaltungen von Kreuzungen sollen die jeweils angrenzenden, ersten Parkplätze aus jeder Richtung in Fahrradabstellplätze umgewandelt werden. Auch Abstellmöglichkeiten für Lasten- und Leihräder sollen eingerichtet werden. Gerade letztere verstopfen aktuell in Berlin die Fußwege, weil die Nutzenden sie einfach an einem beliebigen Ort wieder abstellen können.

René Feige (verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion) sagt dazu: „Mit dieser Maßnahme würden viele Fahrradabstellplätze geschaffen werden, ohne Platz auf dem Fußweg in Anspruch zu nehmen. Eine solche Anordnung würde auch die Sichtbeziehungen zwischen Fußgängern, Autofahrern und Radfahrerinnen an Kreuzungen verbessern, so dass zusätzlich die Verkehrssicherheit erhöht wird“. GF-TP


 Pressemitteilung 

1. Juni 2018

BVV-Antrag der Bezirksfraktion

Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern

Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder sind in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, tragen zeitlich begrenzte Spielstraßen die Situation zur Erleichterung bei. Sie stehen dem kinderfreundlichen Bezirk auch gut zu Gesicht, finden die Grünen. Im November 2017 legte der wissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein „Gutachten über die Einrichtung von temporären Spielstraßen“ vor. Dieses kommt zu dem Schluss, dass die Einrichtung von temporären Spielstraßen straßenverkehrsrechtlich gesehen möglich ist. Damit wird klargestellt, dass es für diese Form der Spielstraßen eine rechtliche Basis gibt. Das Bezirksamt soll über die Möglichkeiten informieren, wie die temporären Spielstraßen in Pankow von den Anwohnerinnen und Anwohnern beantragt werden können.

Dennis Probst, Initiator des Antrages fordert: „Die Beantragung von temporären Spielstraßen muss nun vom Bezirksamt aktiv unterstützt und gefördert werden. Ein entsprechendes Informationsangebot auf den Internetseiten des Bezirksamtes ist hierfür erforderlich und unabdingbar.“ GF-TP

Dr. Cordelia Koch und Dr. Oliver Jütting

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich unsere Fraktion vor einigen Wochen personell neu aufgestellt. Die beiden Vorsitzenden sind nun Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting. Unsere Online-Redakteure Mona Rumsch und Frank Schönewerk haben sich mit den beiden im März 2018 unterhalten.

Redaktion: Herzlichen Glückwunsch zu eurer Wahl. Ihr steigt quasi in der Mitte der Amtsperiode ein, wie ist eure Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion, was wollt ihr anders/besser machen oder fortsetzen? Wie geht es weiter mit der rot-grün-roten Zählgemeinschaft? OR-FD
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 Medien-Echo: Der Rabe Ralf - Die Berliner Umweltzeitung 

6. April 2018

Empörte Anwohner in Pankow und anderswo – Weckruf für Berliner Verwaltungen

Bäume fällen für die Verkehrswende?

Gastbeitrag von Axel Lüssow und Mathias Kraatz*

Der bekannte Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams beginnt mit dem morgendlichen Blick des Helden aus dem Küchenfenster – auf einen Abrissbagger, der direkt auf ihn zurollt. Nach kurzen Verhandlungen gewinnt der Stadtplaner mit seinem Bagger. Amtlich alles vollkommen in Ordnung, denn die Pläne waren vorher einsehbar – in einem unbeleuchteten Keller mit kaputter Treppe.

So ähnlich wie im Roman fühlen sich offenbar viele Berliner, wenn es um Baumfällungen geht, die angeblich für neue Radwege notwendig sind. Meldungen wie „Bäume fällen für grüne Straßen“ aus der Boulevard-Presse würden auch gut in Satire-Bücher passen. Zutreffend ist, dass die Baumfällungen Folge des Raumkonflikts mit dem Auto sind.GF-TP   Mehr »


 Pressemitteilung 

28. März 2018

Projekt Weltacker kommt nach Pankow

Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft wird ab diesem Frühjahr im Botanischen Volkspark in Pankow Wurzeln schlagen und freut sich auf Besucher. Nach dem Ende der IGA 2017 in Berlin-Marzahn suchten die Initiatoren einen geeigneten Nachfolgestandort und fanden diesen nun mit Hilfe der Pankower Grünen. Denn die Frist zum Aussähen beginnt in Kürze und ohne einen geeigneten Standort hätten die bewilligten Fördermittel nicht abgerufen werden können. Das Projekt soll nun zu einer dauerhaften Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene werden.    Mehr »


 Pressemitteilung 

22. März 2018

Weg frei für eine BVV-Position über den Blankenburger Süden

Am gestrigen Mittwochabend überwies die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mehrere Anträge zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen. Damit ist der Weg frei für eine differenzierte bezirkliche Meinungsbildung.

Für Bündnis 90/Die Grünen steht im Vordergrund, dass das zentrale Berliner Thema, der sozialverträgliche Wohnungsbau, gelöst werden muss. Das ist nur durch Geschosswohnungsbau möglich.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden, Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting: „Die Überweisung in den Fachausschuss ist ein erster Erfolg, denn nur so ist jetzt eine breite Diskussion ...   Mehr »

 

 Medien-Echo: Tagesspiegel 

20. März 2018

Bauprojekt in Berlin-Pankow

Rot-Rot-Grün schrumpft Baupläne für "Blankenburger Süden"

Erst waren 6000 neue Wohnungen im "Blankenburger Süden" vorgesehen, dann sollten es gar 10.000 werden. Nun wird Berlins größtes Neubaugebiet nach Anwohnerprotesten doch wieder kleiner geplant.

Berlins größtes Bauprojekt schrumpft nach Protesten wieder. Die drei Koalitionsparteien SPD, Linke und Grüne haben sich darauf geeinigt, dass im „Blankenburger Süden“ wie ursprünglich geplant nur das Kerngebiet, also die landeseigenen Rieselfelder, mit bis zu 6000 Wohnungen bebaut wird. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen vor den Treffen der Fraktionen im Abgeordnetenhaus am Dienstag. (...)

Ausschlaggebend für die Rückkehr zum abgespeckten Bauvolumen waren neben den Protesten der Anwohner offenbar die Einwände der drei Pankower Bezirksfraktionen der Koalitionsparteien. Sie haben demnach klar für den Erhalt der Erholungsanlage und gegen die TVN Stellung bezogen und massive Bedenken angesichts der geplanten Erschließung des Gesamtgebiets für bis zu 30.000 Menschen mit nur einer Tramlinie geäußert. GF-TP

Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel

VEREINBARUNG

zwischen DIE LINKE. Pankow, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pankow und SPD Kreis Pankow (im folgenden Partnerinnen genannt) über gemeinsam verfolgte Ziele und Projekte sowie die Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes, die Geschäftsaufteilung des Bezirksamtes, die Zusammenarbeit der Fraktionen und die Wahrung des demokratischen Konsenses für die Dauer der VIII. Wahlperiode der BVV Pankow von Berlin

Vereinbarung als PDF-Dokument


 Pressemitteilung 

20. März 2018

Planungen zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden auf das bisherige Kerngebiet und sozialen Wohnungsbau fokussieren

Bündnisgrüne fordern Einschränkung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow fordert in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung, dass sich die Senatsplanungen zukünftig wieder auf den bisher angestrebten Größenumfang der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden fokussieren sollen. Wie bei den früheren Beteiligungsrunden kommuniziert, sollen auf der Kernfläche 6000 Wohnungen entstehen. Einen entsprechenden Antrag haben die Bündnisgrünen für die BVV eingereicht. Auch die Fraktionen der SPD und DIE LINKE bringen eigene Anträge zu dem Themenkomplex ein. Anders als diese bekennen sich die Grünen jedoch ausdrücklich zur Zielzahl von 6000 Wohnungen auf Kernfläche, da Berlin dringend Wohnungen braucht. Sie befürworten die Schaffung eines gut gestalteten neuen Stadtteils mit urbanem Charakter - ausdrücklich auch mit Geschosswohnungsbau, da dieser für den Bau preisgünstigen Wohnraums erforderlich ist.

Die Bezirksverordnetenversammlung tagt am Mittwoch, 22.03., 17:30 Uhr, öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstraße 17, Haus 7.

Dazu erklärt Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende: „Wir begrüßen die sich abzeichnende Fokussierung der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden auf die ehemaligen Rieselfelder! GF-TP   Mehr »

 

 Medien-Echo: Prenzlauer Berg Nachrichten 

19. März 2018

Chronologie des Stillstands

Sieben Jahre währt das Ringen um die Zukunft am alten Güterbahnhof an der Greifswalder Straße. Pläne gab es viele, passiert ist nichts. Die Geschichte eines ewigen Streits. (...) Wie kann es bei aller Platznot sein, dass ein so großes Gebiet inmitten von Prenzlauer Berg seit Jahren im Dornröschenschlaf vor sich hin gammelt und in seinem jetzigen Zustand überhaupt niemandem nutzt? Wir widmen dieser Frage eine Themenwoche Güterbahnhof Greifswalder Straße. (...)

2011
September: Kurz vor den Berlin-Wahlen bringt die Grünen-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag mit dem Titel „Flächen des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße für den Bezirk sichern“ ein. Linke und SPD zeichnen den Antrag mit. Der Bezirk möge prüfen, inwiefern es Bedarf an Flächen für Schule, Sport und Natur gebe und was der Kauf des Grundstücks kosten könnte, heißt es darin. GF-TP

Zum komplettten Artikel in den Prenzlauer Berg Nachrichten


 Pressemitteilung 

14. März 2018

Bündnis 90/Die Grünen Pankow kritisieren Vorgehen des Senats

Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden

Mit zwei Anträgen fordert die bündnisgrüne Fraktion Pankow Veränderungen an den zuletzt vorgestellten Plänen für das geplante Wohnquartier im Blankenburger Süden. Kernziel der Anträge ist die Rückkehr zum vorgesehenen Rahmen für den Wohnungsbau und die Verbesserung der Verkehrssituation unter Verzicht auf eine Tangentialverbindung Nord (TVN). Zur Verbesserung der Verkehrssituation im Pankower Norden sollen vorhandene Straßenverbindungen ertüchtigt werden. Die TVN würde noch mehr Verkehr in das Gebiet ziehen. Schon jetzt muss der schienengebundene ÖPNV ausgebaut und an einer intelligenten Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen gearbeitet werden. Davon würden die Anwohnenden auch schon vor Fertigstellung des neuen Wohngebiets profitieren.

Dazu erklärt Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende: „Das Verfahren muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden!    Mehr »

Brachfläche in Pankow Die Grünen wollen Möbelunternehmer Krieger enteignen

In ungewöhnlich scharfem Ton fordern die Grünen in Pankow eine komplette Neuorientierung bei der Planung für das brachliegende Gelände des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Die etwa 40 Hektar große Brachfläche mit dem Namen Pankower Tor gehört zu den größten potenziellen Bauflächen der Stadt. Ein modernes Stadtquartier könnte dort entstehen – mit mehr als tausend Neubauwohnungen, die Berlin so dringend braucht. OR-FD Mehr

Beschluss Mitgliederversammlung Grüne Pankow


 Pressemitteilung 

15. Februar 2018

Rangierbahnhof

Bündnisgrüne Pankow wollen mehr Wohnungen und keine Shopping-Mall

Weil die Verhandlungen zwischen Bezirk, Senat und Eigentümer auch nach fast zehn Jahren kein Ende gefunden haben, hat der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow am vergangenen Dienstag, dem 13. Februar, in seiner Mitgliederversammlung seine Prioritäten für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow bekräftigt.

Wir wollen deutlich mehr Wohnraum als die bisher geplanten 1000 bis 1500 Wohnungen auf dem Gelände und vor allem ein lebendiges, offenes Quartier statt einer geschlossenen Shopping-Mall. Einzelhandel und Gewerbebetriebe sollen stattdessen in die Wohnbebauung integriert werden. Mit der Schaffung von Frei- und Grünflächen, sozialer Infrastruktur wie Schulen, Kitas und eines Bildungsrathauses soll sich die Fläche zu einem sozialen, ökologischen und lebendigen Quartier entwickeln. Um diesen Zielen näher zu kommen, muss der Flächennutzungsplan geändert und endlich ein Bebauungsplan für die Fläche aufgestellt werden.

Zum Beschluss erklärt Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende:   Mehr »


 Pressemitteilung 

23. Januar 2018

Neuer Fraktionsvorstand

Bündnisgrüne Neuaufstellung für ein lebenswertes Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin hat im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting bestimmt.

„Die Wählerinnen und Wähler haben uns beauftragt, Pankow lebenswert wachsen zu lassen: mit bezahlbaren Wohnungen in attraktiver Innenstadt-Lage, gut angebunden an den funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, mit Grünzügen, sowie ausreichend Schul- und Kitaplätzen“, sagt Dr. Cordelia Koch.

Oliver Jütting hebt hervor: „Uns ist wichtig, dass Pankow weltoffen bleibt und auch die Schwächsten unserer Gesellschaft unterstützt werden. Als Bündnisgrüne setzen wir uns für eine gut funktionierende BVV ein, die ihre Rechte gegenüber dem Bezirksamt wahrnimmt.“    Mehr »

URL:http://gruene-pankow.de/wir/in-pankow/bvv-fraktion/archiv/