Pressespiegel

17. Dezember 2014

Erfolgreich geleiert

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Man kennt das: Ein Politiker hält eine Rede, und man denkt: Mein Gott, immer dieselbe Leier… Dabei hat Leiern ja durchaus auch seine positiven Seiten. Zum Beispiel dann, wenn man es mit einem Kasten tut. Mit einem Leierkasten.

(...)

An der Kurbel standen diesmal Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Pankows ehemaliger Bürgermeister Burkhard Kleinert (beide DIE LINKE), der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration Dilek Kolat und die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (alle SPD), der Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses Andreas Gram (CDU), die Abgeordneten Ramona Pop und Stefan Gelbhaar (beide Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Pankower Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Torsten Kühne (CDU).

Darüber hinaus betätigten sích der Abgeordnete Alex Lubanwinski (SPD) und die Pankower Bezirksverordnete Ute Schnur (Bündnis 90/Die Grünen) nebst Ehemann Stephan als Geldeinsammler.

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26. November 2014

Rechtsradikaler Protest gegen Einrichtungen für geflüchtete Menschen in Pankow

Stefan Senkel (Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Nicht erst seit der Ankündigung des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo), in Berlin Buch eine Flüchtlingseinrichtung errichten zu wollen, gibt es ein Problem mit gefestigten Nazistrukturen und Einzeltätern in der Mitte und im Norden unseres Bezirks. GF-TP   Mehr »

26. November 2014

Zwei neue Flüchtlingsunterkünfte in Pankow geplant

Catrin Fabricius (Sprecherin für Kinder und Jugend, Mitglied im Integrationsausschuss), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Nach Plänen des Senates und aktuellen Informationen an das Bezirksamt Pankow werden im Bezirk Pankow kurzfristig zwei weitere Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet. GF-TP   Mehr »

26. November 2014

Neue Nachbarn statt Flüchtlinge!

Volkmar Nickol (AG Willkommenskultur, stellv. Bürgerdeputierter im Stadtentwicklungsausschuss), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Der Zuzug von Menschen nach Pankow wird weiter zunehmen. Und auch Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, werden darunter sein. Viele werden zuerst in Gemeinschaftsunterkünften aufgenommen, aber das sollte nur zeitlich begrenzt erfolgen, im Regelfall sollen Geflüchtete nach drei Monaten Wohnungen wie die Normalbevölkerung beziehen. GF-TP   Mehr »

30. Oktober 2014

Freiobst-Pankow pflanzt wieder alte Obstbaumsorten – diesmal in Kooperation mit der Zukunftswerkstatt Heinersdorf e.V.

Mit dabei als Baumpaten: Ahmadiyya Muslim Jamaat, Thailändische Buddhisten Verein Berlin e.V. und viele Heinersdorfer Familien

Am 1. November 2014 ist es wieder so weit: Insgesamt 31 Baumpaten pflanzen in Heinersdorf am Schmöckpfuhlgraben alte Obstbäume!

Die diesjährige Pflanzaktion von Freiobst-Pankow ist etwas ganz Besonderes: Sie ist ein Beitrag zum Kennenlernen anderer Religionen, zu mehr Toleranz und zum Abbau von Vorurteilen. Denn Paten sind neben vielen Heinersdorfer Familien, auch die im Ortsteil ansässigen Religionsgemeinschaften Ahmadiyya Muslim Jamaat und der Thailändische Buddhisten Verein Berlin e.V.

Auch die Politik nimmt teil: Sandra Scheeres (Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft) und Stefan Liebich (MdB), die ihren Wahlkreis in Heinersdorf haben. Stefan Gelbhaar (MdA) und Daniela Billig (Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Pankow) spenden eine Hauspflaume. GF-TP   Mehr »

16. Oktober 2014

Geflüchtete Menschen sind in Pankow willkommen

Stefan Senkel (sozialpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung) erklärt hierzu:

Menschen die aus Not und Verzweiflung, teilweise unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen, verdienen unsere uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung, unabhängig von ihren Fluchtgründen und unabhängig davon ob sie vor dem Krieg in Syrien oder Irak fliehen oder einem anderen der zahlreichen, aber weniger „populären“ Krisenherden der Welt. GF-TP   Mehr »

16. Oktober 2014

Untersuchungsbericht zum Thälmannpark liegt vor

Machbarkeitsstudie für verträgliche Bebauung auf dem ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße beschlossen

Cornelius Bechtler und Peter Brenn (Vorsitzender / stadtentwicklungspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Am vergangenen Donnerstag stellte der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen), im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen die Ergebnisse des Schlussberichts zur Untersuchung für das Gebiet um den Thälmannpark vor. Im gesamten Gebiet rund um den Thälmannpark können Sanierungsmittel aus der Städtebauförderung eingesetzt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stellte dem Bezirk Pankow in Aussicht, dass sogenannte Ausgleichsmittel in diesem Gebiet Verwendung finden können. GF-TP   Mehr »

16. Oktober 2014

Wie weiter in der Stillen Straße?

Daniela Billig (Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

In der letzten Sitzung des Beirats der Lotto-Stiftung hat eine Mehrheit der Mitglieder den Fördermittelantrag der Volkssolidarität für Baumaßnahmen in der Begegnungsstätte Stille Straße 10 leider abgelehnt. Zur Umsetzung der gesetzlichen Auflagen zum Betreiben einer öffentlichen Einrichtung in der Stille Straße 10, wie beispielsweise Brandschutz, Rettungswege und Barrierefreiheit, ist ein hoher sechsstelliger Betrag nötig. Ein großer Teil davon sollte aus Lotto-Mitteln finanziert werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben den Antrag ebenso wie das Bezirksamt Pankow unterstützt. GF-TP   Mehr »

16. Oktober 2014

Fraktionsvorstand für 2 Jahre wiedergewählt

Auf der Fraktionssitzung am 13. Oktober 2014 wurden die beiden Fraktionsvorsitzenden Daniela Billig und Cornelius Bechtler erneut einstimmig wiedergewählt.

Beide haben das Amt bereits seit Beginn der VII. Wahlperiode im Oktober 2011 inne. Sie freuen sich darauf, in den kommenden 2 Jahren bis zum Ende der Wahlperiode gemeinsam mit der Fraktion die drängenden Themen im weiter wachsenden Bezirk Pankow voranzubringen. GF-TP

25. September 2014

Nach der Absage von ICLEI:

Neue Überlegungen für ein Festival der ökologischen Mobilität in Pankow

Cornelius Bechtler (Fraktionsvorsitzender). Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Derzeit gibt es neue Überlegungen, wie ein Festival der ökologischen Mobilität gefördert werden und wie diese Aktivitäten langfristig das Mobilitätsangebot in Pankow ökologischer ausrichten kann.

Am 4. Juli erhielt der Bezirk Pankow einen Brief von ICLEI, dem internationalen Städtenetzwerk für nachhaltige Entwicklung bei den Vereinten Nationen. Darin teilte die stellvertretende Generalsekretärin Monika Zimmermann mit, das Projekt eines EcoMobility World Festivals in Berlin nicht weiter zu verfolgen. Damit wird das Festival, wie es ursprünglich für Mai 2015 im Prenzlauer Berg geplant war, nicht stattfinden. GF-TP   Mehr »

17. September 2014

Pankow macht den ersten Schritt zur Ombudsstelle

Auf der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow wurde beschlossen, die Einrichtung einer Ombudsstelle beim JobCenter Pankow zu prüfen. Der Antrag geht auf die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen zurück und beauftragt das Bezirksamt die Voraussetzungen für die Einrichtung einer solchen Stelle auszuloten. Vorbild ist die Ombudsstelle am JobCenter Friedrichshain-Kreuzberg.

Daniela Billig (Vorsitzende der bündnisgrünen BVV-Fraktion) erklärt dazu:

GF-TP   Mehr »

6. August 2014

ECOMOBILITY-FESTIVAL

Frei von Abgasen

Artikel erschienen in der August-Ausgabe der Prenzlberger Ansichten

Welch eine schöne Vision. Ein Quartier, das vor allem Fahrrädern, e-bikes und Fußgängern gehört: So könnte sich das Ecomobility-Festival gestalten.

Also doch. Jetzt kann es doch ein Ecomobility-Festival geben und Prenzlauer Berg hat, endlich einmal wieder, die Chance, sich weltweit als Modell zu präsentieren. Als Modell, wie Ökologie und Mobilität im urbanen Raum zusammengehen können. Wenn die Bewohner mitmachen.

(...)

Auf Antrag der Grünen beschloss das Bezirksparlament in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause, das Festival stattfinden zu lassen – auf freiwilliger Basis und mit einem entsprechenden Beteiligungsverfahren. O-Ton der Antragsteller: „...dass wir um die aktive Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner werben wollen und diese auch benötigen, damit das Festival ein großer Erfolg werden kann. Die Beteiligung entscheidet, in welcher Form das Festival stattfinden wird.“ GF-TP

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21. Juli 2014

Eine Stadt zum Anbeißen

Das Konzept vom »essbaren Bezirk« könnte das Bild in vielen Kiezen verändern

Robert D. Meyer (Artikel erschienen im Neuen Deutschland)

Pankow könnte nach Friedrichshain-Kreuzberg der zweite Berliner Bezirk werden, der auf den Anbau von Obst und Gemüse in Parks und auf öffentlichen Plätzen setzt.

(...)

Wo sich in Friedrichshain-Kreuzberg die ersten fruchtbaren Erfolge zeigen, will Pankow noch hin – wenn es nach Elisa Pfennig (Grüne) geht. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die BVV Pankow einstimmig einen Antrag der Grünen angenommen zu prüfen, ob und wo im Bezirk Essbares wachsen kann. Dazu soll es nach der politischen Sommerpause einen Workshop mit Experten, Umweltverbänden, Gärtnern und Bürgern geben. »Das Interesse der Leute ist da, oft fehlen aber ausreichend Flächen zum Gärtnern«, erzählt Pfennig. GF-TP

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11. Juli 2014

Nach Ecomobility-Absage

Pankow plant jetzt sein eigenes Festival

Stefan Strauß (Artikel erschienen in der Berliner Zeitung)

Ein abgasfreier Kiez in Prenzlauer Berg – diese Idee galt als begraben. Doch die Grünen in Pankow wollen dennoch ein Eco-Mobility-Festival im Mai 2015 starten. Und sie sind voller Optimismus.

Totgesagte leben länger – mit dieser Betreffzeile verschickte der Fraktionsvorsitzende der Pankower Grünen, Cornelius Bechtler, am Freitagmorgen eine E-Mail. Darin steht, dass es in Pankow die feste Absicht gebe, im nächsten Jahr ein Festival der ökologischen Mobilität zu veranstalten. „Wir wollen nun gemeinsam Projekte mit Projektpartnern anstoßen. Der Mai 2015 wird der Auftakt sein“, schreibt Bechtler. GF-TP

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13. Juni 2014

Fröbelstraße: Das Angebot steht

Juliane Wiedemeier (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Platz für mehr Mitarbeiter, Umkleiden für die Parkraumkontrolleure und Teeküchen, so könnte das optimierte Bezirksamt Fröbelstraße aussehen. Die Berliner Allee 100 würde dafür dicht gemacht.

(...)

Was hat die BIM davon?

Dennis Probst (Grüne), Vorsitzender des Immobilienausschusses in Pankow, möchte dieses Angebot der BIM erst einmal abwarten, bevor er sich äußert, zumal die nun vorgestellten Pläne des Bezirks im Ausschuss noch nicht diskutiert worden seien. Sein Stellvertreter Klaus Mindrup (SPD) hingegen stellt sich offen hinter den Bezirks-Vorschlag. Er fragt sich jedoch, ob sich die Abgabe der Fröbelstraße letztendlich rechnet. „Die BIM ist zwar ein landeseigenes Unternehmen, aber Verträge mit ihr muss man genauso hart verhandeln wie mit privaten Dritten“, meint er.

Der Bezirk möchte mit der Übertragung das Geld für die Sanierung sparen und zudem den eigenen Haushalt entlasten. Die hart verhandelnde BIM wird sich nur auf die Vorschläge aus Pankow einlassen, wenn auch für sie etwas dabei herausspringt - und sei es nur mehr Kontrolle der Landesebene über den Bezirk. GF-TP

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11. Juni 2014

Egoistisch und rücksichtslos

Falschparker besetzen immer wieder Carsharing-Stellplätze

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass Carsharing-Plätze besser gegen Fremdparker geschützt werden. Einen neuerlichen Antrag zu diesem Thema stellte jetzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). GF-TP

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10. Juni 2014

Schwund bei Straßenbäumen wird immer größer

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Die Entwicklung zieht sich bereits über Jahre hin: Stück für Stück verliert der Bezirk sein Straßengrün. Die Gründe: Fehlendes Geld und Mangel an Personal. Ein Ende des Schwunds ist nicht abzusehen. Im Gegenteil: Auf Grund des hohen Durchschnittsalters der Pankower Straßenbäume könnten die Verluste in absehbarer Zukunft noch größer werden.

Wurden im Jahr 2012 zwar auch schon 678 Straßenbäume abgeholzt, dafür jedoch mit 327 Neupflanzungen knapp die Hälfte des Einschlags wieder “aufgeforstet”, so standen im vergangenen Jahr 567 gefällten Straßenbäume und nur noch 100 Neupflanzungen gegenüber. Das geht aus einem Bericht des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. GF-TP

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21. Mai 2014

Wir bleiben dabei: Wir wollen das Eco-Mobility-Festival in den Prenzlauer Berg holen!

Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Fraktionsvorsitzende), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Der Monat Mai begann mit einem Paukenschlag. Ein Aufmacher-Artikel im Tagesspiegel löste ein mittleres Erdbeben aus. Die Botschaft war, die Grünen wollten den Menschen am Helmholtzplatz einen Monat lang das Autofahren verbieten. Der Bezirksbürgermeister Matthias Köhne wollte dem Projekt den Stecker ziehen, verlautet per Twitter. GF-TP   Mehr »

21. Mai 2014

Vertreibung von Mieter_innen in der Wisbyer Straße 6 verhindern

Cornelius Bechtler (Fraktionsvorsitzende), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Sascha Klupp, der spätestens seit dem 2014 mit dem Grimmpreis gekrönten Film „Betongold“ als mieter_innenfeindlicher und rücksichtloser Investor stadtbekannt ist, geht nun in der Wisbyer Straße 6 im Prenzlauer Berg gegen die Mieter_innen vor. Herrn Klupp kann man unterstellen, dass ihm fast alle Mittel recht sind, um das Haus zu entmieten und die Mieter_innen zu vertreiben. GF-TP   Mehr »

21. Mai 2014

Für die griechische Europaschule an der Homer-Grundschule

Constanze Siedenburg (Sprecherin für Schule und Sport der bündnisgrünen Bezirksfraktion), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Als wir auf der letzten Tagung der BVV am 2. April für die Überweisung des Antrages zur Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) zur Beratung im Schulausschuss gestimmt haben, gab es zunächst Unverständnis. Im Ausschuss selbst aber kam es dann zur Aussprache mit einer Vertreterin der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Es kam alles auf den Tisch: massive Kritik an der Art, wie die Eltern über die Verlagerung ihres Schulangebots nach Zehlendorf informiert wurden, und was das für die unmittelbare Zukunft der Familien bedeutet. GF-TP   Mehr »

21. Mai 2014

Mehr Transparenz bei der öffentlichen Kulturförderung

Auf der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hin beschlossen, mehr Transparenz bei der Zusammensetzung des Kulturförderbeirats Pankow zu schaffen.

Dazu erklärt Elisa Pfennig (Sprecherin für Kultur und Weiterbildung der bündnisgrünen Bezirksfraktion):

Mit diesem Beschluss haben wir erreicht, dass das Bezirksamt zur nächsten Förderperiode sowohl auf der Internetseite des Kulturamtes als auch in einer Pressemitteilung zur Bewerbung für den Kulturförderbeirat des Bezirks Pankow aufrufen wird. GF-TP   Mehr »

7. April 2014

Das letzte Wort Griechisch ist noch nicht gesprochen

Bündnis 90/Die Grünen wehren sich gegen die Schließung der einzigen Europa-Grundschule in Pankow

Zum Senatsbeschluss, die einzige Europa-Grundschule in Pankow zu schließen, erklärt die schulpolitische Sprecherin Constanze Siedenburg: „In den letzten Monaten haben wir uns intensiv mit Eltern, der Schulstadträtin und dem Schulleiter auch interfraktionell bemüht, diese Entscheidung aufzuheben.“

Die Sprecherin für Kultur und Weiterbildung, Elisa Pfennig, ergänzt: „Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will, dass wir als BVV an dem Thema dranblieben und mit dem Abgeordnetenhaus und der Senatsebene das Gespräch suchen. Mit der Überweisung des Antrags aus der letzten BVV-Tagung in den Schulausschuss nutzen wir damit die Chance, alle Beteiligten noch mal an einen Tisch zu holen und auf eine tragfähige Lösung zu drängen.“ GF-TP   Mehr »

29. März 2014

Verdrängungsgefahr selbst für die Mittelschicht

Der Bezirk Pankow weist fünf soziale Erhaltungsgebiete in Prenzlauer Berg neu aus, um die Segregation zu bremsen

Guido Speckmann (Artikel erschienen im Neuen Deutschland)

Mit der Neuausweisung von sozialen Erhaltungsgebieten können bald 78 000 Wohnungen in Prenzlauer Berg vor extremen Mietsteigerungen geschützt werden.

 Steigende Mieten haben in Berlin zu Verdrängungen von Mietern mit wenig Geld geführt. Wie kann dieser Prozess gestoppt oder zumindest abgeschwächt werden? Der Bezirk Pankow gilt hier als Vorreiter. Am kommenden Mittwoch wird die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen den nächsten Schritt gehen - und die Verordnung zur Gebietsausweisung von fünf neuen sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutzgebieten) in Prenzlauer Berg beschließen. Am Freitag stellten Vertreter von Grünen und SPD sowie aus Behörden die Hintergründe vor.

Das wichtigste Ziel, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelius Bechtler, sei es, bezahlbaren Wohnraum im Bezirk zu sichern. Das Instrument hierfür sei das soziale Erhaltungsrecht. GF-TP

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28. März 2014

Neue soziale Erhaltungsgebiete – in Pankow handelt die Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Am Mittwoch beschließt die Bezirksverordnetenversammlung Pankow über die Verordnung zur Gebietsausweisung von fünf neuen sozialen Erhaltungsgebieten in Prenzlauer Berg. Die Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Pankow schließt damit eine der zentralen Projektetappen dieser politischen Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode erfolgreich ab. GF-TP   Mehr »

27. März 2014

Nicht ohne Diskussion

Kanal unterm Mauerpark: Grüne und SPD fordern Einbeziehung der Anwohner

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Der Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark erregt weiter die Gemüter von Anwohnern und Parkbesuchern. Vertreter des Senats und der Berliner Wasserbetriebe stellten ihnen zwar kürzlich den aktuellen Planungsstand vor, aber ein Mitspracherecht wird nicht gewährt.

(...)

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern nun in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt einschalten soll. Es solle dafür sorgen, dass die Wasserbetriebe und der Senat die Bürger in einer Veranstaltungsreihe umfassend über das Vorhaben "Bau eines Stauraumkanals im Mauerpark" informieren. Der Abwägungsprozess müsse öffentlich diskutiert werden, so die Antragsteller. Fragen der Bürger sollten beantwortet und ihre Anregungen bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. GF-TP

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27. März 2014

Ein Spielschiff wird kommen

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Die Spendenaktion für ein neues Schiff auf dem Spielplatz Marie ist beendet. Nachdem - auch mit Unterstützung der Berliner Woche - der gesamte Kiez mobilisiert wurde, kamen statt der erhofften 5000 Euro stattliche 7196 Euro zusammen. "Das ist absolut großartig", erklärt Mitinitiatorin Constanze Siedenburg vom Freundeskreis Marie. GF-TP

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18. März 2014

Der nächste Schritt zur autofreien Stadt: Diese Radwege darf kein Auto kreuzen

Olaf Wedekind (Artikel erschienen in BILD)

Prenzlauer Berg – Da ist neuer Zoff zwischen Radlern und Autofahrern vorprogrammiert!

In Pankow sollen die Velostreifen sicherer werden, allerdings gibt’s dann weniger Platz für Autos. Die Idee stammt von den Grünen.

(...)

Pankows Grünen-Fraktionschefin Daniela Billig (43) verteidigt jedoch ihren Plan: „So teuer kann das bisschen Farbe nicht sein. Die Vorteile für ein sicheres Radfahren überwiegen.“ GF-TP

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12. März 2014

Hier wird’s eng: Die Oberstufe der Wilhelm-von-Humboldt-Schule braucht dringend neue Räume

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Das Bezirksamt soll sich auf Raumsuche für die Oberstufe der Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule begeben. Das fordern die Bezirksverordneten auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(...)

Wichtig seien weitere Räume für die Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule einerseits, um die Schüler der aktuellen Sekundarstufe I weiter unterrichten zu können, so Daniela Billig. Andererseits müsse das Kollegium der Schule auch Raumperspektiven erhalten, um das Gemeinschaftsschulkonzept für die Sekundarstufe II weiterentwickeln zu können.

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12. März 2014

Im Rathaus feiern - Versammeln statt speisen: Verordnete wollen Ratskeller reaktivieren

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

In den Pankower Ratskeller soll wieder Leben einziehen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Räume des Ratskellers wieder den Pankowern zugänglich gemacht werden können. Wie sich in den vergangenen Jahren zeigte, ist eine rein gastronomische Nutzung derzeit nicht möglich. Gastronomen, die sich in den vergangenen Jahren mit einer Reaktivierung beschäftigten, machten einen Rückzieher. Aufgrund der Rahmenbedingungen, erklärten alle, lasse sich der Ratskeller nicht wirtschaftlich betreiben.

(...)

Deshalb hoffen die Verordneten, dass sich jetzt etwas bewegen lässt. "Wir wollen den Ratskeller endlich aus seinem Dornröschenschlaf erwecken", sagt Peter Brenn, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Das ist der Wunsch vieler Pankower. Wir hoffen, dass der finanzielle Aufwand, den Ratskeller für Veranstaltungen und Feiern herzurichten, realistischer und finanziell eher zu leisten ist als eine gastronomische Nutzung."

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7. März 2014

Jobcenter macht keinen guten Job

Juliane Wiedemeier (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Ohne Job scheint man im Jobcenter Pankow so gut aufgehoben zu sein wie mit Herzinfarkt in der Tierklinik. Falsche Bescheide, viele Klagen und interessant qualifizierte Mitarbeiter - ein Versuch, den Laden zu verstehen.

(...)

Jeder Dritte, der gegen einen Beschluss der Behörde vorgeht, bekommt also letztendlich Recht. Wenn die Bescheide von vornherein sorgfältiger bearbeitet würden, bliebe nicht nur Jobcenter und Sozialgericht viel Arbeit erspart. Auch die Staatskasse würde entlastet. Knapp 330.000 Euro allein an Anwaltskosten musste das Jobcenter Pankow laut einer Kleinen Anfrage der Bezirksverordneten Daniela Billig (Bündnis 90/Die Grünen) im Jahr 2012 erstatten. Mit diesem Geld müsste ein Hartz-IV-Empfänger 70 Jahre lang auskommen.

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6. März 2014

Familienfreundlichere Öffnungszeiten der Bürgerämter

Bündnis 90/Die Grünen erreichen ersten Testlauf für bürger_innenfreundlichere Öffnungszeiten der Bürgerämter

Trotz angespannter Personalsituation werden ab März 2014 donnerstags die Sprechzeiten der Pankower Bürgerämter in einem sechsmonatigen Testlauf für Terminkunden erweitert. Hiermit sollen Kundinnen und Kunden, die online oder telefonisch einen Termin buchen, über die derzeit geltenden Kernöffnungszeiten hinaus Termine angeboten werden.

Hierzu erklärt Catrin Fabricius, kinder- und jugendpolitische Sprecherin: „Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass die Öffnungszeiten der Bürgerämter stärker auf die Lebenssituationen der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet werden. Wir denken dabei besonders an die Familien. Gerade Alleinerziehende haben es schwer, ihre Familie und den Beruf unter einen Hut zu bekommen.“ GF-TP   Mehr »

6. März 2014

Infotafelrunde für Käthe Kollwitz

m/s (Artikel erschienen in der Pankower Allgemeinen Zeitung)

Die Käthe-Kollwitz-Plastik auf dem Kollwitzplatz prägt den Platz und prägt wie kein zweites Denkmal den zentralen Kiez im Prenzlauer Berg. Ist es ein Denkmal, oder Kunst im Stadtraum – oder spricht die berühmte Bronzeplastik ganz für sich? – Müssen nachwachsende Generationen und Touristen neu informiert werden? Diese Fragen sind es wert, diskutiert zu werden!


Antrag auf eine Informationstafel

Die BVV-Fraktion Bündnis 90/Grüne hat am 29.Januar 2014 den Antrag eingereicht, eine “Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal” auf dem Kollwitzplatz anbringen zu lassen, und wollte dazu die “Gedenktafel-Kommission” in Gang setzen. Der Antrag wurde zeitnah im Kulturausschuß besprochen, am 11.2.2014 wurde eine Einigung erzielt, die “Kommission Kunst im öffentlichen Raum” damit zu beauftragen, eine geeignete Informationstafel am Sockel des Käthe-Kollwitz-Denkmals auf dem Kollwitzplatz anzubringen mit dem Ziel, die Betrachterinnen und Betrachter über die Hintergründe der vom Bildhauer Gustav Seitz geschaffenen Käthe-Kollwitz-Plastik zu informieren.”

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5. März 2014

Echte Radfahrstreifen schützen Leben und Gesundheit der RadfahrerInnen

Ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit in Pankow

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde in der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow ein Antrag zur beträchtlichen Verbesserung der Sicherheit für RadfahrerInnen verabschiedet.

Dieser Antrag fordert die Umsetzung von Radfahrstreifen nach der neuen Straßenverkehrsordnung mit durchgezogener Linie, auf denen nicht nur das Parken, sondern auch das Halten von PKWs nicht erlaubt ist. Auf den bisher üblichen Schutzstreifen wurden die RadfahrerInnen durch haltende Autos häufig zum Umfahren gezwungen, so dass sie sich in den fließenden Verkehr einfädeln oder sogar in den Schienenbereich ausweichen mussten. GF-TP   Mehr »

5. März 2014

Ratskeller wieder für Pankows Bürgerinnen und Bürger öffnen

Bündnis 90/Die Grünen wollen Ratskeller für Veranstaltungen und Feiern nutzbar machen

Bündnis 90/Die Grünen haben mit ihrem Antrag die Wünsche zahlreicher Bürgerinnen und Bürger aus Pankow aufgegriffen und schlagen statt einer gastronomischen Nutzung des Ratskellers eine Nutzung für Veranstaltungen und Feiern vor.

Hierzu erklärt Peter Brenn, stadtentwicklungspolitischer Sprecher: „Wir wollen den Ratskeller endlich aus seinem ‚Dornröschenschlaf‘ erwecken. Das ist der Wunsch vieler Pankowerinnen und Pankower. Wir hoffen, dass der finanzielle Aufwand, den Ratskeller für Veranstaltungen und Feiern herzurichten, realistischer und finanziell eher zu leisten ist als eine gastronomische Nutzung.“ GF-TP   Mehr »

20. Februar 2014

Lieber zu Fuß zur Schule: Bezirksverordnete wollen ein Pilotprojekt gegen das Eltern-Taxi starten

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Das Bezirksamt soll mit Schulen in einem Pilotprojekt Maßnahmen testen, wie die Verkehrssicherheit für Schüler im Umfeld von Schulen verbessert werden kann.

Diesen Antrag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Nach wie vor stellt das Bringen und Abholen von Schülern mit dem Auto ein großes Problem dar, so die Vorsitzende der Fraktion Daniela Billig. Vor den Schulen herrschen nicht selten chaotische Zustände in den frühen Morgenstunden. Polizisten und Lehrer berichten den Bezirksverordneten immer wieder, dass die Eltern mit ihren Autos häufig Kinder gefährden, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule kommen. Meist achten sie nicht auf diese Kinder, weil sie mehr mit ihrem eignen beschäftigt sind. GF-TP

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18. Februar 2014

Urban Gardening: Grüne regen Pflanzung von Obstbäumen in Berlin an

Artikel erschienen im agrar-presseportal.de

Angepflanzte Bäume sollten auch Früchte tragen, die essbar sind: diesen Antrag stellten die Grünen im Berliner Stadtbezirk Pankow. Gemeinsam soll nun ein neues Konzept entwickelt werden, um diese Idee zu verwirklichen.

(...)

Mit Sicherheit ist die Idee der Fraktion zunächst ungewöhnlich. Doch es gibt bereits einige Kommunen, welche die Idee der Grünen umsetzen. Elisa Pfenning von der Fraktion erklärt, dass es die Stadt Adernach bereits vorgemacht habe. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg habe die Idee Anfang 2013 bereits aufgegriffen, sodass die Umsetzung bereits im vollen Gange sei. Nun soll auch die Idee im Stadtbezirk Pankow essbare Früchte tragen. GF-TP

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11. Februar 2014

Pankower Weg für eine sozialverträgliche Modernisierung

Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG und dem Bezirk Pankow unterschrieben

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow

Heute wird der Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG, dem Bezirk Pankow, vertreten durch den Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) und der Mieterberatung Prenzlauer Berg unterschrieben. Hierzu erklären Rona Tietje und Klaus Mindrup (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen):

„Für die Mieterinnen und Mieter in 15.000 Pankower Wohnungen ist die Unterzeichnung des Rahmenvertrags eine sehr gute Nachricht. Trotz der beträchtlichen notwendigen Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen bleibt die Miete besonders für die sozial Schwächeren bezahlbar. Auf dieser Grundlage können wir eine Verdrängung von Mieterinnen und Mieter wirkungsvoll verhindern. Das Sozialplanverfahren – wie es außerhalb von Sanierungsgebieten in diesem Umfang beispiellos ist – wird durch eine unabhängige Mieterberatung durchgeführt. Ziel ist dabei eine angemessene Lösung für die persönliche Situation von Mieterinnen und Mietern zu finden. Wir werden die GESOBAU AG, die größte Wohnungsbaugesellschaft in Pankow, auf ihrem Weg zu einer mieterfreundlichen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft weiter intensiv begleiten.“ GF-TP   Mehr »

6. Februar 2014

Äpfel vor der Haustür - Bündnisgrüne regen die Pflanzung von Obstbäumen in Grünanlagen an

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Pankow. Wenn künftig neue Bäume und Sträucher in Parks und anderen Grünanlagen des Bezirks gepflanzt werden, dann sollten deren Früchte auch essbar sein.

Diesen Antrag stellten die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unter dem Stichwort "Essbarer Bezirk Pankow". Gemeinsam mit der BVV, Fachverbänden, Initiativen und Bürgern solle ein Konzept für den Bezirk entwickelt werden, fordert die Fraktion. Das Bezirksamt solle einen öffentlichen Workshop zu diesem Thema organisieren. Zu diesem müssten Fachleute aus Verbänden und Bürger eingeladen werden. Unter anderem könnten Initiativen und Einrichtungen wie Mundraub.org, Freiobst Pankow, die Gartenarbeitsschule oder die Grüne Liga Berlin teilnehmen. Gemeinsam sollte geklärt werden, welche Grünanlagen, Spielplätze oder Schulhöfe für Obstbäume und Beerensträucher infrage kämen. Des Weiteren könnten Kosten, Schutz vor Vandalismus sowie Bürgerbeteiligung diskutiert werden.

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31. Januar 2014

Das Denkmal wird kommentiert - Fachleute sollen Text über Thälmann verfassen

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass eine geeignete Kommentierung neben der Ernst-Thälmann-Plastik an der Greifswalder Straße angebracht wird. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(...)

"Bei dem Denkmal handelt es sich zweifellos um das Artefakt einer Diktatur", erklärt die bündnisgrüne Fraktionschefin Daniela Billig. "Jedoch ist es gerade als solches ein ambivalentes Mahnmal, das die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts verdeutlicht." GF-TP

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29. Januar 2014

Verhandlungen zum Rahmenvertrag mit der Gesobau müssen weitergehen

Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Fraktionsvorsitzende), erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Das Pilotverfahren im Haus Pestalozzistraße 4 hat gezeigt, dass ein Sozialplanverfahren ein sinnvolles und wirksames Mittel zum Schutz der Mieter_innen der Gesobau ist. Für eine Rahmenvereinbarung zwischen Bezirk und Gesobau, der die zukünftigen Sanierungen und Modernisierung betrifft, sind jedoch weitere Klauseln notwendig um die Bestandsmieter_innen zuverlässig vor Verdrängung zu schützen. Die Verhandlungen mit der Gesobau müssen weitergehen. Nur so kann eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden, der über die Vorgaben des Bündnisses für Mieten von Senator Müller hinausgeht und so erst den Schutz der Mieter_innen in der Realität umsetzbar macht. GF-TP   Mehr »

16. Januar 2014

Den letzten Bunker erhalten - Grüne wollen an das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Niederschönhausen. Der letzte erhaltene Betonbunker des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Schönholzer Heide sollte ein Ort für öffentliches Gedenken werden. Diesen Antrag stellte die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Zu diesem Zweck solle das Bezirksamt prüfen, wie durch eine entsprechende Sanierung dieser letzte Betonbunker im ehemaligen Lunapark in der Schönholzer Heide als Denkmal erhalten werden kann und inwiefern der Bunker als Mahnmal für Besucher zugänglich gemacht werden sowie in Gedenkveranstaltungen in der Schönholzer Heide einbezogen werden kann. "Nahe der Kriegsgräberstätte Pankow in der Schönholzer Heide befindet sich ein letzter Überrest des Zwangsarbeiterlagers im ehemaligen Lunapark, genannt Luna-Lager", sagt Cornelius Bechtler, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. GF-TP

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URL:http://gruene-pankow.de/wir/in-pankow/bvv-fraktion/archiv/2014/