9. August 2011

Rechenschaftsbericht der BVV-Fraktion veröffentlicht

Wir haben das Gesicht des Bezirks verändert

Liebe Pankowerinnen und Pankower,

die VI. Wahlperiode neigt sich dem Ende zu und dies ist für uns Anlass, eine Bilanz dessen zu ziehen, was wir mit unserer Arbeit in den letzten fünf Jahren für den Bezirk Pankow erreichen konnten.

Es waren ereignis- und arbeitsreiche Jahre. Mit dem guten Wahlergebnis der Kommunalwahl 2006 wuchs die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf 10 Mitglieder und konnte nach vielen Jahren auch wieder einen Bezirksstadtrat stellen. Mit Jens-Holger Kirchner wurde das Ressort Verkehr, öffentliche Ordnung und Verbraucherschutz prägnant und wirksam besetzt. Als nur ein Beispiel sei die Einführung des Smiley-Systems für Lebensmittelsicherheit erwähnt. Als Fraktion, die zum Großteil aus BVV-Neulingen bestand, haben wir uns schnell in die Fachthemen und Gremienarbeit eingefunden und dann umso engagierter los gelegt.

Anbei lesen Sie jetzt also mehr zu den Schwerpunkten unserer Arbeit, wie etwa der ökologischen Stadtentwicklung mit umweltverträglichem, sicherem Verkehr. Wir haben das Gesicht des Bezirks verändert. Ihnen werden etwa die vielen sanierten Straßen, neuen Radwege und Radabstell­möglichkeiten, der Fortschritt bei der Barrierefreiheit, die Car Sharing-Stationen und die Parkraum­bewirtschaftung aufgefallen sein. Die Verkehrssicherheit vor Schulen haben wir deutlich verbessert.

Wir haben mit dafür gesorgt, dass Pankow seine haushaltspolitischen Herausforderungen der vergangenen Jahre durch konstruktives Handeln und verantwortungsbewusste Entscheidungen gemeistert hat. Der Umgang mit Gebäuden im Bezirksamt stellte sich auf unser Drängen hin um von Verschwendung auf Kostenbewusstsein. Mit vielen energiepolitischen Initiativen kämpften wir für mehr Energieeffizienz, Energieeinsparung und die Verwendung erneuerbarer Energien in öffentlichen Einrichtungen. Die Jugend- und Kulturlandschaft konnten wir trotz aller Auseinander­setzungen nachhaltig entwickeln.

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungen in Pankow wurde gelebte Selbstverständlichkeit. In den unzähligen Fraktionssitzungen, Ausschuss-Sitzungen, Plenar­tagungen der BVV, Arbeitsberatungen, Ortsterminen, Bürgergesprächen und Versammlungen mit Betroffenen haben die Mitglieder der Fraktion und die bündnisgrünen Bürgerdeputierten in den Ausschüssen gezeigt, wie erfolgreich – wenn auch kontrovers – gelebte demokratische Mitbestimmung in einem Gemeinwesen sein kann. So konnte etwa mithilfe unseres Runden Tisches die Krise wegen fehlender Grundschulplätze im Bezirk gemeistert werden. Ohne die Unterstützung unserer Fraktion durch Bürgerinitiativen und Umweltverbände wäre der Bezirk heute um viele hundert Bäume ärmer.

Besonders angenehm bleibt uns in Erinnerung, dass vielfach Entscheidungen nach Sachkriterien und nicht nach Parteiherkunft getroffen werden konnten. Die Auseinandersetzung mit den Mitgliedern der anderen Fraktionen in der BVV war fast immer engagiert, meist sachlich, selten unfair. Dafür möchten wir uns bei allen Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten, den Mitgliedern des Bezirksamtes und den MitarbeiterInnen der Verwaltung bedanken.

Bedanken möchten wir uns aber auch bei unserer eigenen Fraktion: für das gute Klima, die engagierte Arbeit und das gegenseitige Aushelfen, wo immer zeitlich und thematisch Not am Mann und an der Frau war. So haben wir nie vergessen, dass unser Ehrenamt nicht nur Sinn, sondern auch ein bisschen Freude machen muss.

Die vergangenen fünf Jahre waren für Pankow erfolgreich, auch wenn noch nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, gelungen ist. Dafür gibt es aber die nächsten fünf Jahre.

Stefanie Remlinger und Peter Brenn
Fraktionsvorsitzende

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URL:https://gruene-pankow.de/wir/in-pankow/bvv-fraktion/archiv/2009-2012/expand/366939/nc/1/dn/1/