BVV-Bericht vom 6. Oktober 2010

Fünf Minuten kam ich zu spät- das muss ich zugeben. Aber mehr waren es wirklich nicht. Und als ich mich in die Diskussion über Laub, die Kosten der BSR (Berliner Stadtreinigung) und Kleingartenkolonien reingehört hatte, bemerkte ich: huch, die sind ja schon beim dritten Tagesordnungspunkt!

Ich freute mich, immerhin die Klarstellung des grünen Stadtrats Kirchner zu blauen Säcken, ihren Kosten und der Aufsicht über Container (die falsch befüllt werden) noch mitbekommen zu haben. War die BVV so schnell, oder was ging hier vor? Mein erster Besuch der BVV und alles geht durcheinander...

Der CDU-Antrag Laubabholung in Siedlungsgebieten wurde in den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr verwiesen und weiter ging's in der geregelten Abfolge der Tagesordnung. Da war ich enttäuscht. Den aus grüner Sicht eigentlichen Punkt, die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte ich wegen meiner kleinen Verspätung anscheinend schon verpasst!

Es folgte eine kurze Aussprache zum Antrag des Ausschusses für Umwelt und Natur zur attraktiven Gestaltung der Schlossparkmauer. Welche Schlossparkmauer, welcher Antrag? Es wird schnell deutlich, dass man besser regelmäßig in die BVV kommt, um wirklich zu verstehen, worum es geht. Nach einer Weile verstehe ich, dass vor dem Antrag zunächst über einen Änderungsantrag abgestimmt wird (abgelehnt), dann ein spontan eingebrachter Änderungsantrag des BVV-Mitglieds Braun (auch abgelehnt). Dann wird die eigentliche Antrag beschlossen und die Mauer nun wohl begrünt.

Es geht schnell an diesem 6. Oktober 2010 in der BVV. Der Vorsteher teilt mit, dass nun der zweite Komplex beginnt: 13 Vorlagen des Bezirksamts zur Kenntnisnahme. Man habe ihm aber schon signalisiert, dass kein Redebedarf mehr bestehe. Und so ist es. 11 der 13 Anträge werden von den BVV unwidersprochen als erledigt festgestellt, nur bei zwei Anträgen gibt es kurze (verärgerte) Wortbeiträge zum Vorgehen des Bezirksamts.

Man hatte mich vorgewarnt; viel sei nicht los in der BVV an diesem 6. Oktober 2010, meinem ersten neugierigen Besuch der BVV. Wie ich inmitten der Sitzung von meinem Sitznachbarn herausfand, hatte ich nicht einmal den wesentlichen Punkt verpasst. Die große Anfrage: Wann kommt der/die Beteiligungsbeauftragte im Amt für Umwelt und Natur? Die Anfrage war zurückgezogen worden.

So stellte ich also fest: Es handelte sich nur um eine Fortsetzung der 36. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin. Beginn pünktlich (!) um 17.30 Uhr. Ich werde aber zu einer „normalen“ Sitzung wiederkommen und pünktlich sein, das steht fest.

Cordelia Koch



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