BVV-Sitzung vom 15.7.09: Haushalt und Kultur

Nach dem turbulenten Beginn der letzten BVV-Sitzung spekuliere ich darauf, dass das ein Einzelfall war und erreiche das BVV-Gelände an der Fröbelstraße. Während ich die Treppen zum Saal hinaufsteige fliegt mir praktisch das Trommelfell aus den Ohren. Die Musikschule Bela Bartok ist wieder da und während ich zum Saal möchte verlässt eine Gruppe Trommler unter Einsatz ihrer Instrumente das Gebäude durch das Treppenhaus.

Es geht nun dieses Mal aber doch deutlich schneller voran und nach Anfragen Pankower BewohnerInnen u.a. zu Feuerwerken im Bezirk, Stadtrat Kirchner von den Bündnisgrünen beantwortet hier ausführlich,  ist das Thema der Haushalt des Bezirks. Bezirksbürgermeister Köhne (SPD) schildert die Lage. Er kündigt starke Einsparungen an, vor allem beim Personal. Als Beispiel nennt er das Amt für Umwelt und Natur und andere Einrichtungen des Bezirks. Auch materielle Kürzungen seien unausweilich. Stefanie Remlinger, BVV-Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen weist darauf hin, dass auf Landesebene ein Ausgabenzuwachs von 900 Millionen Euro geplant ist und kritisiert, dass nichts davon in den Bezirkshaushalten angekommen sei und erwähnt, dass davon nichts in Pankow angekommen sei. Pankow bekomme im Gegenteil real rund 6 Millionen weniger. Sie hebt die Bedeutung der sozialen Einrichtungen wie MOSKITO und OASE e.V. hervor, deren Arbeit nicht eingeschränkt werden dürfe. Auch die Hilfeprojekte für Frauen brauchten weiterhin Unterstützung. Es herrsche bei allen genannten Einrichtungen eine große Verunsicherung, welche Stellen überhaupt weiterlaufen könnten. Man solle, so kritisiert sie, den Leuten die dort arbeiten mehr Partnerschaftlichkeit anbieten und verweist auf Gegenfinanzierungsvorschläge der Bündnisgrünen. Den Kulturhaushalt bezeichnet sie als Großbaustelle und beantragt eine Sondersitzung, in der geklärt werden müsse, wie man aus diesem Schlamassel wieder herauskomme. Diese Sondersitzung zum Thema Kultur wird am Mittwoch, dem 22. Juli ab 17.30 Uhr stattfinden.

Es geht num im Weiteren speziell um die Kulturprojekte im Eliashof und im Ernst-Thälmann-Park. Da im Eliashof Grundschulklassen eingerichtet werden, bedeutet dies für einige dort ansässige Kulturprojekte, dass sie eine anderen Lokalität zu finden haben. Eine Idee ist, sie nach Prüfung der dortigen Gegebenheiten zumindest zum Teil im Ernst-Thälmannpark anzusiedeln. Eine Gruppe dortiger Künstler ist erschienen, die im weiteren alles von der Linken vorgetragene mit Applaus versieht und offensichtlich die Bündnisgrünen als Schuldige in dieser Angelegenheit ausgemacht hat. Cornelius Bechtler von der Bündnisgrünen Fraktion macht klar, dass bisher nur erste Gespräche geführt seien. Die Aufgabe, Lösungsvorschläge zu unterbreiten läge beim Bezirksamt und dem zuständigen Stadtrat Nelken von den Linken. Man habe dort die Projekte in Ungewissheit gelassen. Er wünsche sich eine Unterstützung des gemeinsamen Antrages der Bündnisgrünen und SPD, der die Untersuchung  und Gutachtenerstellung zum  Gelände im Ernst-Thälmann-Park durch einen unabhängigen Experten vorsieht und der feststellen solle, wie Künstlerprojekte dort angesiedelt werden könnten und welche bauliche Maßnahmen möglich seien. Dieser Antrag wird mit 20 Stimmen zu 19 Stimmen bei einigen Enthaltungen von der BVV-Sammlung angenommen.  OR-DS

zurück

URL:https://gruene-pankow.de/wir/in-pankow/bvv-fraktion/archiv/2009-2012/expand/231051/nc/1/dn/1/