BVV-Sitzung vom 17.6.09: Neu hier

Neulich bin ich gebeten worden, zu der anstehenden BVV-Sitzung einen Bericht zu schreiben. Pflichtgemäß erscheine ich kurz vor Beginn der Sitzung auf dem Gelände an der Fröbelstraße. Zu meinem Erstauen sind mit mir Hunderte von Eltern, Kinder und einige Senioren der Musikschule “Bela Bartok” erschienen. Viele davon, wohl um visuell zu unterstützen, dass sie von einer Musikschule sind, mitsamt ihren Instrumenten.

Es dauert eine ganze Ewigkeit bis ich mir den Weg durch die Massen bis vor den BVV-Saal gebahnt habe. Hier ist dann Endstation, zu viele Leute verstopfen die Eingänge in den Saal. Ich frage mich, wann ich dann endlich reindarf. Zufällig höre ich jemanden sagen “Wir bleiben hier 10 Minuten – ihr wisst ja, die Kinder”. Diese Angabe stellt sich in der Praxis als falsch heraus, eine halbe Stunde später stehe ich immer noch hier. Von drinnen hat man bisher nichts gehört, irgendjemand hat aber einen Geistesblitz und erhöht die Lautstärke am Lautsprecher vor dem Saal.

Es reden zwei Vertreter der Musikschule, tragen vor, ihre Furcht sei, dass zahlreiche Schüler der Musikschule keinen Unterricht mehr bekommen können, wenn angekündigte Kürzungen durchgesetzt werden. Nun spricht der zuständige Bezirksstadtrat von den Linken, Herr Nelken. In geschätzten 20 Min. meint er, dass sei ja alles noch nicht beschlossen, aber man solle auch verstehen, dass jede Institution im Bezirk ihren Teil zu den Einsparungen beizutragen habe.

Die Musikschule bedankt sich für diese Auskunft, man stimmt im Chor in ein Lied ein , Basis “frère Jaque” und zieht von dannen, der Abzug dauert wieder so ca. 20 Minuten. Hiernach, endlich, gelange ich in den Saal.

Einige Bürger richten noch ein paar Fragen an die Versammlung, dann kommt man zu einem Dringlichkeitsantrag unserer Partei. Es soll verhindert werden, dass die Kurt-Tucholsky-Bibliothek, im Folgenden von allen Abgeordneten sachkundig nur noch “KTB” genannt, vom Bibliothekennetz abgekoppelt wird. Die Dringlichkeit kommt durch. Der Antrag selbst wird von allen Parteien ausser der Linken, die kritisiert, dass sie bei dessen Entstehung nicht dabei war, angenommen.

Es folgt die mündliche Fragestunde. Der in diesem Wort enthaltene Zeitraum entpuppt sich als optimistisch. Es tritt auf: Ein Herr von der FDP, Herr Brandt. Er erklärt den Bürgerpark zu seinem Lieblingsthema, war wohl zudem begeistert von einem dort stattgefundenen Fest und hat eine Frage bezüglich des Verhaltens des Ordnungsamtes dabei. Unser Bündnisgrüner Stadrat Kirchner beantwortet souverän.

Dann hat Herr Brand noch eine Frage.

Und noch eine.

Es fällt zunehmend auf, dass dieser BVV-Sitzung ein Dringlichkeitsantrag fehlt: Der auf Redezeitbegrenzung.

Wir kommen nun zur großen Antragsrubrik. Bei einem kommt es zu einer namentlichen Abstimmung. Das bedeutet: Eine weitere Stunde passiert aus Sicht des Aussenstehenden recht wenig. Wer gerade nicht abstimmt, der holt sich eine typisch deutsche Bockwurst mit Kartoffelsalat (Vegetarier werden hier nicht satt), liest Papiere oder führt, im Falle unserer BVV-Abgeordneten, Interviews mit der Grünen Welle, der neuen Internet-Radiostation.

Wir sind, ca. 45 Min. vor dem definierten Ende der Sitzung übrigens bei Punkt 13 von 40 aufgelisteten. Dieser wird, wie sollte es anders sein, von Herrn Brandt von der FDP vorgetragen. Er hat sich nun anders entschieden, sein Lieblingsthema ist plötzlich der Ratskeller und eine Ausstellung, die er darin gerne haben möchte. Ein Hin- und Her entsteht. Ich beschließe, meinem Hunger (ich bin Vegetarier) zu folgen, die Sitzung zu verlassen und  hoffe, dass viele Anträge unserer Bündnisgrünen Fraktion, für die ich mich interessiert habe, beim nächsten Mal besprochen werden. OR-DS

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