LA-Sitzung vom 10.3.2010

Der letzte Landesausschuss war eine zwar ruhige, jedoch auch sehr informative Veranstaltung. Haupttagessordnungspunkt war das Thema Krankenhäuser in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im AGH, und Oliver Schruoffeneger, haushaltspolitischer Sprecher, stellten in eindrücklicher Weise die Problematik um das bestehende Krankenhaussystem in Berlin dar. Deutlich wurde dabei, dass Veränderungen in diesem Bereich, besonders wegen der hohen Kosten, schwer durchzuführen sind. Quintessenz war, dass notwendige Reformen behutsam und mit Bedacht durchgeführt werden müssen, um Nachhaltigkeit zu gewährleisten, und bei der für viele Berliner BürgerInnen sensiblen Thematik nicht den Faktor Mensch außen vor zu lassen.

Angestoßen wurde außerdem die Debatte um das Berliner Landeslogo von Bündnis 90/Die Grünen. Schon jetzt ist klar, dass dieser Punkt kontrovers diskutiert werden wird. Der derzeitigen Stimmungslage nach zu urteilen, wird der Igel höchstwahrscheinlich Teil des Logos bleiben.

Gegen Ende stellte der Landesvorstand einen Satzungsänderungsantrag zur LDK vor, der den Tagungsrhythmus des Finanzrats von viertel- auf halbjährlich ändern, und die Schwelle für die Einberufung von 5 auf 3 Bezirksgruppen absenken möchte. Auch wenn vorgebracht wurde, dass der Finanzrat ja bei Bedarf auch häufiger tagen kann, wurde vereinzelt Skepsis geäußert. Eva Marx / ORP-MK

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