Der Landesausschuss tagte etwas versteckt in der Alten Feuerwache in Kreuzberg zwischen Axel-Springer Zentrale und LGS. Hauptthema waren die grünen Ansätze für eine ausgewogene Sozialstruktur zu dem Franziska Eichstädt-Bohlig,  stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, ein Positionspapier vorstellte. Neben diesem großen, inhaltlichen Thema, dass zu einer teils kontroversen aber meist sehr sachlichen und sachkundigen Diskussion führte, gab es Anträge auf Satzungsänderungen. Diese befassten sich mit dem Wahl- und Abwahlmöglichkeiten von Gremien der Landespartei, der Beitrags- und Kassensatzung und dem Landesfinanzrat.

Der letzte Landesausschuss war eine zwar ruhige, jedoch auch sehr informative Veranstaltung. Haupttagessordnungspunkt war das Thema Krankenhäuser in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im AGH, und Oliver Schruoffeneger, haushaltspolitischer Sprecher, stellten in eindrücklicher Weise die Problematik um das bestehende Krankenhaussystem in Berlin dar. Eva Marx / ORP-MK

Hauptpunkt auf der Tagesordnung des letzten Landesausschusses war ein Positionspapier zum Thema "Direkte Demokratie", dass von Benedikt Lux (AGH) vorgestellt wurde. Wesentliche Inhalte dieses Papiers welches - so Lux - unter anderem aus Gründen des Minderheitenschutzes formuliert worden war, stellten die Gleichberechtigung von Volksbegehren mit parlamentarischen Initiativen, das Wahlalter 16, Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnnen, die Transparenz des Sponserings bei Volksbegehren sowie des "delegate voting", also der Stimmabgabe ohne Anwesenheit dar.

Der Versammlungsraum im Haus der Demokratie in der Greifswalder Straße war diesmal etwas weniger gut besucht als üblich. Auf der Tagesordnung standen die verschiedenen Anträge zur LDK, zuallererst der Leitantrag des Vorstands unter dem Titel „GRÜN BRICHT AUF! FÜR BERLIN“. Inhaltlichen Sprengstoff barg dieser Antrag nicht, er war mit Absicht so breit angelegt, dass er keine konkreten Entscheidungen der LDK vorwegnimmt, was von Einigen prompt als „zu allgemein“ kritisiert wurde. Sobald irgend eines der vielen grünen Themen in einem solchen Leitantrag nicht auftaucht, wird das natürlich auch sofort kritisiert. Heraus kommt dann üblicherweise eine schwer verdauliche Parteitagslyrik, die nur noch wenige Mitglieder komplett durchlesen, von der abschreckenden Wirkung nach außen ganz zu schweigen. OR-MK

GLS-Campus Prenzlauer Berg // Am 22. April fand der kleine Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Berlin vor der Bundesdelegiertenkonferenz im Mai statt. Die aufschlussreichen und originell vorgetragenen Darlegungen zum Entwurf des Wahlprogrammes wurden von den Delegierten mit großem Interesse verfolgt und lebendig diskutiert. Es gab sogar Vorschläge, Teile des Programms begleitend zu vertonen – Musik ins Geschehen zu bringen, eine grüne Welle zu starten. Am Rande wurde in den Wortbeiträgen zur nun abgelaufenen Koalitionsdebatte deutlich, dass der Bundesvorstand mit dem Antrag “Wege aus der Krise – mit starken Grünen für einen gesellschaftlichen Aufbruch!“ ins Schwarze getroffen hatte. Die Partei hat nun einen Kompass in der Hand, um auch in dieser heiklen Frage Kurs zu halten. Wir freuen uns schon auf die BDK in Berlin und ziehen hoch motiviert in die Wahlkämpfe diesen Jahres. FKSB

So geht das auch: Robert Habeck, Grünenchef in Schleswig-Holstein
"Für eine Politik ohne Automatismen"

Landesausschuss am 16. Mai 2007 erstmals mit allen Delegierten aus Pankow

v.l.n.r. Anja Hövelmann, Gordon Schade, Frank Dittrich und Dorothee Lüke lauschten erstmals in voller LA-Delegierten-Besetzung, da Nachwahlen nötig geworden waren, dem Landesausschuss im Haus der Demokratie am 16. Mai. 

Pünktlich mit dem akademischen Viertel begann die Sitzung mit den Themen Berichte und Neuigkeiten; Rechtextremismus in den Berliner BVV'en und es stellte sich die LAG "Frieden und Internationales" vor. Im Anschluss heiß diskutiert die von einigen Kreisverbänden geforderte Sonder-BDK. In der üblichen "romantischen Beleuchtung" im Haus der Demokratie wurde die Sitzung auch durch ungewöhnliche Forderungen, wie eine Frauenquote in Fußballstadien zur Harmonisierung der örtlichen Fan-Blocks aufgestellt.

Aber lest mehr in meinem Bericht/ Robert Schild-ORP hier