6. Mai 2011

Charité: Schavans Vorschlag löst Probleme nicht

Volker Ratzmann und Anja Schillhaneck (Fraktionsvorsitzender / wissenschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagen zum Vorschlag, die Charité zur Bundesuniversität zu machen:

Schavans Vorstoß, die Charité finanziell aus dem Bund stärker zu unterstützen, ist diskussionswürdig. Er löst die aktuellen Probleme nicht, weil er erst in sechs Jahren griffe – unter der übernächsten Bundesregierung weit nach Schavans Amtszeit. Der Investitionsbedarf der Charité besteht aber jetzt.

Dass Zöllner jetzt ankündigt, Konzepte vorlegen zu wollen, zeigt, dass der rot-rote Senat in den letzten zehn Jahren völlig versagt hat. Er hat die seit Jahren bekannten Probleme nicht gelöst. Die von ihm angekündigte Weichenstellung darf außerdem nicht ohne parlamentarische Beteiligung kurz vor einer Wahl vollzogen werden.

Selbst wenn man Schavans Vorschlag einer Bundesuniversität umsetzen wollte, müsste zuerst das Strukturproblem zwischen Charité und Vivantes geklärt werden, um Grundversorgung und Universitätsmedizin klar zuzuordnen. Es muss bei allem begrüßenswerten Engagement des Bundes in der Zukunft sichergestellt bleiben, dass die jetzt notwendigen Investitionen nicht im Hinblick darauf verschoben werden. Die Charité wird immer auch eine Berliner Universität bleiben. Und die SPD muss vor allem mal klären, wie sie mit dem Standort Campus Benjamin Franklin umgehen will. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich für den Erhalt ausgesprochen.

Schavans Vorschlag wirft zudem massive föderale Probleme auf. Ohne Zustimmung der anderen Bundesländer wird das nicht zu realisieren sein. Bisher ist er daher nicht mehr als eine vage Idee.

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