18. November 2010

Neue Sicherheitslage ernst nehmen – Vertrauen in Polizei und Sicherheitsbehörden

Volker Ratzmann (Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagt zu den aktuellen Terrorwarnungen:

Wir müssen die neue Sicherheitslage ernst nehmen. Die Hinweise des Bundesinnenministers sind die konkretesten der vergangenen Jahre. Darauf müssen wir mit der nötigen Ernsthaftigkeit, aber auch Besonnenheit reagiren. Wir werden uns aber trotz solcher Drohungen nicht in unserer freiheitlichen Lebensweise einschränken lassen.

Es ist richtig, jetzt in der Öffentlichkeit Präsenz mit Augenmaß zu zeigen und mögliche Anschlagsobjekte zu schützen. Alle rechtsstaatlichen Mittel müssen genutzt werden, weitere Informationen für die Analyse von Gefahrenpotenzialen zu bekommen. Auch hier gilt es, Augenmaß zu bewahren.

Berlin verfügt über gut aufgestellte Polizei und Sicherheitsbehörden, die bisher alle Situationen gut gemeistert haben. Wir sind überzeugt, dass das auch künftig so sein wird.

zurück

URL:http://gruene-pankow.de/wir/in-berlin/abgeordnetenhaus/ehemalige-abgeordnete/volker-ratzmann/expand/324609/nc/1/dn/1/