Pressespiegel 

19. Dezember 2014

Verwirrung um Parkregelungen

Rad ab in Pankow

Klaus Kurpjuweit (Artikel erschienen im Tagesspiegel)

Wohin nur mit dem Fahrrad? Weit und breit gibt es keine Möglichkeit, es anzuschließen. Außer an einem Verkehrsschild. Aber darf man das überhaupt? Wegen dieser Frage ist nun eine kuriose Auseinandersetzung entstanden.

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Empört, das immerhin steht fest, nahm die Frau nun Kontakt zu den Grünen auf. Und deren verkehrspolitischer Sprecher Stefan Gelbhaar schrieb gleich eine schriftliche Anfrage: Er wollte wissen, „ob es verboten sei, Fahrräder an Verkehrsschilder anzuschließen“. Ergänzend fragte er, ob dem Senat bekannt sei, dass Pankow von einem Verbot ausgehe. GF-TP

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 Pressespiegel

17. Dezember 2014

Erfolgreich geleiert

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Man kennt das: Ein Politiker hält eine Rede, und man denkt: Mein Gott, immer dieselbe Leier… Dabei hat Leiern ja durchaus auch seine positiven Seiten. Zum Beispiel dann, wenn man es mit einem Kasten tut. Mit einem Leierkasten.

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An der Kurbel standen diesmal Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Pankows ehemaliger Bürgermeister Burkhard Kleinert (beide DIE LINKE), der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration Dilek Kolat und die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (alle SPD), der Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses Andreas Gram (CDU), die Abgeordneten Ramona Pop und Stefan Gelbhaar (beide Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Pankower Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Torsten Kühne (CDU).

Darüber hinaus betätigten sích der Abgeordnete Alex Lubanwinski (SPD) und die Pankower Bezirksverordnete Ute Schnur (Bündnis 90/Die Grünen) nebst Ehemann Stephan als Geldeinsammler.

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 Pressespiegel 

6. Dezember 2014

Verkehr in Berlin

Ab Sonntag fährt endlich eine Tram zum Hauptbahnhof

Ulrich Kraetzer (Artikel erschienen in der Berliner Morgenpost)

Acht Jahre später als geplant ist es endlich soweit. Ab kommenden Sonntag wird der Hauptbahnhof für alle Berliner mit der Tram erreichbar sein. Das erfuhr die Berliner Morgenpost exklusiv von der BVG.

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Insgesamt erhöhen sich die Kosten gegenüber den ursprünglichen Planungen um etwa 45 Prozent. Für einen Straßenbau, bei dem man nicht tief ins Erdreich eindringen müsse, sei diese Steigerung erheblich, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar. "Ich verstehe nicht, was bei den Planungen so schief gelaufen ist, dass sich der Bau so lange verzögert hat und so viel teurer geworden ist", sagte Gelbhaar der Berliner Morgenpost. "Unerwartete Kostensteigerungen scheinen bei diesem Senat aber Methode zu haben", sagte Gelbhaar und verwies auf die Mehrausgaben für den Großflughafen, die Staatsoper und die Bauarbeiten für die U-Bahn-Linie 5. GF-TP

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30. Oktober 2014

Freiobst-Pankow pflanzt wieder alte Obstbaumsorten – diesmal in Kooperation mit der Zukunftswerkstatt Heinersdorf e.V.

Mit dabei als Baumpaten: Ahmadiyya Muslim Jamaat, Thailändische Buddhisten Verein Berlin e.V. und viele Heinersdorfer Familien

Am 1. November 2014 ist es wieder so weit: Insgesamt 31 Baumpaten pflanzen in Heinersdorf am Schmöckpfuhlgraben alte Obstbäume!

Die diesjährige Pflanzaktion von Freiobst-Pankow ist etwas ganz Besonderes: Sie ist ein Beitrag zum Kennenlernen anderer Religionen, zu mehr Toleranz und zum Abbau von Vorurteilen. Denn Paten sind neben vielen Heinersdorfer Familien, auch die im Ortsteil ansässigen Religionsgemeinschaften Ahmadiyya Muslim Jamaat und der Thailändische Buddhisten Verein Berlin e.V.

Auch die Politik nimmt teil: Sandra Scheeres (Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft) und Stefan Liebich (MdB), die ihren Wahlkreis in Heinersdorf haben. Stefan Gelbhaar (MdA) und Daniela Billig (Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Pankow) spenden eine Hauspflaume. GF-TP   Mehr »

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29. Oktober 2014

Gescheiterte Vergabe

S-Bahn-Ausschreibung bringt nichts Neues

Der Senat wollte das Geschäft auf der Ringbahn mit Konkurrenz beleben. Nun hat sich der letzte Bewerber neben der Bahn AG zurückgezogen.

Sebastian Heiser (Artikel erschienen in der taz)

Ein wichtiges Vorhaben in der ÖPNV-Strategie des Senats steht vor dem Aus. Bei der Ausschreibung der Ringbahn-Strecke ist der letzte Konkurrent der Deutschen Bahn ausgestiegen, wie der RBB und die Berliner Zeitung berichten. Offiziell gab es dafür allerdings keine Bestätigung. VBB-Sprecherin Elke Krokowski: „Zu Anzahl und Identität der Bewerber machen wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen keine Angaben.“

(...)

Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, kritisiert: „Der selbsternannte Infrastruktur-Senat hat bei der Ausschreibung der S-Bahn komplett versagt. Verantwortlich ist der Regierende Bürgermeister in spe, Michael Müller.“ Der Senat habe durch seine Vorgaben zu viele Anbieter ausgeschlossen, die Ausschreibung „durch rechtliche Fehler und Gerichtsverfahren in die Länge gezogen“ und die verbliebenen Interessenten „durch überzogene nebensächliche Vorgaben abgeschreckt“. GF-TP

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29. Oktober 2014

Senat kann Infrastruktur einfach nicht

Vollversagen bei der S-Bahn-Ausschreibung

Stefan Gelbhaar (stellvertr. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur S-Bahn-Ausschreibung:

Der selbsternannte Infrastruktur-Senat hat bei der Ausschreibung der S-Bahn komplett versagt. Verantwortlich ist der Regierende Bürgermeister in spe, Michael Müller. Formal hat er zwar eine Ausschreibung angesetzt – Ziel war aber offensichtlich, andere Anbieter als die S-Bahn aus dem Verfahren zu drängen und einen geregelten Wettbewerb zu verhindern. Das ist Rot-Schwarz jetzt gelungen – zum Schaden von Fahrgästen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem Land Berlin. Der Senat hat damit eine deutlich stärkere Verhandlungsposition zu Lasten Berlins vergeben. GF-TP   Mehr »

20. August 2014

VBB-Begleitservice vor dem Aus

Jasenka Villbrandt und Stefan Gelbhaar (sozialpolitische Sprecherin / verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zum drohenden Wegfall des VBB-Begleitservice:

Die Finanzierung des VBB-Begleitservices mit Bundesmitteln läuft aus. Ob Menschen mit Beeinträchtigungen in Berlin weiterhin Bus und Bahn problemlos nutzen können, ist damit ungewiss. Der Senat muss endlich für eine dauerhafte Finanzierung sorgen, statt den Service immer wieder auf tönerne Füße zu stellen. Bis heute hat Rot-Schwarz sich davor gedrückt. GF-TP   Mehr »

21.07.2014
Stefan Gelbhaar (stellv. Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Machbarkeitsstudie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein berlinweites Fahrradstraßennetz:
Ein Fahrradstraßennetz für Berlin ist möglich. Das zeigt eine von den Grünen vorgelegte Studie im Anschluss an Fachgespräche mit VertreterInnen von ADFC und BUND, ADAC und VCD und eine Online-Kampagne mit rund 300 Vorschlägen für mögliche Fahrradstraßen von Berlinerinnen und Berlinern.   Mehr »

14. Juli 2014

Andere Städte haben auch viele Radfahrer

Juliane Wiedemeier (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

In Prenzlauer Berg steht man auf dem Radweg gerne mal im Stau. Die Zahl der Radfahrer ist größer als der Platz, der ihnen auf der Straße zusteht. Wie lösen andere Städte dieses Problem?

(...)

In Berlin macht man sich daher Gedanken, wie man mit dieser Entwicklung umgehen soll. Aktuell haben die Berliner Grünen ein Konzept erarbeitet, das ein Netz aus Fahrradstraßen kreuz und quer durch die Stadt spannt. Auf diesen Straßen, zu denen auch die Choriner gehört, haben Radfahrer Vorrang; Anlieger dürfen aber auch mit dem Auto hier entlang. GF-TP

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20. Mai 2014

Freies WLAN – Berlin kann noch lange warten

Stefan Gelbhaar (stellv. Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zum freien WLAN in Berlin:

Freies WLAN für Berlin ist weiter nicht in Sicht – der Senat startet nach langer Projektplanung jetzt wieder bei Null und prüft eine Ausschreibung mit anderen Vorgaben. Das hat die Ausschusssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus ergeben. GF-TP   Mehr »

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erinnerte am 7. Mai 2014 vor der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg mit einer Aktion an die Wahlfälschungen im Zuge der Kommunalwahlen in der DDR vom 7. Mai 1989 und deren Auswirkungen auf die Oppositionsbewegung.

An einem offenen Mikrofon kamen Zeitzeugen, Mitglieder der Abgeordnetenhaus-Fraktion sowie Bürgerinnen und Bürger zu Wort, um sich zu erinnern und den Wert freier Wahlen zu diskutieren. Infotafeln und Videos aus der Zeit riefen die historischen Ereignisse in Erinnerung.   Mehr »

25. März 2014

Mit dem VBB schneller am Ziel – Auszeichnung der VBB-Livekarte zum Document Freedom Day

Der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) wird für seine Open-Data-Aktivitäten anlässlich des Document Freedom Day ausgezeichnet. Jährlich werden an diesem Tag weltweit Unternehmen, Initiativen und Formate hervorgehoben, die innovativ auf offene Standards und Formate setzen.

Stefan Gelbhaar (Sprecher für Verkehrs- und Netzpolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus): „Die Initiative des VBB ist der richtige Schritt in die Zukunft und lädt zur Nachahmung ein. Die Fahrgäste des ÖPNV erhalten so verlässliche und genaue Informationen zu Pünktlichkeit und Ankunftszeit von Bus und Bahn. Damit lässt sich passgenau umsteigen – die Berlinerinnen und Berliner sparen Zeit und Nerven.“ GF-TP   Mehr »

11. März 2014

Gute Nachricht des Tages: Fahrpreiserhöhung fällt 2014 aus

Stefan Gelbhaar (stellv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zu Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr:

Die angekündigte Fahrpreiserhöhung im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) fällt in diesem Jahr aus. Das ist eine gute Nachricht, denn im Vergleich zum Einkommen der Berlinerinnen und Berliner sind die Fahrpreise jetzt schon hoch. Zudem steigen die Fahrgeldeinnahmen von BVG und S-Bahn beispielsweise durch den Zuwachs an Fahrgästen. Diese positive Entwicklung wird in diesem Jahr nicht mehr durch höhere Preise aufs Spiel gesetzt. GF-TP   Mehr »

23. Februar 2014

Radverkehr in Berlin: Ideen für neue Fahrradstraßen gesucht

Jörn Hasselmann (Artikel erschienen im Tagesspiegel)

Bisher gibt es erst 17 Straßen, auf denen Fahrräder Vorfahrt haben. Die Grünen suchen nun Ideen für ein zusammenhängendes System. Allerdings ist der Senat gegen ein berlinweites Netz. Wie könnte es weitergehen?

Fast 10 000 Straßen gibt es in Berlin, ganze 17 davon sind Radlern vorbehalten, nämlich die sogenannten Fahrradstraßen. Ein Netz ergeben sie nicht, im Gegenteil, sie sind über die Stadt verstreut. „Die meisten Bezirke planen, ohne die Gesamtstadt im Blick zu haben“, kritisieren die Grünen. Deshalb will die Partei jetzt ein zusammenhängendes Netz entwickeln, wie der Verkehrsexperte im Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, am Sonnabend sagte. Derzeit werden auf fahrradnetz-berlin.de Ideen gesammelt, Ende kommender Woche soll mit der Auswertung begonnen werden. GF-TP

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20. Februar 2014

Senat muss endlich für Verkehrssicherheit sorgen

Stefan Gelbhaar und Harald Moritz (stellv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher / verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zum Verkehrssicherheitsbericht 2013:

Laut Verkehrssicherheitsbericht 2013 ist die Zahl der Verkehrsunfälle im dritten Jahr in Folge angestiegen. Vor allem die Zahl der Schwerverletzten bleibt auf dem hohem Niveau der letzten zwei Jahre. Besonders stark gefährdet sind Fußgänger und Radfahrer. Vor allem Kinder im Schulalter sind häufig unter den Opfern. GF-TP   Mehr »

13. Februar 2014

Vorschläge machen! Wo braucht Berlin neue Fahrradstraßen?

MF (Artikel erschien im Berliner Kurier)

Die Grünen fordern mehr Fahrradstraßen und ein Konzept, das diese verbindet. Ziel: Ein Fahrradstraßennetz für die ganze Hauptstadt. Die Grünen rufen deshalb im Internet zur Mithilfe auf: Welche Straße eignet sich als Fahrradstraße?

„Wir wollen den Input aus den Kiezen“, erklärt Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen. Und das geht so:

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Gesucht: Eure Vorschläge für neue Fahrradstraßen in Berlin

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29. Januar 2014

Schienenverkehrslärm in Pankow

m/s (Artikel erschienen in der Pankower Allgemeinen Zeitung)

Bahnlärm auf dem Berliner Innenring und auf der „Stettiner Bahn“ zwischen Buch und Nordkreuz wird immer mehr zum drängenden Pankower Umweltproblem. Der Abgeordnete Stefan Gelbhaar (MdA Bündnis 90/Grüne) hatte im November 2013 eine Kleine Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um herauszufinden, was “der Senat in Sachen Schienenverkehrslärm” unternimmt. GF-TP

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URL:http://gruene-pankow.de/wir/in-berlin/abgeordnetenhaus/ehemalige-abgeordnete/stefan-gelbhaar/archiv/2014/