12. Juni 2012

Niemand hat die Absicht, Barrieren zu errichten! - Wie kann in der Hauptstadt Mobilität für alle erreicht werden?

Jasenka Villbrandt und Stefan Gelbhaar (sozialpolitische Sprecherin / verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagen anlässlich des Fachgesprächs zur Barrierefreiheit in Berlin:

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss für alle zugänglich sein. Weder alte noch behinderte Menschen, und auch nicht Eltern mit Kinderwagen, dürfen ausgeschlossen werden. Die Frage nach dem Weg für eine nachhaltige barrierefreie Mobilität für alle zu erreichen und zu sichern diskutierte die Grüne Fraktion mit VertreterInnen von Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB), dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und mit zahlreichen VertreterInnen von Trägern und Organisationen der Behindertenhilfe, Selbsthilfe und Mobilitätshilfediensten.

Deutschland hat mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention die Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf „Augenhöhe“ anerkannt und barrierefreie Mobilität zugesichert. Darüber, dass in Berlin diesbezüglich noch ein großer Verbesserungsbedarf besteht, waren sich die TeilnehmerInnen einig. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss - als Teil der Daseinsvorsorge - für alle zugänglich sein.

Vollkommene barrierefreie Mobilität ist nicht sofort zu schaffen, aber Berlin bewegt sich wenig und ist sogar dabei, das bislang Erreichte wieder abzubauen.
Ein Beispiel: Etwa ein Drittel der Fahrgäste ist auf das sogenannte Kneeling – das Absenken des Busses beim Ein- und Aussteigen – angewiesen. Die BVG erwägt aber, das bislang automatische System auf ein „Bedarfs-Kneeling“ umzustellen. Es wurde deutlich, dass hinter diesen Überlegungen vorrangig finanzielle Gründe stecken. Deshalb stellt sich die Frage, wie viel dem Land Berlin die barrierefreie Mobilität wert ist. Die Behindertenrechtskonvention soll auch in der Hauptstadt umgesetzt werden. Der Senat muss dafür eine solide und dauerhafte Finanzierung barrierefreier Mobilität sicherstellen und dafür Sorge tragen, dass alle Berlinerinnen und Berliner den ÖPNV nutzen können.

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URL:https://gruene-pankow.de/wir/in-berlin/abgeordnetenhaus/ehemalige-abgeordnete/stefan-gelbhaar/archiv/2011-2012/expand/410984/nc/1/dn/1/