Bereits im Vorfeld wurde über die Email-Verteiler heftig diskutiert, und am Samstag, dem 25.06.2011, war es endlich so weit: In der Messehalle 20 in Berlin-Charlottenburg fand die außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz zu den Themen Atomausstieg und Europapolitik statt.

Vor dem Eingang hatten sich ca. 50 Menschen von Anti-Atomkraft-Initiativen versammelt. Sie forderten die Delegierten auf, sich schon vor dem Parteitag zu ihrer Entscheidung zu bekennen und durch das Ja- oder das Nein-Tor zu gehen. Zudem wurden Materialien für einen schnellen Atomausstieg verteilt. Die Halle war nicht nur gut mit den ca. 800 Delegierten gefüllt, auch viele Pressevertreter und Gäste waren da. An den Wänden hingen Transparente als Mahnung für einen schnellen Ausstieg, z. B. „Super-GAU in Brokdorf 2019“.

Impressionen eines Pankower Neu-Delegierten

Schätzungsweise 800 Leute in der Holz-Glas-Konstruktion der Rostocker Messehalle auf dem weitläufigen Gelände der Internationalen Gartenschau 2003, das hat schon was. Über eine Stunde dauert es, das offizielle Programm hat schon längst begonnen, bis die brav unter den Wimpeln ihrer jeweiligen Landesverbände Platz nehmenden Delegierten ihre kiloschweren Tischvorlagen gestapelt, auch für die Gäste einen Sitzplatz gefunden, alte Bekannte begrüßt, und sich auch mental so weit sortiert hatten, dass sie ihre Aufmerksamkeit langsam auch dem Geschehen auf dem Podium widmen konnten.

Aber das routinierte Präsidium kennt seine Pappenheimer (und Pappenheimerinnen - der Säzzer), daher beginnen die politischen Reden erst mit angemessener zeitlicher Verzögerung.

Heiko Thomas, Direktkandidat der BündnisGrünen in Pankow, eröffnete die Bundesdelegiertenkonferenz und hieß die Delegierten willkommen in Pankow als dem optimalen Ort für den Startschuss zum (Wahl-)Kampf um einen neuen Gesellschaftsvertrag. Schon einmal, vor fast auf den Tag genau zwanzig Jahren, gingen entscheidende Impulse für einen gesellschaftlichen Neuanfang von diesem Bezirk aus. Den jüngsten Übertritt von Canan Bayran von der SPD zur Berliner Grünen-Fraktion ist ein gutes politisches Signal - so gut offensichtlich, dass Klaus Wowereit (Rebierender Bürgermeister) von einem Gast-Auftritt auf dem Bündnisgrünen Parteitag lieber absah, wohl aus Angst, damit seinen Koalitionspartner von der Linken zu verstimmen. Dazu passte das neue Motto des Kreisverbands Pankow: Willkommen im Kreisverband des Lächelns. OR-SR

Fotos von der BDK gibt es auf Soup.

Die 30. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz findet vom 8. bis 10. Mai im Velodrom Berlin statt. Beginn: Freitag, 18:00 Uhr Ende: Sonntag, voraussichtlich gegen 13:30 Uhr
Der KV Pankow ist auch mit einem Service-Stand vertreten. Allen Delegierten ein frohes Schaffen - herzlich Willkommen!

Die digitale Pressemappe können Sie hier herunterladen.
Alle Informationen zum AntragstellerInnen-Treffen gibt es hier.
Die Tagesordnung sowie alle weiteren Anträge findest Du hier.
Ausführlichere Informationen findest Du in Unserem Service-Bereich. OR-FD

Eröffnung der BDK in Dortmund am 23. Januar mit Blick auf die Berlin - Pankower Delegiertenreihen. Noch war nicht klar wie erfolgreich die KandidatInnenaufstellung für Berlin-Brandenburg laufen würde. Nach intensiver Programmdebatte wurden ab Samstag 14 Uhr alle vier mit Votum ausgestatteten Berlin-Brandenburger KandidatInnen auf aussichtreichen Listenplätzen gewählt. Reinhardt Bütikofer Platz 2, Michael Cramer Platz 6, Ska Keller Platz 7, Elisabeth Schroedter Platz 13 und zum herausragenden Event des Abends, nach eindrucksvoller Rede - Werner Schulz auf Platz 8! - siehe Artikel im Spiegel. In Kürze mehr in Text und Bild. OR-FD

Bild: Teile der Pankower Delegation kurz vor der Abstimmung
Zum letzten Mal reiste eine Pankower Delegation mit 23 Delegierten zu einem Parteitag. Die Ost-Quote, eine seit 1990 zur Förderung strukturschwacher Gebiete ersonnene Integrations-, Hilfs- und Mobilisierungsmaßnahme geplant, läuft per 31.12.2008 nun endgültig und satzungsgemäß aus. Das konnte auch ein vom KV Pankow eingereichter Antrag nicht ändern, bei dem es nicht mehr um Pankow selbst ging, sondern tatsächlich um das platte Land im Osten. Der Kreisverband hatte dieses Thema in den vorangegangenen Sitzung ausführlich diskutiert und beschrieben. siehe hier Immerhin gab es auf dem Parteitag eine Zustimmung von gut 57 % der Delegierten (nötig wären 67% gewesen) für eine Verlängerung der alten Regelung und das ist für uns Ansporn genug mit neuen Initiativen gemeinsam mit dem Bundesverband die noch vorhandene Ostschwäche der Grünen weiter in den Blickpunkt der Arbeit zu rücken. Gelegenheit dazu gibt es bereits in 2009. Wir freuen uns auf einen gedeihlichen bündnisgrünen Wahlkampf der Extraklasse.

Darum drehte sich der Parteitag auch eigentlich. Cem Özdemir ist neben Claudia Roth der neue Parteivorsitz von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Kandiaden fuhren recht ordentliche Ergebnisse um die 80 % Zustimmung ein. Renate Künast und Jürgen Trittin wurden zu den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 mit über 90% Zustimmung aus den Reihen der Delegierten gekürt. Im 16köpfigen Parteirat gibt es einen Neuling aus Berlin. Volker Ratzmann, hiesiger Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus wird von nun an seine Erfahrungen aus der Berliner Landespoltik einbringen können. Herzlichen Glückwunsch! Die BDK im Überblick auf gruene.de

Mehr Bilder und mehr Bericht und Meinung - OR-FD

Bild: Teile der Pankower Delegation kurz vor der Abstimmung
Zum letzten Mal reiste eine Pankower Delegation mit 23 Delegierten zu einem Parteitag. Die Ost-Quote, eine seit 1990 zur Förderung strukturschwacher Gebiete ersonnene Integrations-, Hilfs- und Mobilisierungsmaßnahme geplant, läuft per 31.12.2008 nun endgültig und satzungsgemäß aus. Das konnte auch ein vom KV Pankow eingereichter Antrag nicht ändern, bei dem es nicht mehr um Pankow selbst ging, sondern tatsächlich um das platte Land im Osten. Der Kreisverband hatte dieses Thema in den vorangegangenen Sitzung ausführlich diskutiert und beschrieben. siehe hier Immerhin gab es auf dem Parteitag eine Zustimmung von gut 57 % der Delegierten (nötig wären 67% gewesen) für eine Verlängerung der alten Regelung und das ist für uns Ansporn genug mit neuen Initiativen gemeinsam mit dem Bundesverband die noch vorhandene Ostschwäche der Grünen weiter in den Blickpunkt der Arbeit zu rücken. Gelegenheit dazu gibt es bereits in 2009. Wir freuen uns auf einen gedeihlichen bündnisgrünen Wahlkampf der Extraklasse. Darum drehte sich der Parteitag auch eigentlich. Cem Özdemir ist neben Claudia Roth der neue Parteivorsitz von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Kandiaden fuhren recht ordentliche Ergebnisse um die 80 % Zustimmung ein. Renate Künast und Jürgen Trittin wurden zu den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 mit über 90% Zustimmung aus den Reihen der Delegierten gekürt. Im 16köpfigen Parteirat gibt es einen Neuling aus Berlin. Volker Ratzmann, hiesiger Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus wird von nun an seine Erfahrungen aus der Berliner Landespoltik einbringen können. Herzlichen Glückwunsch! Mehr Bilder und mehr Bericht und Meinung ... OR-FD

Die Pankower Anträge waren:
zur Finanzmarktkrise und als pdf
zur Satzungsänderung Ost-Quote (Haupt) und als pdf
zur Satzungsänderung Ost-Quote (Hauptänderung) und als pdf
Prozesskostenhilfe Sozialrechtsverfahren und als pdf    Mehr »

Am 30.September 19:30 Uhr findet unsere  nächste Mitgliederversammlung in der Kollwitzstraße 35 zum Thema: Bundesdelegiertenkonferenz vom 14.-16. November 2008 statt. Es geht zentral um die von Pankow angeschobene Debatte "Green the East" und um die BuVo-Wahlen sowie aktuellen Themen. Vorab zur "Aktuellen Viertelstunde" zu Gast bei uns: Malte Spitz (Bundesvorstand Bündnis90/Die Grünen) informiert über die Demo "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" am 11.10. ab 14 Uhr auf dem Alexanderplatz (weitere Infos) und steht auch für Fragen zur BDK und der Arbeit des Bundesvorstandes zur Verfügung.OR-FD

Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 23. - 25. 11.2007 in Nürnberg

Die Bundesdelegiertenkonferenz von Nürnberg ist Geschichte. Sie verlief trotz Prophezeiungen "die Partei erlebe ein Göttingen II" und angesichts der Bedeutung der zu behandelnden Themen erfreulich konstruktiv.
Programm ist nun, dass die soziale Grundsicherung mehr als Hartz IV sein muss. Sie beinhaltet mehr  fördern, mehr Selbstbestimmung, mehr Zukunftsinvestition in Bildung und Qualifikation und höhere, angepasste Regelsätze. Das grüne Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens fand keine Mehrheit. In der Wirtschaftsdebatte einigten sich die Grünen auf das Modell des Marktes indem die Akteure mehr als bisher soziale und ökologische, zusammengefasst nachhaltige Kriterien erfüllen müssen, um zukunftssicher bestehen zu können. In der Rechtsstaatsdebatte riefen die BündnisGrünen zum Kampf gegen den Überwachungstaat auf. Das neue Markenzeichen der Partei (Logo) ist: ... Klasse, oder? Unsere Variante (drunter) war deshalb noch lange nicht schlecht!
Ganz im Gegenteil - den Stern veranlasste unser Auftreten in der Logofrage zu folgender journalistischer Fehlleistung: "Im Landesverband Berlin Pankow sitzen ein paar Nervköppe. Als wären drei Vorschläge für das neue Grünen-Logo nicht genug, peitschten die Pankower auf dem Nürnberger Parteitag noch einen vierten durch. Per Antrag..." weiter siehe "Du linke Blume, DU!" Mal abgesehen davon, dass kein Landesverband Berlin Pankow existiert, haben die KollegInnen wenig Humor und verstehen aber auch gar nichts vom Vereinsleben. Trotzdem, danke für die Aufmerksamkeit! Danke für die versteckten Ratschläge! OR-FD
Alle Beschlüsse der BDK auf gruene.de

Presseecho
süddeutsche: Beschlüsse des Grünen-Parteitages - Von Klimaschutz bis Grundsicherung 
Main-Rheiner: Analyse: Grüne mit Linksdrall 
AFP: Grüne rufen zu Kampf gegen Überwachungsstaat auf
FTD: Grüne Marktwirtschaft - Ökosteuer ist nur der Anfang 
stern: Du linke Blume, Du! 
spiegel: Jauch statt Bütikofer 
tagesspiegel: Metzgers Abschied

Änderungsanträge des KV Pankow und die damit verbundenen Themenbereiche waren: Soziale Sicherungssysteme, Grüne Marktwirtschaft, Logo OR-FD

Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 23. - 25. 11.2007 in Nürnberg - Nachtrag zur Logodebatte

Der Balken muss weg

von Mathias Kraatz, KV Pankow

"Was machen jene, die das Logo auf grünes Papier drucken wollen? Ja, Arschlecken! Dann verschwindet der grüne Grünen-Schriftzug nämlich. Dieses Argument machte die Pankower platt. Ihr Logo flog in der Endabstimmung raus. Es gibt doch noch einen Gott." schreibt der Stern in einer launigen Glosse zum Bundesparteitag in Nürnberg. Genauso war´s, das war das wichtigste Argument der grünen Geschäftsführerin Steffi Lemke gegen den Vorschlag des Kreisverbandes Pankow.

Auf dem Parteitag (BDK) von Bündnis 90/ Die Grünen am 15. Oktober in Oldenburg verschaffte sich die Partei eine inhaltlich- strategische Momentaufnahme nach den vorgezogenen Wahlen. MEHR