Wahlprogramm 21
 - Machen ist das neue Radikal

Auftakt Wahlkampagne Bündnis 90/Die Grünen Pankow

Drei Podien und über ein Dutzend Arbeitsgruppen tagten am Samstag, den 15. August in ungewöhnlicher aber inspirierender Umgebung – in einer Lagerhalle des Veranstalters Gahrens + Battermann – und bildeten den Auftakt der Wahlkampagne von Bündnis 90/Die Grünen Pankow für die Wahlen im nächsten Jahr. Es ging ums Programm, die inhaltliche Aufstellung der BündnisGrünen im Bezirk.

Auf dem Startpodium, moderiert von unserem Kreisvorsitzenden Jens Haustein, bei dem es um die Vision „Pankow 2035“ ging, betonten Cordelia Koch (Fraktionsvorsitzende, BVV), Daniela Billig (MdA) und Stefan Gelbhaar (MdB), dass der Bezirk vor einer langfristigen Mamutaufgabe stehe, um sich klimagerecht auf allen Politikfeldern aufzustellen. Es sei wichtig, die Menschen dabei mitzunehmen, sie zu beteiligen und die sozialen Herausforderungen anzunehmen. Nach wie vor ist es von hoher Bedeutung für die Stadt und den Bezirk, die Verwaltung zum Funktionieren zu bringen. Hier sind mehr Ressourcen und vor allem innovative Wege in der Umsetzung gefragt, betonten die Redner*innen.

Vollrad Kuhn, stv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste betonte im Gespräch mit Moderatorin Bettina Jarasch (MdA) auf dem 2. Podium die Erfolge, die er in seinem Ressort erreichen konnte. Seine Bilanz reichte von der übernommenen Treuhänderschaft für verlassene Immobilien im Bezirk, der Sozialverträglichkeitsvereinbarung mit der Deutschen Wohnen, der Einrichtung temporärer Spielstraßen, von der aufgestockten (Rad)Verkehrsplanung, der umfangreichen Planungen von sogenannten Kiezblocks bis zur Einrichtung von Fahrradstraßen. Davon wird es bis 2023 im Bezirk immerhin ein ganzes Dutzend geben. Und es wird eine „großen Verkehrslösung“ in der Schönhauser Allee geben! Gerade im Verkehrsbereich aber auch in der gesamten Stadtentwicklung waren und sind die Erwartungen an die Grünen hoch. Die Startbedingungen waren am Anfang der Legislatur wegen der kaputtgesparten Verwaltung aber denkbar schlecht. Das hat sich nun verbessert. Den eingeschlagenen Weg gilt es forciert auch bei den Bürgerdiensten weiterzugehen. Denn eine gut funktionierende Verwaltung ist eben auch eine gute Sozialpolitik, betonte Bettina Jarasch am Ende dieser Gesprächsrunde.

Auf Podium 3, moderiert von unserer Kreisvorsitzenden Helene Bond, ging es stärker um die konkreten Vorhaben in der kommenden Wahlperiode aus Sicht ihrer Fachbereiche. Oliver Jütting (Fraktionsvorsitzender, BVV) sorgte sich angesichts der Coronapandemie um den Erhalt bezirklicher Angebote trotz finanzieller Zwänge. Gleichzeitig ist es ihm ein Anliegen, den Bezirk gut zu rüsten gegen diese und mögliche weitere Pandemien. Almuth Tharan (Sprecherin für Stadtentwicklung, BVV) sprach am Beispiel der Regenwasserrückgewinnung über den Zusammenhang von Klimaschutz und Stadtentwicklungspolitik. Stefanie Remlinger (MdA) ging kurz auf die aktuellen Schuldebatten ein, steuerte aber für den lebendigen Austausch von Schulen und Kiez und zur Frage, wie Schulgärten zum florieren gebracht werden könnten, auch ganz konkrete Ideen für das Bezirkswahlprogramm bei.

Der Wahlprogrammauftakt ist mit über 60 Leuten, die nach jedem Podium in die Workshops gingen, erste Ideen austauschten und inhaltliche Schwerpunkte umrissen, voll gelungen. Die gebildeten Schreibgruppen werden bis November on- und offline arbeiten und ihre Ergebnisse dann der Kreismitgliederversammlung vorlegen. Wir dürfen gespannt sein! Und wer will, kann jederzeit einsteigen und mitmachen. Die Ansprechpartner*innen der thematischen Gruppen findest DU hier auf der Website. Machen ist das neue Radikal!

MdA - Mitglied des Abgeordnetenhauses

MdB - Mitglied des Bundestages

BVV - Bezirksverordnetenversammlung

Frank Dittrich/OR-FD

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