Pressespiegel 

3. Dezember 2014

Baudenkmal in Berlin-Pankow

Baugruppe versus Stadtgeschichte

Uwe Rada (Artikel erschienen in der taz)

Eine Baugruppe will eine historische Villa abreißen und Wohnungen sowie Lofts bauen. Der Bezirk versucht, das zu verhindern.

Die kleine Runde, die am Freitagvormittag in der Florastraße in Pankow zusammenkommt, wird es nicht leicht haben: Es geht um eine Villa und ihre Geschichte. Und um eine Baugruppe und ihre Zukunft. Beides unter einen Hut zu bringen ist unmöglich. Die Runde, unter ihnen Vertreter des Landesdenkmalamts und Pankows Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne), muss sich entscheiden: für den Denkmalschutz und die Villa – oder für die Baugruppe und gegen ein Stück Pankower Geschichte.

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3. Dezember 2014

Staatsoper immer teurer

Müller schafft sich sein eigenes BER-Debakel

Andreas Otto und Sabine Bangert (baupolitischer Sprecher / kulturpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagen zu Medienberichten über eine weitere Kostenexplosion bei der Sanierung der Staatsoper:

Die Kosten explodieren und ein Eröffnungstermin ist nicht in Sicht – langsam macht die Staatsoper dem BER Konkurrenz. Dabei sind die Probleme bei der Sanierung vor allem hausgemacht. Kostensteigerung und Terminverschiebung liegen insbesondere an den überzogenen Extrawünschen des Senats – etwa für den unterirdischen Tunnel – sowie die unzureichende Bauvorbereitung. Wer einfach drauflosbaut, darf sich nicht wundern, wenn es böse Überraschungen gibt. GF-TP   Mehr »

25. November 2014

Grüner Gesetzentwurf zur Früheinschulung liegt vor

Koalition muss nur noch zustimmen

Stefanie Remlinger (stellvertr. Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Entscheidung der Koalition über die Früheinschulung:

Vernunft und Elternwille haben gesiegt – SPD und CDU haben sich auf die Rücknahme der Früheinschulung verständigt. GF-TP   Mehr »

Presseinformation aus dem Bezirksamt Pankow

13. Oktober 2014

Spielschiff auf dem Spielplatz an der Marie erneuert

Eröffnung und Freigabe am 16. Oktober 2014

Das mit Spendenmitteln erneuerte Spielschiff auf dem Spielplatz an der Marie, Marienburger Straße 42-46, in Prenzlauer Berg, wird am Donnerstag, dem 16.10.2014 um 15 Uhr vom Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bü90/Grüne), zum Spielen freigegeben. GF-TP   Mehr »

28. September 2014

Bündnis 90/Die Grünen verurteilen den Anschlag auf die Katholische Kirche in Prenzlauer Berg

Mit großer Bestürzung nehmen der Kreisverband Pankow von Bündnis 90/Die Grünen sowie die Landesarbeitsgemeinschaft  Bündnisgrüne ChristInnen" den Anschlag auf die Kirche der katholischen Gemeinde Herz Jesu in der Fehrbelliner Strasse in Prenzlauer Berg zur Kenntnis. Die Pankower Bündnisgrünen verurteilen diese Tat klar, unmissverständlich und mit aller Entschlossenheit. Gewalt gegen und Schändung von Gotteshäusern ist ein Anschlag gegen das Zusammenleben in Deutschland. Jegliche Versuche, solche feigen Taten als politische Statements zu präsentieren, diskreditieren sich und ihre Urheber von selbst. GF-TP   Mehr »

25. September 2014

Bitter: Hirsch und Hirschhof muss wandern

Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Eine der skurrilsten, aber auch eine der schmerzlichsten kommunalpolitischen Geschichten des Prenzlauer Bergs geht zu Ende – wenn auch nicht ganz:

Der Hirschhof, eine Grünfläche in den Tiefen der Prenzlauer Berger Hinterhofwelten zwischen Kastanienallee und Oderberger Straße, entstand Mitte/Ende der 1980er Jahre in einer bemerkenswerten Mischung aus immer selbstbewusster werdendem BürgerInnen-Engagement sowie trotziger, oft subversiv abgerungener, aber auch dem Mut Einzelner zuzuschreibender Unterstützung aus dem damaligen Grünflächenamt; immer argwöhnisch von der Staatssicherheit bewacht. GF-TP   Mehr »

19. September 2014

FRIEDENSGEBET/ MUSLIMISCHE VERBÄNDE

Muslimisches Friedensgebet ist wichtiges Zeichen

Zum Friedensgebet der muslimischen Verbände heute in der Kreuzberger Mevlana-Moschee erklärt die Landesvorsitzende Bettina Jarasch:

„Wir teilen die Sorgen der muslimischen Verbände sowohl wegen der Gräueltaten der islamistischen Terrorgruppe IS im Irak als auch wegen der zunehmenden Zahl an Übergriffen auf Moscheen und Beschimpfungen von Muslimen in Deutschland. Mit ihrer bundesweiten Aktion setzen sie ein wichtiges Zeichen: Der islamische Glauben taugt nicht zur Rechtfertigung von Terror und Menschenrechtsverletzungen. Die Untaten der IS rechtfertigen aber keine Übergriffe auf Muslime in Deutschland oder auf ihre Gotteshäuser. Die Menschen islamischen Glaubens in Berlin können sich darauf verlassen, dass Bündnis 90/Die Grünen gegen jede Form von Diskriminierung, Fanatismus und rassistischer Hetze kämpfen - gegen Islamfeindlichkeit ebenso wie gegen Antisemitismus oder Homophobie." GF-TP   Mehr »

20. August 2014

Senatorin Scheeres hat ihre Hausaufgaben zum Schulstart nur zum Teil erledigt

Stefanie Remlinger (bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt anlässlich ungelöster Problemen zu Beginn des Schuljahres 2014/15:

Bildungssenatorin Scheeres hat ihre Hausaufgaben zu Schuljahresbeginn nur bedingt erledigt. Insbesondere die Ausstattung mit qualifizierten Lehrkräften bleibt ein enormes Problem. Der großen Koalition fehlt ein vernünftiger Plan, um die Berliner Schulen und damit die Schülerinnen und Schüler auf ein besseres Niveau im Bundesvergleich zu bringen. Ausreden bringen unsere Schulen nicht weiter. Es ist schade, dass der unbedingte Wille fehlt, die Situation der Schulen unserer Kinder zu verbessern. Zahlreiche Baustellen bleiben im Schuljahr 2014/15 bestehen. 

Zehn Punkte, bei denen Senatorin Scheeres nachbessern muss:

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17. August 2014

Aktion "Saubere Sache" in Berliner Kiezen

Baumscheiben-Paradiese

Gerd Nowakowski (Artikel erschienen im Tagesspiegel)

Baumscheiben bepflanzen? Parkbänke streichen? Oft verbieten Berliner Behörden Bürgern ihr Engagement im Kiez. Doch die lassen sich nicht abschrecken. Wir präsentieren fünf Beispiele – und nehmen die Politik in die Pflicht.

Das sagt der Politiker: Stadtrat Jens-Holger Kirchner im Gespräch

Viele Menschen wollen sich engagieren, klagen aber, Ämter machten es ihnen schwer.

"Wir werben um Engagement, aber Beteiligung braucht Regeln. So ist etwa nicht jede Pflanzenart geeignet, einige entziehen Bäumen die Nährstoffe ..." GF-TP

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5. August 2014

Stadtgeschichte

Der Hirsch ist erlegt

Artikel erschienen in der taz

Im Hirschhof hat sich vor der Wende der Untergrund der DDR getroffen hat. Jetzt soll die Hofanlage in Prenzlauer Berg der Allgemeinheit entzogen werden.

(...)

Die einzige verbliebene Chance, ein Enteignungsverfahren, hat der Bezirk nun verworfen. Aufgrund der geringen Aussicht auf Erfolg habe man sich gegen ein solches Verfahren entschlossen, sagt Baustadtrat Jens-Holger Kirchner, auch wenn das eine „bittere Entscheidung“ sei. Vom Tisch sind damit auch die Pläne des Bezirks, das Gelände mit einem Nachbargrundstück in öffentlicher Hand zu verbinden, auf dem unter dem Namen „Neuer Hirschhof“ vor zwei Jahren ein Spielplatz eröffnet wurde. GF-TP

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31. juli 2014

Hirschhof: verschlampt, verklagt, verlegt!

m/s (Artikel erschienen in der Pankower Allgemeinen Zeitung)

Eigentlich ist es eine Nachwende-Behördenposse. Zuerst in Zuständigkeit des Bezirksamt Prenzlauer Berg, danach des Bezirksamt des fusionierten Großbezirks Pankow. Verabsäumt wurde, den Status der historisch bedeutenden Grünanlage “Hirschhof” grundbuchlich für die Öffentlichkeit zu sichern. Fast 20 Jahre bis zum Jahr 2009 hatte man dazu Zeit gehabt.

(...)

Der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) hatte es bereits vor Wochen im Stadtentwicklungsausschuß angedeutet, dass hier eine “bittere Entscheidung” getroffen werden mußte.

Doch als “planende Verwaltung” hat Kirchner längt Ersatz im Blick: es soll ein neuer Hof in unmittelbarer Nachbarschaft entstehen, und auch der alte Stahl-Hirsch soll umziehen.Dazu soll ein angrenzendes Grundstück des Liegenschaftsfonds in Anspruch genommen werden. GF-TP

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21. Juli 2014

Eine Stadt zum Anbeißen

Das Konzept vom »essbaren Bezirk« könnte das Bild in vielen Kiezen verändern

Robert D. Meyer (Artikel erschienen im Neuen Deutschland)

Pankow könnte nach Friedrichshain-Kreuzberg der zweite Berliner Bezirk werden, der auf den Anbau von Obst und Gemüse in Parks und auf öffentlichen Plätzen setzt.

(...)

Wo sich in Friedrichshain-Kreuzberg die ersten fruchtbaren Erfolge zeigen, will Pankow noch hin – wenn es nach Elisa Pfennig (Grüne) geht. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die BVV Pankow einstimmig einen Antrag der Grünen angenommen zu prüfen, ob und wo im Bezirk Essbares wachsen kann. Dazu soll es nach der politischen Sommerpause einen Workshop mit Experten, Umweltverbänden, Gärtnern und Bürgern geben. »Das Interesse der Leute ist da, oft fehlen aber ausreichend Flächen zum Gärtnern«, erzählt Pfennig. GF-TP

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18. Juli 2014

Neuer Hirschhof geplant

Thomas Trappe (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Nach langem Kampf wird der legendäre Innenhof in private Hände gegeben. Doch zum Ersatz soll ein neuer Hof in unmittelbarer Nachbarschaft entstehen. Inklusive Stahl-Hirsch.

(...)

Die Enteignung der Fläche, die kürzlich noch möglich schien, wurde nämlich jetzt endgültig verworfen, wie der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) nun auf Anfrage bestätigte. GF-TP

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2. Juli 204

Früheinschulung

Studienergebnisse nicht verheimlichen, Debatte zulassen

Stefanie Remlinger (bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zu einer Studie zur Früheinschulung:

Ich fordere die Senatorin auf, die Ergebnisse der Früheinschulungs-Studie unverzüglich dem Parlament und der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Senatorin Scheeres plant, die Ergebnisse nur den beiden Koalitionsfraktionen mitzuteilen. Das ist unhaltbar. Eine solche Veröffentlichungspolitik ist nicht geeignet, das Vertrauen in die Ergebnisse der Studie zu erhöhen oder die Debatte über die Früheinschulung zu verhindern. Dies zeigt bereits die erneut hohe Zahl der Rückstellungsanträge. Die Senatorin muss die Hinterzimmerpolitik beenden und mit offenen Karten spielen. GF-TP

26. Mai 2014

THF / VOLKSENTSCHEID / STADTENTWICKLUNG

Berlin will einen Neuanfang

Zum erfolgreichen Volksentscheid zum Tempelhofer Feld sagen die Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Bettina Jarasch und Daniel Wesener sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Ramona Pop und Antje Kapek:

„Herzlichen Glückwunsch an „100% Tempelhof“! Der rot-schwarze Masterplan wird nicht in Beton gegossen, die Stadt hat dem Senatsplan eine klare Absage erteilt. Die Menschen in Berlin trauen dieser Koalition eine Entwicklung des Feldes offenbar nicht zu. Das Ergebnis ist ein klares Misstrauensvotum gegenüber dem Senat. In der Berliner Stadtentwicklungspolitik kann es kein „Weiter so“ geben - SPD und CDU müssen diese Botschaft der Bevölkerung endlich verstehen. Stadtplanung geht nur mit den Berlinerinnen und Berlinern. Die Stadt braucht keine überteuerten Großprojekte, sondern eine wirklich soziale Wohnungspolitik. Berlin will einen Neuanfang in der Stadtentwicklungspolitik. GF-TP   Mehr »

21. Mai 2014

Für die griechische Europaschule an der Homer-Grundschule

Constanze Siedenburg (Sprecherin für Schule und Sport der bündnisgrünen Bezirksfraktion), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Als wir auf der letzten Tagung der BVV am 2. April für die Überweisung des Antrages zur Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) zur Beratung im Schulausschuss gestimmt haben, gab es zunächst Unverständnis. Im Ausschuss selbst aber kam es dann zur Aussprache mit einer Vertreterin der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Es kam alles auf den Tisch: massive Kritik an der Art, wie die Eltern über die Verlagerung ihres Schulangebots nach Zehlendorf informiert wurden, und was das für die unmittelbare Zukunft der Familien bedeutet. GF-TP   Mehr »

21. Mai 2014

Mehr Transparenz bei der öffentlichen Kulturförderung

Auf der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hin beschlossen, mehr Transparenz bei der Zusammensetzung des Kulturförderbeirats Pankow zu schaffen.

Dazu erklärt Elisa Pfennig (Sprecherin für Kultur und Weiterbildung der bündnisgrünen Bezirksfraktion):

Mit diesem Beschluss haben wir erreicht, dass das Bezirksamt zur nächsten Förderperiode sowohl auf der Internetseite des Kulturamtes als auch in einer Pressemitteilung zur Bewerbung für den Kulturförderbeirat des Bezirks Pankow aufrufen wird. GF-TP   Mehr »

20. Mai 2014

Freies WLAN – Berlin kann noch lange warten

Stefan Gelbhaar (stellv. Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zum freien WLAN in Berlin:

Freies WLAN für Berlin ist weiter nicht in Sicht – der Senat startet nach langer Projektplanung jetzt wieder bei Null und prüft eine Ausschreibung mit anderen Vorgaben. Das hat die Ausschusssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus ergeben. GF-TP   Mehr »

28. April 2014

Jugendberufsagentur – der Anfang ist gemacht

Stefanie Remlinger (bildungspolitische Sprecherin und Sprecherin für berufliche Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zur Einsetzung einer Jugendberufsagentur:

Wir begrüßen den Startschuss des Senats für die Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Berlin. Damit folgt Rot-Schwarz einem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin (Drucksache 17/0798). Die Jugendberufsagentur wird helfen, Jugendliche schneller und zuverlässiger in für sie passende Ausbildungs- und Studiengänge zu bringen. GF-TP   Mehr »

7. April 2014

Wenn Denkmalschutz, dann richtig

Juliane Wiedemeier (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Der Platz am Thälmann-Denkmal könnte in seinen Zustand von 1987 zurückversetzt und damit zum Freiluftmuseum werden. Ob die Bodenverseuchung im Park auch erhaltenswert ist, ist weiter unklar.

(...)

Mit dem doppelten Denkmalschutz ist die Beseitigung nun nicht nur endgültig vom Tisch. Es gebe sogar Überlegungen, Denkmal und Vorplatz in den Originalzustand zurückzuversetzen, erklärt Jens-Holger Kirchner (Grüne), Pankows Stadtrat für Stadtentwicklung.

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7. April 2014

Das letzte Wort Griechisch ist noch nicht gesprochen

Bündnis 90/Die Grünen wehren sich gegen die Schließung der einzigen Europa-Grundschule in Pankow

Zum Senatsbeschluss, die einzige Europa-Grundschule in Pankow zu schließen, erklärt die schulpolitische Sprecherin Constanze Siedenburg: „In den letzten Monaten haben wir uns intensiv mit Eltern, der Schulstadträtin und dem Schulleiter auch interfraktionell bemüht, diese Entscheidung aufzuheben.“

Die Sprecherin für Kultur und Weiterbildung, Elisa Pfennig, ergänzt: „Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will, dass wir als BVV an dem Thema dranblieben und mit dem Abgeordnetenhaus und der Senatsebene das Gespräch suchen. Mit der Überweisung des Antrags aus der letzten BVV-Tagung in den Schulausschuss nutzen wir damit die Chance, alle Beteiligten noch mal an einen Tisch zu holen und auf eine tragfähige Lösung zu drängen.“ GF-TP   Mehr »

3. April 2014

„Schule in Freiheit": Koalition lässt Volksinitiative auflaufen

Mit Blick auf die Sitzung des Bildungsausschusses sagen die bildungspolitischen SprecherInnen Stefanie Remlinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Regina Kittler (DIE LINKE) und Martin Delius (Piraten):

Eine von der Volksinitiative „Schule in Freiheit“ gewünschte gemeinsame Beschlussempfehlung aller Fraktionen konnte im heutigen Bildungsausschuss nicht verabschiedet werden. Im Vorfeld der Ausschusssitzung verabredeten alle Fraktionen, sich auf einen gemeinsamen Entwurf zu verständigen. Doch zu dem entscheidenden Termin, bei dem die Endfassung der Beschlussempfehlung besprochen werden sollte, blieben die Stühle von SPD und CDU leer. Und das obwohl einige Stunden zuvor seitens der Koalition eine Teilnahme signalisiert wurde. Ehrlichkeit sieht anders aus! GF-TP   Mehr »

13. März 2014

Neues Finanzierungsmodell für Freie Schulen

Stefanie Remlinger (stellv. Vorsitzende und Sprecherin für Bildung und berufliche Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt mit Blick auf die Beschlussfassung des Bildungsausschusses über die Volksinitiative „Schule in Freiheit“:

Wir schlagen für die Freien Schulen ein neues Finanzierungsmodell vor. Den freien Schulen, die allen SchülerInnen eines Einzugsbereichs offen stehen, sich besonders um SchülerInnen aus einkommensschwachen Haushalten bemühen und/oder im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention inklusiv arbeiten, sollte einen Zuschlag auf die Basisfinanzierung gewährt werden.   Mehr »

6. März 2014

Infotafelrunde für Käthe Kollwitz

m/s (Artikel erschienen in der Pankower Allgemeinen Zeitung)

Die Käthe-Kollwitz-Plastik auf dem Kollwitzplatz prägt den Platz und prägt wie kein zweites Denkmal den zentralen Kiez im Prenzlauer Berg. Ist es ein Denkmal, oder Kunst im Stadtraum – oder spricht die berühmte Bronzeplastik ganz für sich? – Müssen nachwachsende Generationen und Touristen neu informiert werden? Diese Fragen sind es wert, diskutiert zu werden!


Antrag auf eine Informationstafel

Die BVV-Fraktion Bündnis 90/Grüne hat am 29.Januar 2014 den Antrag eingereicht, eine “Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal” auf dem Kollwitzplatz anbringen zu lassen, und wollte dazu die “Gedenktafel-Kommission” in Gang setzen. Der Antrag wurde zeitnah im Kulturausschuß besprochen, am 11.2.2014 wurde eine Einigung erzielt, die “Kommission Kunst im öffentlichen Raum” damit zu beauftragen, eine geeignete Informationstafel am Sockel des Käthe-Kollwitz-Denkmals auf dem Kollwitzplatz anzubringen mit dem Ziel, die Betrachterinnen und Betrachter über die Hintergründe der vom Bildhauer Gustav Seitz geschaffenen Käthe-Kollwitz-Plastik zu informieren.”

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4. März 2014

PANKOWER GESPRÄCHE

Von Hessen lernen – oder Verrat an den Idealen - ist Schwarz-Grün ein Modell für die Zukunft?

Bericht zur Veranstaltung am 26. Februar in der Kulturkantine von Gordon Schade (Mitglied der Vorbereitungsgruppe)

Nach der einleitenden Begrüßung von unserer Kreisvorsitzenden Cordelia Koch stellten sich beide geladenen Gäste, Kordula Schulz-Asche und Christa Markl-Vieto, vor und berichteten über Ihren Laufweg und den Verhandlungen, bzw. Arbeit mit dem Koalitionspartner CDU.   Mehr »

27. Februar 2014

Volksinitiative „Schule in Freiheit“ – Nicht nur abwehren – Zuhören!

Stefanie Remlinger (stellv. Vorsitzende und Sprecherin für Bildung und berufliche Bildung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt mit Blick auf die Anhörung der Volksinitiative "Schule in Freiheit" im Bildungsausschuss:

Die Volksinitiative „Schule in Freiheit“ hat spannende Vorschläge für die heutige Anhörung im Bildungsausschuss im Gepäck. Ihre drei Grundsätze pädagogische Freiheit, gleichberechtigte Finanzierung und selbstständige Organisation beinhalten wichtige Impulse für alle Berliner Schulen. GF-TP   Mehr »

18. Februar 2014

Alles neu im Thälmann-Park?

Christiane Abelein (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Die Nachricht überraschte alle: Weder im Bezirksamt noch bei der Gewobag kannte man die Pläne des Berliner Landesdenkmalamtes, den Thälmann-Park unter Denkmalschutz zu stellen. Dabei ist der Park im Bezirksamt derzeit Dauerthema, und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft gehören mehr als tausend Wohnungen in den Plattenbauten.

(...)

Nichts geahnt vom anstehenden Denkmalschutz für das insgesamt 25 Hektar große Areal hat auch Jens-Holger Kirchner, Pankows Stadtrat für Stadtentwicklung. Er ist davon überzeugt, dass gerade eine energetische Sanierung der Plattenbauten trotz des Denkmalschutzes geboten ist: „Ich glaube nicht, dass irgendwelche tschechischen Holzfenster der 80er Jahre, die mit Plaste ummantelt wurden, wirklich erhaltenswert sind.“ Auch in anderen Fragen sieht er ziemlich viel Spielraum: „Wir wissen schlicht noch nicht, was der Denkmalschutz-Status konkret bedeutet. Da muss noch einiges präzisiert werden.“ GF-TP

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17. Februar 2014

Ruiniertes Denkmal: Eine wahre Goldgrube

Anna Bordel (Artikel erschienen in der taz)

Seit Jahren verfällt das ehemalige Kinderkrankenhaus in Weißensee. Ist das denkmalgeschützte Areal Investitions- oder Spekulationsobjekt?

Das denkmalgeschützte ehemalige Kinderkrankenhaus in Weißensee verfällt – und das Land Berlin trägt dafür die Verantwortung. Dokumente, die der taz exklusiv vorliegen (PDF), zeigen: Der landeseigene Liegenschaftsfonds hätte sich das Grundstück schon 2006 zurückholen können, weil die Eigentümer nicht wie per Vertrag vereinbart in die Gebäude investieren wollten. Stattdessen passierte jahrelang – nichts. Erst im Mai 2013 trat der Liegenschaftsfonds vom Kaufvertrag zurück. Doch dabei stießen sie auf heftige Gegenwehr der Geschäftsführer des Unternehmens, denen das Grundstück gehört.

(...)

Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto war zu der Zeit Bezirksverordneter in Pankow. „Der Bezirk hat sich für den zweiten Bewerber eingesetzt und nicht für die russische Firma.“ Der zweite Bewerber, das ist das Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) Raoul Wallenberg in Weißensee, das sich damals extra für den Erwerb des ehemaligen Kinderkrankenhaus-Geländes gründete. Sie planten, Raum für Jugend- und Kreativprogramme zu schaffen, und boten für das Gelände symbolisch einen Euro. GF-TP

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17. Februar 2014

Das verkommene Scharlatan-Schloss von Berlin

Til Biermann (Artikel erschienen in der WELT)

In Berlin steht eine ehemalige Kinderklinik, die vergammelt. Eine Firma will hier mit Radiowellen Aids heilen. Ein Beispiel dafür, wie schwierig der Umgang mit Immobilien der Ex-DDR noch immer ist.

(...)

Jens-Holger Kirchner, der Leiter für Stadtentwicklung des zuständigen Berliner Bezirks Pankow (Grüne), sagt, dass auch sein Amt "im Dunkeln tappe", was die Absichten der Investoren angeht. "Aber wir vermuten nichts Gutes. Der Verdacht drängt sich auf, dass der Verfall aus spekulativen Gründen in Kauf genommen wurde." Er findet es bedauerlich, dass das Land Berlin "die Verträge nicht durchsetzen konnte" und das "Kleinod in Toplage zerfällt". Genug andere, seriöse Interessenten gäbe es immer noch, so Kirchner. GF-TP

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13. Februar 2014

Thälmannpark wurde zum Denkmal erklärt

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Wie das Bezirksamt mitteilt, wurde der Thälmannpark vom Land Berlin in die Denkmalliste aufgenommen. Das Wohnpark-Areal ist eines von rund zwanzig Ensembles, denen wegen ihrer baugeschichtlichen Bedeutung dieses Priveleg zuerkannt wurde. Einbezogen ist auch der Platz mit dem Thälmann-Denkmal. Außen vor blieb hingegen das Gelände des ehemaligen Güterbehnhofs Greifswalder Straße.

Im Bezirksamt zeigte man sich anfangs überrascht. “Wir haben das auch nur auf Nachfrage erfahren”, erklärte Jens-Holger Kirchner, dem als Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung auch die Pankower Denkmalschutzbehörde untersteht. Die Entscheidung des Senates sieht er “nur positiv”. So werde es nun leichter, Gelder zur Sanierung des Kultuareals – zum Beispiel der maroden “Wabe” – zu erhalten. GF-TP

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13. Februar 2014

Pankow will den ganzen Mauerpark managen

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Ein Park – zwei Verwaltungen? Wenn die Mauerparkerweiterungsflächen auf der Weddinger Seite, die ja nach wie vor im Besitz des Immobilienhändlers Vivico Real Estate GmbH sind, dereinst an das Land Berlin fallen sollten, erstreckt sich der sich der Mauerpark über zwei Bezirke: Pankow und Mitte. Das bedeutete auch: Zwei Grünflächenverwaltungen, zwei Parkordnungen, zwei Ordnungsämter, mit möglicherweise unterschiedlichen Auffassungen darüber, was im Park erlaubt ist und was nicht…

Auf einer Informationsveranstaltung der Grünen-Kreisverbände Mitte und Pankow hat der Pankower Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Jens-Holger Kirchner den Willen seines Bezirkes erklärt, das Management für den gesamten Park zu übernehmen. Zwar hat auch Mittes Stadtrat Carsten Spallek Interesse bekundet, doch dessen Ordnungsvorstellungen hält Kirchner für illusorisch. GF-TP

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31. Januar 2014

Das Denkmal wird kommentiert - Fachleute sollen Text über Thälmann verfassen

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass eine geeignete Kommentierung neben der Ernst-Thälmann-Plastik an der Greifswalder Straße angebracht wird. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(...)

"Bei dem Denkmal handelt es sich zweifellos um das Artefakt einer Diktatur", erklärt die bündnisgrüne Fraktionschefin Daniela Billig. "Jedoch ist es gerade als solches ein ambivalentes Mahnmal, das die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts verdeutlicht." GF-TP

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17. Januar 2014

Giraffentod im Tierpark – Tierschutzbehörde muss gegen planmäßige Inzestverpaarungen einschreiten

Claudia Hämmerling (Sprecherin für Tierschutz der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sagt zu dem gestorbenen Giraffenkalb im Berliner Tierpark:

Im Berliner Tierpark ist erneut ein erst am vergangenen Samstag geborenes Giraffenjunges gestorben – so wie alle anderen Kälber der Giraffenkuh „Paula“ zuvor. Im Tierpark wird der Giraffenbulle „Alexander“ immer wieder mit seinen weiblichen Nachkommen verpaart. „Paula“ ist zugleich seine Tochter und Enkeltochter. Bei den bisherigen drei Versuchen, diese beiden Tiere erneut zu verpaaren, waren die Nachkommen nicht lebensfähig. GF-TP   Mehr »

16. Januar 2014

Den letzten Bunker erhalten - Grüne wollen an das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern

Bernd Wähner (Artikel erschienen in der Berliner Woche)

Niederschönhausen. Der letzte erhaltene Betonbunker des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Schönholzer Heide sollte ein Ort für öffentliches Gedenken werden. Diesen Antrag stellte die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Zu diesem Zweck solle das Bezirksamt prüfen, wie durch eine entsprechende Sanierung dieser letzte Betonbunker im ehemaligen Lunapark in der Schönholzer Heide als Denkmal erhalten werden kann und inwiefern der Bunker als Mahnmal für Besucher zugänglich gemacht werden sowie in Gedenkveranstaltungen in der Schönholzer Heide einbezogen werden kann. "Nahe der Kriegsgräberstätte Pankow in der Schönholzer Heide befindet sich ein letzter Überrest des Zwangsarbeiterlagers im ehemaligen Lunapark, genannt Luna-Lager", sagt Cornelius Bechtler, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. GF-TP

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URL:http://gruene-pankow.de/thematisches/kultur-und-gesellschaft/archiv/2014/