Medien-Echo 

18. Januar 2017

Grüne Fraktion Berlin

Flügelkämpfe überschatten Neuanfang

Fraktionslinke erteilt nicht nur der profiliertesten grünen Bildungsexpertin Stefanie Remlinger eine Abfuhr.

Die Realos in der grünen Abgeordnetenhausfraktion haben nach der Wahl deutlich an Einfluss verloren: Auf ihrer Sitzung am Dienstag konnten sich die Linken mit mehreren Personalien durchsetzen. Prominentestes Opfer ist die angesehene bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Remlinger: Sie verlor ihren Posten an die dem linken Flügel zugehörige Marianne Burkert-Eulitz. „Die Fraktion hat einen großen Fehler gemacht“, kommentierte die ehemalige grüne Bildungssenatorin Sybille Volkholz den Vorgang. Der ehemalige Kreuzberger Bildungsstadtrat der Grünen, Dirk Jordan, sagte dem Tagesspiegel, er sei "entsetzt, wie Gruppeninteressen die bildungspolitische Arbeit der Grünen für eine gute Berliner Schule kaputt machen".

Remlinger galt in den vergangenen fünf Jahren als diejenige Abgeordnete im Bildungsausschuss, die sich am besten in allen entscheidenden bildungspolitischen Fragen auskannte und sich besonders engagierte. Zudem verschaffte sie dem Schulbereich zusätzliche Aufmerksamkeit, weil sie zugleich im Hauptausschuss Schulfragen - etwa rund um den Sanierungsstau - nach vorn brachte. „Sie hatte mir den Glauben an die Politik zurückgegeben“, wird eine Schulleiterin zitiert, die ebenfalls gehofft hatte, dass die Fraktion Remlinger im Amt belässt.

"Ein Reputationsverlust grüner Bildungspolitik“
Die Personalie zeichnete sich intern schon vor einer Woche ab. Daraufhin hatte sich die Landesabeitsgemeinschaft (LAG) Bildung der Grünen mit einem Brief an die Fraktion gewandt, um ihre "Sorge und Unverständnis" über die drohende Entscheidung zu äußern. Stefanie Remlinger habe grüne Bildungspolitik in den vergangenen Jahren "entscheidend mitgeprägt und nach Außen hin erfolgreich vertreten" heißt es in dem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt. Sie genieße "hohes Ansehen bei den Berlinerinnen und Berlinern, die sich im Bildungsbereich engagieren". (...)

Die Entscheidung der Fraktion stößt auch deshalb auf Unverständnis, weil Remlinger von der Landesmitgliederversammlung der Grünen ausdrücklich in ihrer Eigenschaft als Bildungspolitikerin für das Abgeordnetenhaus nominiert worden war. Rulff hatte die Fraktion denn auch auch gefragt, „ob auch wir Grünen gleich am Anfang uns selbst ein Bein stellen wollen, indem Stefanie den Bildungsbereich nicht weiter namhaft und engagiert vertreten darf.“ Rulff und Remlinger hatten beide maßgeblich bei der rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung mitgewirkt.

Neben der Bildungspolitikerin wurden auch andere Realos wie der bisherige bau- und wohnungspolitische Sprecher Andreas Otto teilweise entmachtet: Er behält dem Vernehmen nach nur den Baubereich.

"Der ganze Aufbruch ist vermasselt", fasste ein langjähriges Parteimitglied die Lage zusammen. (...)

Zum kompletten Artikel im Tagesspiegel

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