25. September 2012

EP-Menschenrechtspreis für Pussy Riot

Zur heutigen Beratung des Auswärtigen Ausschuss zu den diesjährigen Kandidaten für den Sarachow-Preis "Für geistige Freiheit" des Europaparlaments erklärt Werner Schulz, Vizevorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland (PCC) und DDR-Bürgerrechtler:

Der diesjährige Sacharowpreis sollte Maria Alechina, Nadeschda Tolokonnikowa und Jekatarina Samuzewitsch von Pussy Riot verliehen werden. In einer Minute haben sie das System der "gelenkten Demokratie" bis zur Selbstentlarvung provoziert und die Aufmerksamkeit der Welt weit stärker auf die desolate Menschenrechtssituation in Russland gelenkt als die geschehenen Journalistenmorde und die Fülle neuer repressiver, von einer nicht legitimen Duma verabschiedeter Gesetze.

Die Verurteilung zu zwei Jahren Lagerhaft für diese deutliche Kritik an Putin und die Kumpanei zwischen Kreml und Kirche zeigt die zynische Haltung der russischen Führung zu Meinungs- und Redefreiheit und ist bezeichnend für den Umgang mit der Zivilgesellschaft. Von Rechtsstaat oder der Beachtung europäischer Werte kann keine Rede sein. Die drei jungen Frauen und ihre Band haben furchtlos und kreativ die Werte von André Sacharow hochgehalten: Gedankenfreiheit und die Freiheit von Wissenschaft und Kunst. Sie wären würdige Preisträgerinnen.

Übertragung der Sitzung (Kandidatenplädoyers Sacharow-Preis) :
www.europarl.europa.eu/ep-live/en/committees/video

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