zum inhalt
Links
    HomeWahlen 2021TermineKontakt
    BÜNDNISGRÜNE PANKOW
    Menü
    • Wahlen 2021
    • Wir ...
      • in Pankow
      • in Berlin
      • im Rest der Welt
      • Satzung & Co.
    • Podcast
    • Mitmachen
      • Neu hier?
      • Mitglied werden
      • Unsere Arbeitsgruppen (AGen)
      • Frauen*förderung
      • Bezirksfraktion
      • Kinderbetreuung
    • Spenden
      • Klima-Uhr für den Wahlkampf
    • Presse
      • Archiv
        • 2020
        • 2019
        • 2018
        • 2017
        • 2016
        • 2015
        • 2014
        • 2013
        • 2012
        • 2011
        • 2010
        • 2009
        • 2008
        • 2004-2007
    • Kontakt
    KREISVERBAND PANKOWPresseArchiv2012

    Presse

    • Archiv
      • 2020
      • 2019
      • 2018
      • 2017
      • 2016
      • 2015
      • 2014
      • 2013
      • 2012
      • 2011
      • 2010
      • 2009
      • 2008
      • 2004-2007

    11. Juli 2012

    Rauchmelder retten Menschenleben

    Benedikt Lux und Andreas Otto (innenpolitischer Sprecher / Sprecher für Bauen und Wohnen der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagen zu den Rauchmelder-Ankündigungen des Innensenators Frank Henkel:

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Forderung des Innensenators zu Rauchmeldern in Wohnhäusern. Andere Bundesländer sind diesen Weg längst gegangen. Nennenswerte Probleme bei der Einführung gab es dort nicht.

    Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben schon in der zurückliegenden Wahlperiode eine konkrete Gesetzesänderung (Drucksache 16/4050) eingebracht. Diese ist damals nicht nur an Rot-Rot gescheitert. Auch die CDU-Fraktion sah voriges Jahr keine Notwendigkeit, diesen Antrag vor der Wahl zu behandeln. Wir haben die Rauchmelderpflicht (17/0421) nun erneut beantragt. Es ist erfreulich, wenn von der Innenverwaltung und der CDU-Fraktion dafür jetzt Unterstützung kommt. Es wäre hilfreich, wenn aus der Innenverwaltung Konkretisierungen zu den Vorschlägen kommen, ob Rauchmelder in den Fluren oder auch in den Wohnungen anzubringen sind. Auch ein zeitlicher Rahmen müsste gesetzt werden.
     
    Die Anträge:
    aus der 16. Wahlperiode www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-4050.pdf
    aus der 17. Wahlperiode www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0421.pdf

    zurück