11. Juli 2012

Rauchmelder retten Menschenleben

Benedikt Lux und Andreas Otto (innenpolitischer Sprecher / Sprecher für Bauen und Wohnen der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagen zu den Rauchmelder-Ankündigungen des Innensenators Frank Henkel:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Forderung des Innensenators zu Rauchmeldern in Wohnhäusern. Andere Bundesländer sind diesen Weg längst gegangen. Nennenswerte Probleme bei der Einführung gab es dort nicht.

Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben schon in der zurückliegenden Wahlperiode eine konkrete Gesetzesänderung (Drucksache 16/4050) eingebracht. Diese ist damals nicht nur an Rot-Rot gescheitert. Auch die CDU-Fraktion sah voriges Jahr keine Notwendigkeit, diesen Antrag vor der Wahl zu behandeln. Wir haben die Rauchmelderpflicht (17/0421) nun erneut beantragt. Es ist erfreulich, wenn von der Innenverwaltung und der CDU-Fraktion dafür jetzt Unterstützung kommt. Es wäre hilfreich, wenn aus der Innenverwaltung Konkretisierungen zu den Vorschlägen kommen, ob Rauchmelder in den Fluren oder auch in den Wohnungen anzubringen sind. Auch ein zeitlicher Rahmen müsste gesetzt werden.
 
Die Anträge:
aus der 16. Wahlperiode www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-4050.pdf
aus der 17. Wahlperiode www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0421.pdf

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