5. März 2012

Grüne kämpfen für Erhalt von Kultur- und Sozialeinrichtungen in Zeiten knapper Kassen – Einladung zur Diskussion über die Verabschiedung des Bezirkshaushalts

Die Kreisvorsitzenden Cordelia Koch und Cornelius Huppertz erklären:


Ob Bibliotheken oder Theater, Volkshochschulen oder Obdachlosenbetreuung – Einrichtungen dieser Art bilden einen wertvollen Kern unseres Bezirkslebens in Pankow. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Sozialeinrichtungen, Bildungsangebote und Kulturprojekte erhalten und stärken. Da sie öffentliche Gelder benötigen, ist die anstehende Verabschiedung des Bezirkshaushaushalts von größter Bedeutung. Die Bezirksverordnetenversammlung ist gefordert, mit ihrem Budgetrecht verantwortungsvoll umzugehen und einen Beschluss zu verabschieden, der den Erhalt der Angebote auch in Zeiten knapper Kassen sichert.

Bereits in mehreren Mitgliederversammlungen haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Herausforderungen des Bezirkshaushaltes diskutiert. Wir haben nach Antworten gesucht und mit unserer BVV-Fraktion über Lösungswege beraten, wie unsere dezentrale Kultur- und Sozialpolitik mit einer prekären Haushaltslage in Einklang zu bringen ist. Insbesondere im Verantwortungsbereich der Linken wurden in den vergangenen Jahren viel zu große Defizite angehäuft. Jetzt klaffen die Haushaltslöcher. Und dennoch scheinen die Linken nichts gelernt zu haben. Immer noch präsentieren sie nur Vorschläge für Mehrausgaben ohne jede Gegenfinanzierung. Wir Grüne dagegen sind bereit, neue Wege zu gehen. Einsparmöglichkeiten in Millionenhöhe, beispielsweise durch die treuhänderische Verwaltung bezirkseigener Standorte, wollen wir nutzen – zum Erhalt und zum Ausbau von sozialen und kulturellen Einrichtungen.

Wir Grüne wollen verantwortungsvolle Haushaltspolitik mit der Förderung des sozialen und kreativen Lebens verbinden. Wir kämpfen dafür, die soziale und kulturelle Attraktivität unseres Bezirks nicht nur zu erhalten, sondern auszubauen. Unsere BVV-Fraktion hat eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet. Unser Fraktionsvorsitzender Cornelius Bechtler und unser Stadtrat Jens-Holger Kirchner werden die Eckpunkte in der Kreismitgliederversammlung am 06. März 2012 um 20:00 Uhr im Spielhaus auf dem Abenteuerlichen Bauspielplatz Kolle 37, Kollwitzstraße 37 vorstellen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

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URL:https://gruene-pankow.de/presse/archiv/2012/expand/394392/nc/1/dn/1/