3. Juni 2010

Gleichbehandlung ist das Gegenteil von Diskriminierung

Stefanie Remlinger (Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen BVV-Fraktion) und Oliver Jütting (Kreisvorsitzender) erklären:

Mit Verwunderung nehmen wir die Eskalation der Auseinandersetzungen um die Bar „Zum Schmutzigen Hobby“ zur Kenntnis. Bisher war unser Eindruck, dass die Kommunikation zwischen Gewerbetreibendem und Bezirksamt sachbezogen und lösungsorientiert ausgerichtet war.

Wir wollen an dieser Stelle noch einmal betonen, dass Bündnis 90/Die Grünen für einen bunten Prenzlauer Berg eintreten. Nina Queers Glamourquiz gehört zum Prenzlauer Berg, niemand hat ein Interesse daran, dass diese Institution schwul-lesbischer Kultur aus unserem Bezirk verschwindet.

Wir gehen davon aus, dass das Bezirksamt Pankow nach Recht und Gesetz handelt und keine Unterschiede bei der Behandlung der Gewerbetreibenden macht. Den Vorwurf der Diskriminierung durch das Bezirksamt nehmen wir ernst, weisen ihn aber in diesem Zusammenhang zurück.

Ein Barbetrieb mit Veranstaltungen erfordert eine erweiterte Schankerlaubnis. Diese erweiterte Schankerlaubnis soll sicherstellen, dass Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm geschützt werden und dass den Gästen einer Bar im Falle eines Falles ausreichende Fluchtwege zur Verfügung stehen. Das Gegenteil von Diskriminierung ist nicht die Ausnahmeregelung, sondern die Gleichbehandlung.

Wir fordern Bezirksamt und den Gewerbetreibenden auf, die bisherigen Bemühungen für eine einvernehmliche Lösung weiterzuführen. Dabei stehen wir gerne vermittelnd zur Seite. Es ist immer besser, miteinander zu reden als über einander.

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URL:http://gruene-pankow.de/presse/archiv/2010/expand/307982/nc/1/dn/1/