1. Februar 2010

Umweltzone reicht nicht aus - Schonzeit für Senat ist abgelaufen

Felicitas Kubala (umweltschutzpolitische Sprecherin der bündnisgrünen AGH-Fraktion) sagt zur Wirkung der Umweltzone:

Regelmäßige Messungen an Berlins Hauptverkehrsstraßen bestätigen, dass die Umweltzone zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in Berlin nicht ausreicht. Mit der Umsetzung der zweiten Stufe der Umweltzone ist auch die Schonzeit für den rot-roten Senat abgelaufen. Der Senat darf nicht länger ausschließlich auf die Wirkung der Umweltzone setzen. Weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung müssen folgen.

Es ist schon lange bekannt, was zu tun ist gegen den Feinstaub. Im Luftreinhalteplan vom August 2005 sind weitere Maßnahmen bei Baustellen, im Verkehrsbereich und in der Industrie benannt.

Der Senat muss der Berliner Bevölkerung endlich deutlich machen, dass die Umweltzone nur eine erste Maßnahme für eine gesündere Luft in der Stadt ist und weitere Maßnahmen folgen müssen. Denn die Berliner Luft muss nicht nur in der Umweltzone besser werden, sondern in der ganzen Stadt.

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