Wir suchen Dich.

Der Kreisverband Pankow von Bündnis 90/Die Grünen bereitet sich auf die nächsten Wahlen auf Bezirksebene, zur Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) vor, die zusammen mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im September 2021 stattfinden sollen.

Wir suchen daher Dich ;-), weil Du Politik machen willst für das tägliche Leben in Pankow, das vor Deiner Haustür stattfindet.

Handgreifliche Probleme und lebende Menschen beschäftigen die Kommunalpolitik und machen sie mit ihren Fragen, Problemen und Interessen sehr lebendig und vielfältig. Nicht immer können wir alles lösen, aber wir setzen uns dann eben auf höherer Ebene dafür ein, dass unser Leben hier in Pankow noch besser wird.

In der letzten Legislatur beschäftigten uns intensiv die geschlossenen Spielplätze, die (un)sicheren Verkehrswege, Baupotentialgebiete und solche die es werden sollen, Lärm durch Gewerbe oder Verkehr. Und wir haben als bündnisgrüne Fraktion die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung ausgebaut. Bahnbrechend war unsere Idee, die freie Kulturszene Pankows durch eine einzigartige Fördermöglichkeit zu unterstützen: Nur in Pankow gibt es durch unseren erfolgreichen Antrag nun die Möglichkeit, Gelder zu beantragen, die eine freie Kultureinrichtung institutionell fördern. Meist reicht das Geld nämlich gerade so für das nächste Projekt, nicht aber für den dringend erforderlichen neuen Teppich.

Auf Basis unserer bündnisgrünen Programmatik und insbesondere unseres Bezirkswahlprogramms wird die zukünftige Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung tätig werden. Wenn Du dabei sein willst, kandidierst Du im nächsten Jahr für einen Platz als Bezirksverordnete*r. Mit diesem Informationsmaterial möchten wir Dir eine erste Orientierung darüber geben, was eine Mitarbeit in der BVV-Fraktion bedeutet.


Bezirksverordnetenversammlung

Die Verwaltung des Landes Berlin ist in Hauptverwaltung (Senatsverwaltungen) und Bezirksverwaltung der 12 Bezirke unterteilt. Die BVV ist eine Art Kommunalparlament und sie gibt als solche Anregungen für die Arbeit des Bezirksamtes Pankow. Die BVVen der 12 Berliner Bezirke werden gemeinsam mit dem Abgeordnetenhaus gewählt (die dritte Stimme auf dem Wahlzettel).

Die BVV Pankow besteht aus 55 ehrenamtlich tätigen Bezirksverordneten. Die Bezirksverordneten bilden meist Fraktionen und setzen durch Anträge an die BVV das Wahlprogramm ihrer Partei um. Jede Fraktion hat Anspruch auf eine rechnerisch zu ermittelnde Anzahl von Mitgliedern in den Fachausschüssen der BVV. Dort werden die Anträge an die BVV von den fachpolitisch zuständigen Bezirksverordneten besprochen und verhandelt.


Fraktion

Die Bezirksverordneten arbeiten als Fraktion auf Basis einer Geschäftsordnung zusammen. Sie wählt aus ihrer Mitte die/den Fraktionsvorsitzende*n und Stellvertreter*innen. Sie verabredet den Fraktionskalender mit den Fraktionssitzungsterminen (in der Regel außerhalb der Ferien drei Termine im Monat) und mindestens einen Wochenend-Klausurtermin im Jahr. Die Fraktion wählt die fachpolitischen Sprecher*innen für die von ihr festgelegten kommunalpolitischen Themenfelder und legt die Besetzung der in der BVV beschlossenen Fachausschüsse fest, ggf. mit Vorschlägen für Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz und Schriftführung.

Die Fraktion bildet thematische Arbeitsgruppen, die nach Möglichkeit durch Teilnahme aus dem Bezirksverband unterstützt werden.

Fraktionsmitglieder

Die Fraktionsmitglieder nehmen an den Sitzungen der Fraktion (in der Regel drei im Monat), den Sitzungen der BVV (einmal im Monat, ggf. einen Fortsetzungstermin), an den Sitzungen ihrer jeweiligen BVV-Ausschüsse (jeweils zwei bis drei Ausschüsse mit ein oder zwei Sitzungen im Monat je nach Ausschuss) und an fachpolitischen Abstimmungsrunden auf Bezirks- und Landesebene teil. Daraus ergeben sich pro Woche (außerhalb der Ferien) zwei bis drei Abendtermine, ggf. auch Wochenendtermine. Als fachpolitische Sprecher*in in ihrem jeweiligen kommunalen Politikfeld sind die Fraktionsmitglieder Ansprechpartner*innen für Bürger*innen, Vereine und Initiativen, auch direkt vor Ort. Sie übernehmen Themen oder Anliegen und tragen sie in die Bezirkspolitik – durch schriftliche Anfragen an das Bezirksamt, Beratungen in Fachausschüssen und Anträge in der BVV. Dazu gehören auch Redebeiträge im Namen der Fraktion zur Begründung des Anliegens in der Sitzung der BVV. Der zeitliche Aufwand außerhalb der Ferien für eine/n Bezirksverordnete/n beträgt insgesamt etwa 12-15 Stunden pro Woche.

Jede*r Fraktionär*in erhält die steuerfreie Grundentschädigung für Bezirksverordnete, die zurzeit 935 € beträgt und zu der zusätzlich 41 € Fahrgeld und Sitzungsgeld von 20 € pro Sitzung (BVV-Tagung 31 €) hinzukommen.

Laut Kreisverbandbeschluss liegt die freiwillige Spende der Bezirksverordneten an den Kreisverband aktuell bei 430 € pro Monat (30% der Grundentschädigung). Ggf. wird sich dieser Betrag auf 40% der Grundentschädigung erhöhen, eine Neufassung der Abgabenordnung zur Beschlussfassung an den Kreisverband liegt aktuell vor.

Anforderungen / Unterstützung

Über die Anforderungen an Bezirksverordnete kannst Du mit den gegenwärtigen Bezirksverordneten sowie mit dem Fraktionsvorstand sprechen oder mit uns gemeinsam Veranstaltungen der Kommunalpolitik besuchen. Außerdem werden wir Informationsveranstaltungen anbieten, um über die Grundlagen der Arbeit der BVV und die Verfahren des BVV-Alltags zu informieren.

 

URL:https://gruene-pankow.de/mitmachen/bezirksfraktion/